59 Ergebnisse für Rücktritt
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Sie erst im Nachhinein als Käufer Fehler oder Versäumnisse sowie nachteilige Klauseln fest. Dann ist es eine entscheidende Frage, ob oder unter welchen Voraussetzungen ein Rücktritt vom Kaufvertrag möglich ist . Vom rechtlichen Grundsatz …
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10.07.2023
von Rechtsanwältin Dorothee von Detten
… auch lebzeitige Gegenleistungen für die Sicherung einer Erbenstellung aushandeln, einen Pflichtteilsverzicht mit aufnehmen und auch Rücktritts- und Widerrufsmöglichkeiten genau bestimmen.
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12.08.2022
von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
… die den anderen Teil zum Rücktritt berechtigt und sogar einen Anspruch auf Schadensersatz zur Folge haben kann (BGH, Urt. v. 30.09.2011 − V ZR 17/11). Auch wenn die Anpassung des Vertrags praktisch nicht umsetzbar ist oder für …
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30.03.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… Sprachkenntnisse des Arbeitnehmers Die Schaffung oder Ausnutzung einer psychischen Drucksituation, die eine freie und überlegte Entscheidung des Arbeitnehmers erheblich erschwert oder gar unmöglich macht Rücktritt vom Aufhebungsvertrag Womöglich …
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… aufgrund eines ausgeübten Rücktritts oder Widerrufsrechts. Zweck dieser Regelung soll es nach der Gesetzesbegründung sein, Verbrauchern die Durchsetzung dieser Ansprüche zu erleichtern, indem sie ihre Ansprüche auf sogenannte „Legal-Tech …
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08.03.2022
von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
… auch beweisen, dass der Mangel weiterhin vorlag, als er das Mangelrecht gegenüber dem Verkäufer ausgeübt hat (also Rücktritt bzw. Minderung erklärt hat, Schadensersatz verlangt hat usw.). Denn ein (behebbarer) Sachmangel kann jederzeit beseitigt …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… greift die Beweislastumkehr für sich aus diesen ergebenden Mängel sogar für einen Zeitraum von zwei Jahren. Erleichterungen für Rücktritt und Schadensersatz Auch für den möglichen Rücktritt vom Vertrag und Schadensersatz wurden mit § 475d BGB …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… der Gegenstand muss herausgegeben werden, aber die gezahlten Raten nicht. Beendigung durch Rücktritt vom Leasingvertrag Im Rahmen eines Leasings sind zwei Verträge zu differenzieren. Einerseits besteht ein Vertrag zwischen Leasinggeber …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… den Parteien entspricht, sich aber nicht für die beabsichtigte oder gewöhnliche Verwendung eignet. Wegfall des Fristsetzungserfordernisses Hinsichtlich der Geltendmachung von Schadensersatz und Rücktritt entfällt bei Kaufverträgen …
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
… der Nacherfüllung verweisen (in dem Fall also auf die Nachbesserung durch Reparatur, Update usw.). Wann kommt eine Minderung oder ein Rücktritt in Betracht und was ist der Unterschied? Kann daneben auch Schadensersatz verlangt werden? Verweigert …
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23.10.2021
von Rechtsanwalt Bernd Heinen
Allein die Tatsache der Corona-Pandemie rechtfertigt noch nicht jeglichen Rücktritt von allen Pauschalreisen zu jedem Zeitpunkt ohne das eine Entschädigungszahlung verlangt werden kann. Das gilt insbesondere, sofern die Reise überhaupt …
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22.05.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
… Koblenz verurteilte die FCA Italia S.P.A. mit Urteil vom 01.03.2021 (Aktenzeichen 12 O 360/20) zum Rücktritt. Der Verbraucher erhielt den Kaufpreis (abzüglich einer Nutzungsentschädigung) Zug um Zug gegen Rückgabe und Rückübereignung …
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22.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… der Betriebsrat mit der Mehrheit seiner Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen hat, 3. die Betriebsratswahl mit Erfolg angefochten worden ist, 4. der Betriebsrat durch eine gerichtliche Entscheidung aufgelöst ist oder 5. im Betrieb …
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13.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Rücktritt bei Nichterfüllung des Aufhebungsvertrags durch den Arbeitgeber Vereinbaren Arbeitnehmer und Arbeitgeber in einem Aufhebungsvertrag die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung , so liegt ein Vertrag …
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13.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in das Versuchsstadium überzugehen. Ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch liegt dann vor, wenn der AGG-Hopper die vermeintliche Entschädigungsforderung nach § 15 Abs. 2 AGG nicht weiterverfolgt. Der Versuch ist auch dann …
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23.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… zur Vermeidung einer negativen Gerichtsentscheidung aufgrund der Beweislast oder jedenfalls zur Vermeidung weiterer Instanzen. Exkurs: Ende 4. strafbefreiender Rücktritt Bei unterstelltem Vorliegen einer strafrechtlich relevanten Täuschung …
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20.04.2020
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… aber in Betracht, Schutzmaßnahmen zu beantragen, beispielsweise dahingehend, die Prüfung in einem eigenen Raum ablegen zu dürfen. Zudem besteht die Möglichkeit, dass Sie einen Antrag auf Rücktritt vom Prüfungsversuch aus wichtigem Grund stellen …
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31.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Markus Jacob
… dass Sie aus Sicht des Versicherers Ihre vorvertragliche Anzeigepflicht verletzt haben mit der Folge des Rücktritts vom Vertrag bzw. der Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Hiergegen können Sie sich natürlich zur Wehr setzen …
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Markus Jacob
… wenn Sie nicht ordnungsgemäß über Ihr Recht zum Widerruf/Widerspruch/Rücktritt belehrt wurden. Ob dies der Fall ist, kann nur ein versierter Anwalt prüfen, da zwischenzeitlich eine sehr umfangreiche Rechtsprechung zur Frage der Ordnungsgemäßheit von Belehrungen …
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18.06.2019
von Rechtsanwalt Thomas Krings
… diese Beschwerden bei. Auch der Versicherer C lehnte den Abschluss eines Versicherungsvertrages ab. Falsche Angaben führten zum Rücktritt/Arglistanfechtung durch Versicherer Daraufhin beantragte der Versicherungsnehmer, erneut unter …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… ihre Verträge auch heute noch durch Widerruf, Widerspruch oder Rücktritt rückabzuwickeln, sofern sie vom Versicherer nicht ordnungsgemäß belehrt wurden. Ob der erklärte Widerruf, Widerspruch oder Rücktritt am Ende tatsächlich auch zum Erfolg …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… durch Widerspruch, Rücktritt oder Widerruf weit überwiegend als wirtschaftlich vorteilhafter dar. Für Verträge, die zwischen 1995 und 2007 abgeschlossen wurden, besteht häufig die Möglichkeit, ihre Verträge auch heute noch durch Widerspruch oder Rücktritt …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… zahlreiche Gerichte bestätigt. Danach stellt eine unzulässige Abschalteinrichtung einen Mangel am Fahrzeug dar, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. In beiden Fällen hat der betroffene Kunde Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… vom Kaufvertrag zurück und begehrt nun von dem Pferdeauktionator die Rückzahlung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Pferdes. Die Frau klagte und erhielt nun das Urteil, dass ihr Rücktritt vom Kaufvertrag – unabhängig davon, ob das Pferd …