60 Ergebnisse für Rücktritt

Suche wird geladen …

Der gebrauchte Hengst – Tipp für Verkäufer: Die Gewährleistung auf 3 Monate verkürzen
Der gebrauchte Hengst – Tipp für Verkäufer: Die Gewährleistung auf 3 Monate verkürzen
| 27.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… vom Kaufvertrag zurück und begehrt nun von dem Pferdeauktionator die Rückzahlung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Pferdes. Die Frau klagte und erhielt nun das Urteil, dass ihr Rücktritt vom Kaufvertrag – unabhängig davon, ob das Pferd …
Kraftfahrt-Bundesamt ordnet Rückruf von 33.000 Audi A6 und A7 wegen Abgasmanipulation an
Kraftfahrt-Bundesamt ordnet Rückruf von 33.000 Audi A6 und A7 wegen Abgasmanipulation an
| 08.06.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
… Mängelgewährleistungsansprüche. Dies haben ebenfalls zahlreiche Gerichte bestätigt und festgestellt, dass eine unzulässige Abschalteinrichtung einen Mangel am Fahrzeug darstellt, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Rechtsanwalt Müller rät …
Kraftfahrt-Bundesamt ruft 60.000 Porsche wegen illegaler Abgasmanipulation zurück
Kraftfahrt-Bundesamt ruft 60.000 Porsche wegen illegaler Abgasmanipulation zurück
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
… Dies haben ebenfalls zahlreiche Gerichte bestätigt und festgestellt, dass eine unzulässige Abschalteinrichtung einen Mangel am Fahrzeug darstellt, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. " Kunden, die Ihren Porsche SUV in den letzten zwei …
MÜLLER SEIDEL VOS erstreiten die Rückabwicklung einer Lebensversicherung gegen Standard Life
MÜLLER SEIDEL VOS erstreiten die Rückabwicklung einer Lebensversicherung gegen Standard Life
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
… einer Kündigung, Freistellung, Vertragsfortsetzung oder einem Verkauf auch eine Rückabwicklung durch Widerruf, Widerspruch oder Rücktritt prüfen zu lassen. Dieser stellt sich häufig als wirtschaftlich vorteilhafter dar. So hat der Bundesgerichtshof …
Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
| 02.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Voraussetzungen erfüllt sind (§§ 323 ff. BGB). Ein solcher Rücktritt entfaltet Rechtswirkungen erst für die Zeit nach dem Zugang der Erklärung (ex nunc). Ein Arbeitnehmer hat mit seinem Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag geschlossen …
10 Fragen, 10 Antworten: Der Mietvorvertrag im Wohnraummietrecht – Drum prüfe, wer sich bindet!
10 Fragen, 10 Antworten: Der Mietvorvertrag im Wohnraummietrecht – Drum prüfe, wer sich bindet!
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… verändert werden. 10.) Ist ein Rücktritt vom Mietvorvertrag möglich? Wenn Sie präzise formulierte Rücktrittsrechte in den Vormietvertrag mit aufnehmen, können diese innerhalb der vertraglich festgelegten Fristen und Grenzen genutzt werden …
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A., kam nach einer intensiven Prüfung der Unterlagen zu dem Ergebnis, dass die Leistungsverweigerung und der Rücktritt der DBV rechtsfehlerhaft sein dürften. Denn weder lag zum Zeitpunkt des Abschlusses …
DBV verweigert Berufsunfähigkeitsrente gegenüber einem Polizeidienstanwärter
DBV verweigert Berufsunfähigkeitsrente gegenüber einem Polizeidienstanwärter
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft. Der Fachanwalt für Versicherungsrecht, Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A., kam nach einer intensiven Prüfung der Unterlagen zu dem Ergebnis, dass die Leistungsverweigerung und der Rücktritt
Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer
Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer
| 12.09.2017 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Rechte eines Käufers wie Beseitigung des Mangels, Lieferung eines neuen mangelfreien Fahrzeugs, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises. Diese Ansprüche haben jedoch diverse Nachteile. Sie sind alle regelmäßig zwei Jahre …
Behebung eines Mangels nach Mängelbeseitigungsverlangen
Behebung eines Mangels nach Mängelbeseitigungsverlangen
| 22.08.2017 von Rechtsanwalt Philip Keller
… 166/07) entschieden, dass der Käufer unter dem Gesichtspunkt treuwidrigen Verhaltens (§ 242 BGB) dann gehindert ist, an der durch den wirksam erklärten Rücktritt erlangten Rechtsposition festzuhalten, wenn die später erfolgte …
Spiegel Online: Dieselgate-Fahrzeuge nur schwer verkäuflich
Spiegel Online: Dieselgate-Fahrzeuge nur schwer verkäuflich
| 06.08.2017 von Rechtsanwalt David Stader
… in der Vergangenheit bereits entschieden, dass der bloße Wertverlust einen Rücktritt ermöglicht: „Allgemein gilt, dass eine objektive Unmöglichkeit der Nachbesserung auch dann anzunehmen ist, wenn der Mangel als solcher einschließlich seiner Ursache …
OLG Koblenz: Krankenrücktransport auch ohne ärztliche Anordnung versichert
OLG Koblenz: Krankenrücktransport auch ohne ärztliche Anordnung versichert
| 03.08.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Rücktransport besteht, wenn der Rücktritt medizinisch erforderlich ist. Weitere Voraussetzungen zum Nachteil des Versicherungsnehmers dürfen nicht geltend gemacht werden.“ Rechtsanwalt Luber empfiehlt daher Versicherungsnehmern …
Dieselfahrzeuge: VG Stuttgart ordnet Fahrverbot an
Dieselfahrzeuge: VG Stuttgart ordnet Fahrverbot an
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt David Stader
… ihre rechtlichen Möglichkeiten abschätzen. Diesel-Gate-Fahrzeug zurückgeben durch Rücktritt Betroffene Fahrzeugbesitzer vom Diesel-Abgasskandal haben die Möglichkeit, einen Rücktritt vom Kaufvertrag in Betracht zu ziehen. Auch wenn das Fahrzeug …
BGH: Ersatz der Stornokosten durch Reiseversicherung auch bei fehlender Geldleistungspflicht
BGH: Ersatz der Stornokosten durch Reiseversicherung auch bei fehlender Geldleistungspflicht
| 27.07.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.06.2017, Az. IV ZR 161/16 , entschieden, dass Reiseversicherungen auch dann die Stornokosten ersetzen müssen, wenn keine Geldleistungspflicht durch den Versicherungsnehmer im Falle des Rücktritts
OLG Frankfurt: Beweislast für Vorsatz bei Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen
OLG Frankfurt: Beweislast für Vorsatz bei Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen
| 03.07.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Partnerschaft die insgesamt versichertenfreundliche Ausgangslage. „Der Bundesgerichtshof hat erneut festgestellt, dass eine bloße Falschauskunft bei den Gesundheitsfragen nicht die Versicherung zum Rücktritt berechtigt. Vielmehr muss …
Basler Lebensversicherung AG: Anfechtung der BU-Versicherung wegen Nichtangabe von Albträumen
Basler Lebensversicherung AG: Anfechtung der BU-Versicherung wegen Nichtangabe von Albträumen
| 27.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… dar. Bei unseren Mandaten haben wir zwar regelmäßig Rücktritte der Versicherungen wegen vorgeblichen Falschantworten der Versicherungsnehmer bei den Gesundheitsfragen. Dass aber eine Versicherung wegen der Nichtangabe von Träumen …
Nürnberger Allgemeine Versicherung AG: keine Leistung trotz BU-Attest
Nürnberger Allgemeine Versicherung AG: keine Leistung trotz BU-Attest
| 31.05.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Atteste ein. Umso größer war dann aber die Überraschung bei dem Versicherten, als er eines Tages nicht das Anerkenntnis, sondern ein Schreiben, in dem die Nürnberger den Rücktritt vom Versicherungsvertrag erklärte, in der Post hatte …
Rücktritt vom Haus-Kaufvertrag, wenn das Baujahr nicht stimmt
Rücktritt vom Haus-Kaufvertrag, wenn das Baujahr nicht stimmt
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In einem aktuellen Urteil (vom 27.03.2017 zum Aktenzeichen 22 U 82/16) hat das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) entschieden, dass Hauskäufer die Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangen können, wenn das Haus nicht wie angegeben erbaut …
Fluggastrecht – Flugverspätung/Ausgleichsansprüche trotz Nichtantritt des verspäteten Flugs
Fluggastrecht – Flugverspätung/Ausgleichsansprüche trotz Nichtantritt des verspäteten Flugs
| 26.04.2017 von Rechtsanwalt Torben Schultz
… des Art. 8 FluggastrechteVO (Rücktritt / alternative Beförderung) nicht eröffnen würde. Begründet hat dies das Gericht mit dem hohen Schutzniveau, welches der FluggastrechteVO vom EU-Verordnungsgeber zuerkannt wurde. Praxistipp Wir halten …
Finger weg von Schwarzarbeit – und wenn doch, dann gibt es vor Gericht kein Recht!
Finger weg von Schwarzarbeit – und wenn doch, dann gibt es vor Gericht kein Recht!
| 21.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in seinem privaten Wohnhaus) den Rücktritt vom Vertrag erklärt hat. Der Bundesgerichtshof hat bereits in mehreren Urteilen seit 2013 entschieden, dass bei einer (auch nur teilweisen) „Ohne-Rechnung-Abrede“ ein Werkvertrag nichtig ist, wenn die Parteien …
VW-Skandal: Gerichte verurteilen Händler zur Rückabwicklung des Kaufvertrags
VW-Skandal: Gerichte verurteilen Händler zur Rückabwicklung des Kaufvertrags
| 21.09.2016 von Rechtsanwalt David Stader
… Nutzungsersatz) gegen Rücknahme des Pkws verurteilt. Die Gerichte halten den Rücktritt vom Kaufvertrag der Kunden aufgrund der Verwendung der Betrugssoftware für wirksam. Sachverhalte In dem Fall des Landgerichts München I kaufte …
KTG Energie AG: 10 Fragen zur Tochtergesellschaft der KTG Agrar SE (Teil 1)
KTG Energie AG: 10 Fragen zur Tochtergesellschaft der KTG Agrar SE (Teil 1)
| 15.08.2016 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
… Energie AG, Herr Dr. Berger zurückgetreten? Die Gründe für den Rücktritt wurden in der Ad-hoc-Mitteilung des Unternehmens nicht benannt. Der Vorstand der KTG Energie AG war aber 2008 bereits Vorstandsmitglied der KTG Agrar SE neben …
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
| 23.05.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Bedingungen für die Leistungspflicht des Versicherers. Entscheidend ist der objektive Eintritt des Versicherungsfalls, nicht der Zeitpunkt der Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Ein Rücktritt ist also nicht bereits deshalb gerechtfertigt …
Gewährleistungsrechte IT-Vertrag / Ein Überblick
Gewährleistungsrechte IT-Vertrag / Ein Überblick
| 27.10.2015 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… auf Nacherfüllung §§ 634 Nr. 1, 635 BGB das Recht zur Selbstvornahme, §§ 634 Nr. 2, 637 BGB das Recht zum Rücktritt v. Vertrag, §§ 634 Nr. 3 BGB das Recht auf Minderung der Vergütung, §§ 634 Nr. 3, 638 BGB den Anspruch auf Schadensersatz …