67 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
22.10.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… des Grundrechtes auf körperliche Unversehrtheit, in welches der Arbeitgeber nicht einseitig eingreifen kann. 3. Droht ungeimpften Arbeitnehmer*innen die Kündigung? Hier kommt es zunächst auf die ausgeübte Tätigkeit an. Kann die vertraglich geschuldete …
|
05.02.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… eines solchen Widerrufsrechts ist zunächst das Vorliegen eines Fernabsatzgeschäfts . Dazu muss gemäß § 312c BGB ein Unternehmer mit einem Verbraucher einen Vertrag geschlossen und dabei ausschließlich „ Fernkommunikationsmittel …
|
01.02.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
… die Sie mit Ihrer Versicherung abgeschlossen haben. Nicht getragen werden von der Rechtsschutzversicherung in der Regel die Prüfung und Erstellung von Verträgen oder Vertragsangeboten, Formulierungen von Zeugnissen (anders wenn ein bereits erteiltes …
|
25.01.2021
von Rechtsanwalt Dino Kolar
… Arbeitgeber oft Aufhebungsverträge . Durch einen solchen Vertrag wird das Arbeitsverhältnis statt durch eine Kündigung in gegenseitigem Einvernehmen beendet . Im Gegenzug wird der Arbeitnehmer durch die Zahlung einer Abfindung für …
|
23.12.2020
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das Rechtsverhältnis, das zwischen einem Arzt und seinem Patienten besteht, ergibt sich regelmäßig aus einem Arztvertrag. Dieser ist ein Vertrag des Zivilrechts und bildet die Basis für Ansprüche, Pflichten und Obliegenheiten des Arztes …
|
30.10.2020
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… das Hochzeitspaar, das „Geburtstagskind“, etc.) Veranstalter ist und damit grundsätzlich das Risiko der Nichtdurchführung der Feier trägt . Konkreter Vertrag maßgeblich Grundsätzlich richten sich die Stornobedingungen und –gebühren …
|
01.04.2020
von Rechtsanwalt Dino Kolar
… dass das Arbeitsverhältnis aufgrund der verweigerten Zustimmung zur Kurzarbeit wegen des Maßregelungsverbotes in § 612a BGB nicht gekündigt werden darf. Wenn jedoch eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers im vertraglichen Umfang während …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Martin Coerper
… von sich aus Urlaub beantragen und gewährt bekommen oder wenn eine vertragliche Grundlage für eine Freistellung des Mitarbeiters durch den Arbeitgeber besteht. Letztlich endet die Pflicht zur Entgeltfortzahlung erst, wenn die Existenz …
|
08.01.2021
von Rechtsanwalt Martin Coerper
… oder keine Miete bezahlen. Eine solche Regelung muss im Vertrag vereinbart sein, eine solche Vereinbarung kann aber auch konkludent erfolgt sein. Ob das der Fall ist, ergibt sich aus der Auslegung des Mietvertrages und seinen Anlagen. Schließlich …
|
23.03.2020
von Rechtsanwalt Dino Kolar
… abgesagt oder können nicht mehr wahrgenommen werden. Wir klären über Ihre Rechte auf. Absage der Veranstaltung durch den Veranstalter Rücktritt vom Vertrag – ja Sagt der Veranstalter die Veranstaltung aus Vorsicht ab, kommt …
|
06.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… vorschießen“ und bekäme diese auf Antrag vom Land erstattet. Sollte ein Anspruch gem. § 616 BGB vertraglich ausgeschlossen worden sein, bestünde bei Nichterkrankung und Nichtleistung auch kein Anspruch auf Gehaltszahlung. Der Arbeitnehmer …
|
25.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… neu zu gewähren (z. B. bis 10.30 Uhr). Zumindest während des gesetzlichen Mindesturlaubs sind Arbeitnehmer nicht verpflichtet, jederzeit erreichbar zu sein, E-Mails in bestimmtem Rhythmus abzurufen etc. Anders lautende vertragliche …
|
10.03.2019
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
… entdeckt und stellen die Selbstständigkeit von Trainern immer häufiger in Frage. Ob eine selbstständige Tätigkeit vorliegt, hängt entscheidend von der Vertragsgestaltung und der tatsächlichen Durchführung des Vertrages ab. Hinweis: Um …
|
30.01.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Die Abfindung Ein gesetzlicher oder vertraglicher Anspruch auf Zahlung einer Abfindung bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses besteht in der Regel nicht (außer es besteht z. B. ein Sozialplan oder ein Rationalisierungs-Tarifvertrag …
|
01.10.2018
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
… zum Sparvertrags „Abänderung der Ziffer 4.1. Grundzinsen des Sparvertrags“ nicht! Sie werden von der Sparkasse übervorteilt, auf Deutsch „über den Tisch gezogen“. Dieser Aufruf richtet sich an alle Sparkassen-Kunden mit Riester Verträgen „ Vorsorge Plus“, da ich nicht davon ausgehe, dass der konkrete Fall der Sparkasse Kaiserlautern ein Einzelfall darstellt.
|
10.09.2018
von Rechtsanwältin Melanie Knoll
In Arbeitsverträgen liest man oft, dass der Arbeitnehmer zur Zahlung von Vertragsstrafen verpflichtet wird, wenn er gegen eine vertragliche Pflicht verstößt. Doch welche Pflichten hat der Arbeitnehmer eigentlich? Arbeitsleistung …
|
02.05.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… dass der Verkäufer sich selbst bei einem vertraglichen Gewährleistungsausschluss im Falle der arglistigen Täuschung auf einen solchen nicht berufen kann. Dem Verkäufer steht nach den kaufrechtlichen Vorschriften des BGB grundsätzlich immer …
|
26.04.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… Voraussetzungen zum Rücktritt oder Minderung des Vertrages. Verbraucht ein Neuwagen mehr als 10 % mehr an Kraftstoff als vom Hersteller angegeben, stellt dies einen Sachmangel dar. In diesem Sinne entschied bereits der Bundesgerichtshof …
|
26.07.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… nicht befolgt werden. Ein Risiko (etwa das einer Abmahnung und anschließenden Kündigung) resultierte hieraus nicht. Waren Weisungen jedoch „nur“ unbillig, bewegten sich aber im Rahmen des gesetzlich und vertraglich Zulässigen (z. B. Versetzung …
|
07.11.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… wollte sich allerdings telefonisch nicht vertraglich binden und bat daher, ihm etwaiges Infomaterial zunächst schriftlich zuzuschicken. Er machte klar, dass an einem Vertragsschluss zum jetzigen Zeitpunkt kein Interesse bestand. Circa zwei …
|
07.11.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… beglichen. Nicht bedacht hatte der Mandant, dass durch die Unterzeichnung der Unterlassungserklärung ein Vertrag mit der DUH geschlossen wird und im Falle eines Verstoßes eine Vertragsstrafe von bis zu 10.000 € fällig wird. Die Gefahr besteht …
|
14.02.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… alleine treffen dürfen, welche Gelder wer (wann) entnehmen darf oder wer im Innenverhältnis wie haftet. Die Regelungsmöglichkeiten sind vielseitig. Klare Regelungen in einem schriftlichen Vertrag vermeiden unnötige Streitigkeiten …
|
25.04.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… abgewälzt werden. Fazit Eine Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag ist unwirksam, sofern dem Mieter vertraglich dafür auch kein entsprechender (finanzieller) Ausgleich gewährt werde. Wir beraten Sie gerne in Ihrem mietrechtlichen Fall und klären Sie ausführlich über Ihre Chancen und Erfolgsaussichten auf.
|
05.03.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… einer Wohnung verlangten vom Bauträger Schadensersatz wegen Nutzungsausfall. Laut Vertrag hätte die Wohnung mit einer Größe von 136 m² bis zum 31.08.2009 fertiggestellt und übergeben werden müssen. Im Herbst 2011 war die Wohnung noch immer …