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Abschluss des Wohnraumietvertrages – Worauf Mieter beim Abschluss des Mietvertrages achten sollen!
Abschluss des Wohnraumietvertrages – Worauf Mieter beim Abschluss des Mietvertrages achten sollen!
| 09.07.2018 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Hier nur einige Tipps, worauf der Mieter beim Abschluss des Vertrages achten sollte: Mieträume: Dies sind alle Räume, auch Keller und Garage. Sind diese im Vertrag nicht aufgeführt, sind sie kein Bestandteil des Mietvertrages und können so …
10 Tipps zur Wohnungsrückgabe
10 Tipps zur Wohnungsrückgabe
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
„Was muss ich bei der Wohnungsübergabe bzw. Wohnungsrückgabe alles beachten?” Diese Frage höre ich sehr oft von Mandanten, die am Ende eines Mietverhältnisses stehen und sich vorher absichern möchten, welche Forderungen der Vermieter an Sie …
Dachsanierung – meine Rechte als Mieter
Dachsanierung – meine Rechte als Mieter
| 16.01.2018 von Rechtsanwältin Maike Bohn
Viele Dächer sind baufällig; vielerorts werden Dächer unter dem Gesichtspunkt der sog. „energetischen Sanierung“ erneuert. Mieter müssen unter bestimmten Voraussetzungen Beeinträchtigungen erdulden; gleichwohl kommen auch Ersatzansprüche in …
Urteil BGH zur Nutzung/Zweckbestimmung – Wohnungsüberlassung an Flüchtlinge/Asylbewerber
Urteil BGH zur Nutzung/Zweckbestimmung – Wohnungsüberlassung an Flüchtlinge/Asylbewerber
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Der Bundesgerichtshof hatte hier erstmals eine Grundsatzentscheidung zu treffen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Wohnungseigentum. Dabei stellte der Bundesgerichtshof mit seiner Entscheidung vom 27.10.2017 unter dem …
Trennung: Wer erhält die Ehewohnung?
Trennung: Wer erhält die Ehewohnung?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Im Zuge einer Trennung von Eheleuten stellt sich häufig die Frage, wer von beiden in der Ehewohnung verbleiben darf und wer ausziehen muss. Können sich die Eheleute nicht einigen, kann eine Wohnungszuweisung über § 1361 b BGB geltend …
Die Räum- und Streupflicht im Winter
Die Räum- und Streupflicht im Winter
| 20.01.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Bei Schnee und Eis denken viele sofort an die Autofahrer. Aber auch Fußgänger haben mit widrigen Witterungsverhältnissen zu kämpfen. Kommt ein Passant auf Schnee oder Eis zu Fall, stellt sich die Frage, wer räumen muss und gegebenenfalls …
Fristlose Kündigung bei Mietzahlungsverzug ist auch nach Teilzahlung weiter möglich
Fristlose Kündigung bei Mietzahlungsverzug ist auch nach Teilzahlung weiter möglich
| 15.11.2016 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gerät der Mieter mit der Zahlung der Miete in Rückstand, darf das Mietverhältnis unter den Voraussetzungen des § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB fristlos gekündigt werden. Dazu muss der Rückstand eine Monatsmiete und 1 Cent über zwei genau …
Schönheitsreparaturen – vom Mieter durchzuführen?
Schönheitsreparaturen – vom Mieter durchzuführen?
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
In seinem Urteil vom 18.03.2015 (VIII ZR 185/14) hat der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Voraussetzungen Schönheitsreparaturen vom Mieter einer Wohnung durchzuführen sind. Dabei hat er die Rechte …
Vereinbarung einer „Aufwandspauschale“ bei vorzeitiger Kündigung des Mietsverhältnisses
Vereinbarung einer „Aufwandspauschale“ bei vorzeitiger Kündigung des Mietsverhältnisses
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. jur. Gerrit Müller
Die Vereinbarung einer „Aufwandspauschale“ bei vorzeitiger Kündigung des Mietsverhältnisses ist gem. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB in AGB gegenüber Studenten unwirksam. Dies hat das Amtsgericht Aachen entschieden. Hintergrund war eine Regelung in …
Heizkostenabrechnung trotz Betriebskostenpauschale?
Heizkostenabrechnung trotz Betriebskostenpauschale?
| 19.08.2014 von DR. LINDEMANN ▣ DR. MÜLLER RECHTSANWÄLTE & FACHANWÄLTE
Heizkostenabrechnung trotz Betriebskostenpauschale? Häufig kommt es vor, dass in Mietverträgen eine Betriebskostenpauschale vereinbart wird. Dies entlastet den Vermieter von der Abrechnungspflicht. Für den Mieter hat dies den Vorteil, dass …
Was gilt es bei Schadensersatzansprüchen des Vermieters zu beachten?
Was gilt es bei Schadensersatzansprüchen des Vermieters zu beachten?
| 08.08.2014 von DR. LINDEMANN ▣ DR. MÜLLER RECHTSANWÄLTE & FACHANWÄLTE
Häufig kommt es vor, dass sich der Mieter nach Rückgabe der Mietsache an den Vermieter erheblichen Schadensersatzansprüchen wegen Verschlechterung der Mietsache ausgesetzt sieht. In Betracht kommen solche Ansprüche z. B. bei zerkratztem …
Verwirkung von Mietforderungen unterliegt strengen Anforderungen
Verwirkung von Mietforderungen unterliegt strengen Anforderungen
| 12.08.2013 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Ansprüche auf Zahlung von Miete verjähren regelmäßig nach 3 Jahren. Beruft sich der Mieter vor Verjährungseintritt darauf, dass die Ansprüche des Vermieters wegen Verwirkung nicht mehr bestehen, muss dieser Vortrag hohen Anforderungen …
Vermieterwechsel: Mieter muss richtigen Zahlungsempfänger nicht ermitteln
Vermieterwechsel: Mieter muss richtigen Zahlungsempfänger nicht ermitteln
| 09.08.2013 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
„Es ist nicht Aufgabe der Mieter, nach einem Vermieterwechsel den richtigen Zahlungsempfänger zu ermitteln." Das entschied nun das LG München I (Beschluss vom 08.05.2012 - 14 S 2114/12) und wies die Räumungsklage eines Vermieters ab, die …
Schönheitsreparaturen: Unwirksame Quotenabgeltungsklausel
Schönheitsreparaturen: Unwirksame Quotenabgeltungsklausel
| 08.08.2013 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Eine formularmäßige Klausel in einem Wohnraummietvertrag, die den Mieter verpflichtet, sich anteilig an den Kosten zum Zeitpunkt der Beendigung des Mietverhältnisses noch nicht fälliger Schönheitsreparaturen zu beteiligen …
Ungewisser Schadensersatz – der Abzug „neu für alt“
Ungewisser Schadensersatz – der Abzug „neu für alt“
| 23.05.2013 von Rechtsanwälte Kirsch Heck Valter PartGmbB WESTANWÄLTE
Es ist ein immer wiederkehrendes Problem: Bei der Wohnungsübergabe wird festgestellt, dass der Mieter mit der überlassenen Wohnung nicht gerade pfleglich umgegangen ist. Beschädigte Böden und Türen, zerstörte Fliesen und Armaturen sind nur …
Mieter bedroht Vermieter mit Fäusten: Fristlose Kündigung berechtigt
Mieter bedroht Vermieter mit Fäusten: Fristlose Kündigung berechtigt
| 20.03.2013 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Eine fristlose Kündigung setzt im Mietrecht in der Regel eine vorhergegangene Abmahnung voraus. Diese ist aber entbehrlich, wenn sie offensichtlich keinen Erfolg verspricht oder wenn die sofortige Kündigung aus besonderen Gründen unter …
Fristlose Kündigung wegen Störung des Hausfriedens
Fristlose Kündigung wegen Störung des Hausfriedens
| 19.03.2013 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Eine fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses wegen einer schwerwiegenden Vertragsverletzung ist in der Regel erst nach vorangegangener Abmahnung zulässig. Mit der Abmahnung soll dem Mieter deutlich gemacht werden, dass sein Verhalten …
Falsche Maklerangaben über Wohnfläche berechtigen nicht zur Mietminderung
Falsche Maklerangaben über Wohnfläche berechtigen nicht zur Mietminderung
| 18.03.2013 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Weicht die tatsächliche Wohnfläche um mehr als 10% von der vertraglich vereinbarten Wohnfläche ab, darf der Mieter die Bruttomiete entsprechend mindern, ohne darlegen zu müssen, dass die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung nicht unerheblich …
Schönheitsreparaturen und der Mietvertrag
Schönheitsreparaturen und der Mietvertrag
| 13.03.2013 von Rechtsanwalt Andreas Wehle
Ein leidiges und dennoch vielschichtiges Thema in aller Munde bei jedem Mietverhältnis. Die Mehrzahl der Bürger Deutschlands lebt nicht in den eigenen vier Wänden, sondern nutzt aus vielerlei Gründen das Angebot anderer, die Wohnungen in …
Gewerbemietrecht: Keller zu klein? Mietminderung!
Gewerbemietrecht: Keller zu klein? Mietminderung!
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der u.a. für das Gewerbemietrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat in einer Entscheidung vom 18.07.2012 (XII ZR 97/09) bestätigt, dass im Falle einer "gravierenden Abweichung" der tatsächlichen Nutzfläche eines Nebenraumes (hier: …
Kündigung: berechtigtes Interesse auch bei Absicht beruflicher Nutzung
Kündigung: berechtigtes Interesse auch bei Absicht beruflicher Nutzung
| 28.09.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der u. a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein berechtigtes Interesse für die Kündigung einer Mietwohnung durch den Vermieter auch vorliegen kann, wenn der Vermieter …
BGH: Mietkaution dient nicht zur Befriedigung mietvertragsfremder Forderungen des Vermieters
BGH: Mietkaution dient nicht zur Befriedigung mietvertragsfremder Forderungen des Vermieters
| 20.08.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Bei Abschluss eines Mietvertrags stellen Mieter in der Regel eine Mietkaution als Sicherheit, wenn der Mietvertrag eine entsprechende Sicherheitsabrede enthält. Diese Mietsicherheit ist nach Beendigung des Mietverhältnisses (verzinst) an …
Achtung: Leasingangebote genau studieren!
Achtung: Leasingangebote genau studieren!
| 15.08.2012 von Rechtsanwältin Dr. Patrizia Antoni
Die Unterschiede zwischen Leasing mit anschließender Kaufoption und einem reinen Abzahlungskauf sind für Nichtjuristen häufig schwer verständlich. Bei Vertragsunterzeichnung ist daher Vorsicht geboten: Wenn es dem potentiellen Kunden …
Mieter räumt nach Kündigung nicht: Was ist zu tun?
Mieter räumt nach Kündigung nicht: Was ist zu tun?
| 10.08.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Ist ein Mietverhältnis gekündigt, verliert der Mieter mit Ablauf der Kündigungsfrist sein Recht zum Besitz an der Mietsache: Er muss ausziehen und die Mietsache, also die Wohnung oder das Haus geräumt an den Vermieter herausgeben. Geschieht …