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Zur Anordnung des Abbaus von „Plusstunden“ in Form von Freizeitausgleich
Zur Anordnung des Abbaus von „Plusstunden“ in Form von Freizeitausgleich
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Die 18. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm hat sich kürzlich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber den Abbau von Plusstunden durch Freizeitausgleich einseitig anordnen darf. Dem Arbeitgeber steht zur …
Elterliche Sorge: Übertragung des alleinigen Sorgerechts bei Geschlechtsidentitätsstörung des Kindes
Elterliche Sorge: Übertragung des alleinigen Sorgerechts bei Geschlechtsidentitätsstörung des Kindes
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte sich im Jahr 2017 mit der Verfassungsbeschwerde einer Kindesmutter zu befassen, die sich gegen die Übertragung der alleinigen elterlichen Sorge für das gemeinsame, im Jahr 2008 geborene und …
OLG Oldenburg zum Umgangsrecht der Großeltern mit dem Enkelkind
OLG Oldenburg zum Umgangsrecht der Großeltern mit dem Enkelkind
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Beschluss vom 23.10.2017 zum Aktenzeichen 3 UF 120/17) haben die Großeltern eines Enkelkindes nur dann einen Anspruch auf Umgang mit dem Kind, wenn dies dem Wohl des …
BAG zur Kündigung wegen Weigerung der Teilnahme an arbeitgeberseitiger Datenerhebung
BAG zur Kündigung wegen Weigerung der Teilnahme an arbeitgeberseitiger Datenerhebung
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich kürzlich mit dem Fall der außerordentlichen Kündigung eines Busfahrers zu befassen, welcher sich trotz mehrerer Abmahnungen geweigert hatte, den in einer Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und …
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wer kennt sie nicht? Diese Situationen, die einem das Blut in den Kopf schießen lassen? Man regt sich auf über politische Entscheidungen und deren Folgen. Man lässt sich provozieren und irgendwann platzt es aus einem heraus: Dieses …
IT-Betriebsvereinbarungen / Datenschutz-Betriebsvereinbarungen
IT-Betriebsvereinbarungen / Datenschutz-Betriebsvereinbarungen
| 16.01.2018 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die fortschreitende Digitalisierung der vergangenen Jahrzehnte hat zu einer radikalen Änderung der Arbeitsweise in nahezu allen Branchen geführt. Kaum ein Arbeitsplatz kann heute ohne Einsatz moderner IT-Infrastruktur sinnvoll ausgefüllt …
Zur Wirksamkeit einer Kündigung wegen Äußerungen in einer WhatsApp-Gruppe
Zur Wirksamkeit einer Kündigung wegen Äußerungen in einer WhatsApp-Gruppe
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Mainz hatte sich kürzlich mit der Frage der Wirksamkeit der Kündigungen von vier Mitarbeitern der Stadt Worms wegen privater fremdenfeindlicher Äußerungen in einer kleinen WhatsApp-Gruppe zu befassen ( Arbeitsgericht …
BGH zur Kapitalanlage: Risikohinweise dürfen nicht verharmlost werden
BGH zur Kapitalanlage: Risikohinweise dürfen nicht verharmlost werden
| 02.12.2017 von Rechtsanwältin Dr. Heike Langbein
In Zeiten des Niedrigzinses und unrentabler Sparanlagen wächst die Suche nach gewinnbringenden Kapitalanlagen. Doch je höher das Renditeversprechen ist, desto höher ist auch das Risiko, sein angelegtes Geld zu verlieren. Hat ein …
Anzeige oder Vorladung wegen Raub oder schwerem Raub – was jetzt?
Anzeige oder Vorladung wegen Raub oder schwerem Raub – was jetzt?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Eine Vorladung wegen Raub sollte man nicht auf die leichte Schulter nehmen Haben Sie eine Vorladung wegen Raub (249 StGB) oder gar wegen schwerem Raub (§ 250 StGB) erhalten, dann sollten Sie sich spätestens jetzt einen fähigen …
Arbeitsrecht: Wiedereinstellungsanspruch in Kleinbetrieben?
Arbeitsrecht: Wiedereinstellungsanspruch in Kleinbetrieben?
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einer aktuellen Entscheidung des Bundearbeitsgerichts (Urteil vom 19.10.2017 zum Aktenzeichen 8 AZR 845/159) befasste sich der entscheidende 8. Senat mit der Frage, ob ein Wiedereinstellungsanspruch auch Arbeitnehmern zustehen kann, auf …
Unterhaltsrecht: Verlust des Anspruchs auf Ehegattenunterhalt bei wahrheitswidrigen Angaben
Unterhaltsrecht: Verlust des Anspruchs auf Ehegattenunterhalt bei wahrheitswidrigen Angaben
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Beschluss vom 22.08.2017 zum Aktenzeichen 3 UF 92/17) kann ein Ehegatte seinen Anspruch auf Trennungsunterhalt verlieren, wenn er in einem Unterhaltsverfahren unzutreffende …
Familienrecht: Kindesunterhalt bei Praktizierung eines Wechselmodells
Familienrecht: Kindesunterhalt bei Praktizierung eines Wechselmodells
| 20.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 11. Januar 2017, Az. XII ZB565/15) mit der Pflicht der Eltern zur Zahlung von Kindesunterhalt im Falle der Durchführung eines sog. …
Kündigungsrecht: fristlose Kündigung bei Beleidigung des Arbeitgebers ohne vorherige Abmahnung
Kündigungsrecht: fristlose Kündigung bei Beleidigung des Arbeitgebers ohne vorherige Abmahnung
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hatte sich kürzlich in II. Instanz mit einer Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers zu befassen, dessen Arbeitsverhältnis zuvor unter arbeitgeberseitiger Berufung auf von ihm ausgesprochene …
Vorsicht bei der Satzungsgestaltung, wenn es um die Gemeinnützigkeit geht!
Vorsicht bei der Satzungsgestaltung, wenn es um die Gemeinnützigkeit geht!
| 18.10.2017 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Vereine, die gemeinnützig sind und es bleiben möchten, müssen bestimmte Anforderungen an die Satzung erfüllen. Die Finanzverwaltung gibt hier eine Mustersatzung vor, welche die steuerlich relevanten Inhalte aufweist. Es handelt sich um die …
Arbeitsrecht: Kündigung nach Sachbeschädigung durch den Arbeitnehmer
Arbeitsrecht: Kündigung nach Sachbeschädigung durch den Arbeitnehmer
| 16.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz musste sich Ende 2016 in zweiter Instanz mit dem Fall eines Arbeitnehmers auseinandersetzen, der sich gegen eine fristlose außerordentliche Kündigung seines Arbeitgebers zur Wehr setzte, wobei der …
Mobbing als Kündigungsgrund
Mobbing als Kündigungsgrund
| 14.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Arbeitnehmer fühlen sich systematischem schikanösem Verhalten seitens eines Vorgesetzten oder Kollegen häufig schutzlos ausgeliefert. Melden sie sich diesbezüglich bei der Unternehmensleitung, werden sie nicht selten belächelt oder mit …
Mobbing als Kündigungsgrund
Mobbing als Kündigungsgrund
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Arbeitnehmer fühlen sich systematischem schikanösem Verhalten seitens eines Vorgesetzten oder Kollegen häufig schutzlos ausgeliefert. Melden sie sich diesbezüglich bei der Unternehmensleitung, werden sie nicht selten belächelt oder mit …
Fristlos gekündigt: Vorwurf der falschen Angabe der Arbeitszeiten
Fristlos gekündigt: Vorwurf der falschen Angabe der Arbeitszeiten
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Vorwurf eines Arbeitgebers, der Arbeitnehmer habe Arbeitszeiten vorsätzlich zu seinen Gunsten unrichtig dokumentiert, wiegt schwer. Derartige Probleme in Arbeitsverhältnissen tauchen in der Praxis meist dann auf, wenn der Arbeitgeber …
Trennung: Wer erhält die Ehewohnung?
Trennung: Wer erhält die Ehewohnung?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Im Zuge einer Trennung von Eheleuten stellt sich häufig die Frage, wer von beiden in der Ehewohnung verbleiben darf und wer ausziehen muss. Können sich die Eheleute nicht einigen, kann eine Wohnungszuweisung über § 1361 b BGB geltend …
Kokain im Betäubungsmittelstrafrecht
Kokain im Betäubungsmittelstrafrecht
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Kokain – Wann kommt eine Einstellung des Verfahrens in Betracht? Erlangen Sie Kenntnis darüber, dass gegen Sie wegen Umgangs mit Kokain ermittelt wird, sollte der Gang zum Rechtsanwalt obligatorisch sein. Nicht nur, dass das …
Anzeige wegen Besitz von Kinderpornos – Ist eine Einstellung des Verfahrens möglich?
Anzeige wegen Besitz von Kinderpornos – Ist eine Einstellung des Verfahrens möglich?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wird Ihnen der Besitz kinderpornografischer Schriften vorgeworfen, kann dies nicht nur in rechtlicher Hinsicht unangenehme Folgen haben. Steht ein Verstoß gegen § 184b StGB im Raum, hat dies erfahrungsgemäß in erster Linie sozial …
Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern § 176 StGB – Aussage gegen Aussage?
Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern § 176 StGB – Aussage gegen Aussage?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Vorwurf des sexuellen Kindesmissbrauchs – Aussage gegen Aussage Nicht immer sind Sachverhalte vor Gericht eindeutig. Gerade im Strafrecht kommt es jedoch darauf an, alle Facetten des vorliegenden Falles umfassend zu würdigen. Insbesondere …
§ 174c StGB – Sexueller Missbrauch im Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältniss
§ 174c StGB – Sexueller Missbrauch im Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältniss
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Durch den § 174c StGB wird die sexuelle Selbstbestimmung von Personen geschützt, die aufgrund einer psychischen oder körperlichen Beeinträchtigung oder aufgrund einer Suchterkrankung auf Personen angewiesen sind, durch die sie beraten, …
Was sind kinderpornografische Schriften nach §184b StGB? Auch bei Comics, Hentai, Manga etc.?
Was sind kinderpornografische Schriften nach §184b StGB? Auch bei Comics, Hentai, Manga etc.?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Kinderpornografische Schriften – Wann handelt es sich um ein Kind? Die Verbreitung, der Erwerb und der Besitz kinderpornografischer Schriften werden in §184b StGB mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bedroht. In diesem …