144 Ergebnisse für WEG
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28.08.2018
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… ist aber, dass es sehr häufig dazu kommt, dass das Strafverfahren eingestellt wird und keine Anklage erhoben wird. Statistisch werden mehr als 50 % der Verfahren wegen fehlenden hinreichenden Tatverdachtes eingestellt. Aus den Erfahrungen …
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29.02.2016
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… ist, dass sich die an dem Chat Beteiligten noch nicht kennen. Nach der Erfahrung der Autorin nehmen Ermittlungsverfahren wegen solcher Sachverhalte stetig zu. Die Beschuldigten haben es bei Polizei und Staatsanwaltschaft mit hochspezialisierten Abteilungen …
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22.11.2015
von Rechtsanwalt Steuerberater Jörg Eckert
… verklagt werden. Liegt bereits ein Vollstreckungstitel vor, d.h. droht bereits die Zwangsvollstreckung, sorgt das Gesetz vor der Annahme der Erbschaft für eine Trennung der Haftungsmassen. Einerseits ist die Zwangsvollstreckung wegen …
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07.09.2015
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… einer Anklage unter den Voraussetzungen des § 37 BtMG absehen. Voraussetzung ist, dass sich der Beschuldigte wegen seiner Drogenabhängigkeit einer Therapie unterzieht und seine Resozialisierung zu erwarten ist. Im Falle eines Strafverfahrens …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… fragwürdig ist. Vielen Patienten die nach Eintritt eines Operationsrisikos den Weg zu einem Rechtsanwalt suchen, sind über mögliche Folgen einer Operation nicht aufgeklärt worden. Dieses Phänomen ist häufig bei Hüft …
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18.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… Mandantin konnte sich hierbei nur sehr eingeschränkt bewegen, da ihre Beine wegen der PDA nicht reagierten. Beim Umlagern kam es dann zu dem gravierenden Vorfall. Das Pflegebett rutschte beim Umlagern weg, da die Rollen, auf denen es stand …
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29.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… Entscheidung hätte zur sofortigen Klageerhebung zwingen müssen, weil ein Schlichtungsverfahren vor der Landesärztekammer wegen des Strafverfahrens satzungsmäßig ausgeschlossen war. Unzumutbar ist die sofortige Erhebung der Klage auch wegen …
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28.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Keine Zahlung der Versicherung ohne positives ärztliches Gutachten? Das selbständige Beweisverfahren (§§ 485 ff ZPO) kann Schlichtungsstellen-Gutachten oder MDK-Gutachten ersetzen. Fall: Wegen einer HWS-Schmerzsymptomatik befand …
Durch die anfängliche Ablehnung einer Rechtsschutzversicherung darf man sich nicht entmutigen lassen
05.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… wegen einer anderen Sache noch vorhanden. Mein Bruder und ein anderer Kollege stellten fest, dass der Tumor schon damals vorhanden gewesen ist. Mitte November 2005 wurde der Tumor von einer Spezialistin entfernt. Die histologische Prüfung ergab …
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25.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… Anspruchstellerin suchte am 04.05.2011 wegen eines von ihr getasteten Knotens in der linken Brustdrüse die Frauenarztpraxis der drei Antragsgegnerinnen auf. Frau Dr. W. dokumentierte in ihrer Ambulanzkartei den Befund eines circa 2 cm großen …
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05.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… Behandlung ablehnen. Die Verpflichtung des Arztes in Notfällen zu helfen bleibt von dieser Regelung unberührt (§ 7 II 2 MuBO). Auch wegen der im Zivilrecht geltenden Vertragsfreiheit steht es dem Arzt frei, eine von ihm erbetene Behandlung …
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… Aufklärung OLG Frankfurt, Az. 15 U 20/14. Urteil vom 18.12.2014 Chronologie: Der Kläger wurde in der Klinik der Beklagten am 15.04.2009 wegen einer als Karzinom diagnostizierten Hautveränderung am Penis operiert. Hierbei erfolgte …
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12.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… vor, soll der Arzt nicht haften. Es könne ihm nicht vorgeworfen werden, dass er Symptome fehlinterpretiert, weil sie nicht immer eindeutig seien, sondern auf die verschiedensten Ursachen hinweisen könnten. Auch könne jeder Patient wegen …
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08.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… dann nicht gedeckt. Ein Arzthaftungsfall kann dann allein aufgrund dieses Umstandes wegen fehlender Aufklärung vom Patienten gewonnen werden.
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30.09.2014
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… nicht gebunden. Das sogenannte Verböserungsverbot gilt beim Strafbefehl eben nicht. Natürlich kann sich in der Verhandlung auch ergeben, dass der Angeklagte freigesprochen werden muss oder, dass das Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt …
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20.06.2014
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wird den Beschuldigten meist schon durch die Polizei der Hinweis erteilt, dass Aufklärungshilfe zu einer Strafmilderung führen kann. Doch was hat es damit genau …
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17.06.2014
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… nicht zutreffen, so wird der Verteidiger auf eine Einstellung des Verfahrens wegen fehlenden hinreichenden Tatverdachts (§ 170 Abs. 2 StPO) hinwirken. Bei einer geringen Anzahl von strafbaren Bildern kommt auch eine Einstellung wegen …
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26.05.2014
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung auf sexueller Basis werden immer häufiger. Meist handelt es sich bei den vermeintlichen Tätern um Männer, die von Frauen angezeigt werden. Tathandlungen sind Anzüglichkeiten, blöde Anmachsprüche …
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13.05.2014
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… immer höflich bleiben und auf keinen Fall in irgendeiner Form Widerstand leisten. Im blödesten Falle droht sonst ein Verfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte oder Beleidigung. Dennoch sollten Sie bestimmt bleiben und keinen Maßnahmen wie Blutprobenentnahme oder „Pusten“ zustimmen. Ihre Alexandra Braun Rechtsanwältin/Strafverteidigerin
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22.04.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Sofern Sie eine Vorladung wegen Verbreitung pornografischer Schriften erhalten, denken Sie möglicherweise sofort an Kinderpornografie und gehen von Ihrer Unschuld aus. Tatsächlich ist aber auch das Versenden von Fotos oder Filmen …
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09.04.2014
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Wer einem Opfer K.O.-Tropfen verabreicht um den Geschlechtsverkehr vollziehen zu können, macht sich wegen einer Vergewaltigung strafbar. In Betracht kommt ebenfalls – je nach Sachverhaltsgestaltung – eine Strafbarkeit wegen sexuellen Missbrauchs …
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07.09.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… ein Ermittlungsverfahren ist das Bestehen eines Anfangsverdachts. Zu einem solchen Anfangsverdacht kommt es meist durch die Strafanzeige einer Person bei der Polizei. Es kann auch sein, dass von Amts wegen ermittelt wird. Das Vorliegen …
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16.01.2014
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Voraussetzung für eine Strafbarkeit wegen sexuellen Missbrauchs ist eine sexuelle Handlung. Was dies genau ist, ist im Einzelfall schwer zu beurteilen. In der Rechtsprechung gibt es zahlreiche Entscheidungen, die sich mit dieser Frage …
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07.01.2014
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… die Wahrheitsermittlung erschwert oder verhindert. Einfach ausgedrückt liegt Verdunkelungsgefahr also vor, wenn dringende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Beweise weggeschafft werden oder Zeugen beeinflusst werden. Ein Haftbefehl wegen …