89 Ergebnisse für Aufrechnung
Suche wird geladen …
|
09.03.2015
von Rechtsanwalt Nikolai Nikolov
… sind, auf ein bestehendes Recht einzuwirken, es zu verändern, es zu übertragen oder aufzuheben. Hierzu gehören insbesondere die Veräußerung und Belastung eines Gegenstandes, aber auch die Ausübung von Gestaltungsrechten wie Rücktritt, Anfechtung, Aufrechnung …
|
18.03.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Vermieter den Betrag einfach an die Wohnungseigentümergemeinschaft bezahlen müssen. Damit wäre ihm ein entsprechender Vermögensschaden entstanden, den er dann mit der Kautionsforderung hätte wirksam aufrechnen …
|
11.03.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sind unwirksam. Der Mieter darf die Kaution jedoch nicht mit seinen letzten Mieten verrechnen oder aufrechnen. Der Vermieter ist im Rahmen des Wohnraummietrechts gesetzlich dazu verpflichtet, die Kaution getrennt von seinem Vermögen anzulegen …
|
07.02.2014
von Rechtsanwältin Olivia Holik
… Forderung aufrechnen kann. Soweit die Beteiligung durch eine Bank oder Sparkasse empfohlen worden ist, könnten gegebenenfalls auch Ansprüche gegen die beratende Bank oder Sparkasse vorliegen, so hätte die Bank oder Sparkasse …
|
30.08.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auch darauf, dass gegen die Umzugskostenbeihilfe weder eine Aufrechnung noch ein Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht werden darf. Später stellte sich heraus, dass der Eigenbedarf möglicherweise (vom Amtsgericht ausdrücklich offengelassen …
|
24.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… wenn die Aufrechnung mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig bleibt. Zulässig sind auch Klauseln, die die Aufrechnung nur unter bestimmten Voraussetzungen zulassen, etwa die Regelung, dass der Mieter …
|
26.02.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Im Gewerbemietrecht können die Rechte des Mieters durch Allgemeine Geschäftsbedingungen weitgehend beschränkt werden. Die Vereinbarung eines Aufrechnungsverbotes ist nur zulässig, wenn die Aufrechnung mit unstreitigen oder rechtskräftig …
|
25.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… die ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG im Wege einer Widerklage oder Aufrechnung geltend gemacht werden können. Erfolgversprechend für betroffene Anleger können diese Ansprüche insbesondere aus Prospektfehlern sich ergeben …
Fachanwalt in Berlin berät im Sozialrecht: Hartz IV wird nicht mit Mietkautionsdarlehehen verrechnet
|
12.09.2012
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… nach Auffassung des Sozialgerichts Berlin eine Aufrechnung nicht erfolgen. Zwar erlaubt das SGB II seit dem 01.04.2011 die Aufrechnung des Mietkautionsdarlehens mit monatlich 10% der Regelleistung (Auszubildende müssen ein Kautionsdarlehen …
|
17.07.2012
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… fehlerhafter Anlageberatung aufrechnen." Außerdem können die Anleger versuchen, den ihnen entstandenen Schaden zu begrenzen, indem sie mögliche Ansprüche gegen die Anlageberater verfolgen. „Dies gilt dann, wenn die Anlageberater …
|
30.03.2012
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
… Leistungsverweigerungsrechte bestehen. Diese bleiben den Schuldnern erhalten (§ 404 BGB). Dasselbe gilt für die Aufrechnung mit etwaigen Gegenansprüchen. Nicht alle Handlung der Inkassounternehmen müssen Schuldner dulden. Zum Beispiel sind Hausbesuche …
|
05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… Elternteil den Kindesunterhalt nicht solchen Forderungen aufrechnen darf, die er gegen den anderen Elternteilt hat. Häufig vorkommende Probleme im Bereich von unterhaltsrechtlichen Streitigkeiten sind beispielsweise die Einstufung in die richtige …
|
10.10.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Mietsicherheit in Verzug befindet. 8. Darf der Mieter zum Ende des Mietverhältnisses die restlichen Mietzahlungen mit der Kaution aufrechnen? Nein. Abrechnung und Rückzahlung der Kaution sind zu diesem Zeitpunkt noch nicht fällig. Der Mieter …
|
28.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Es kommt in der Praxis nicht selten vor, dass der Vermieter bei Ende des Mietverhältnisses verjährte Mietforderungen entdeckt. Dann stellt sich die Frage, ob er mit der Kaution aufrechnen kann. Grundsätzlich ja! Normen des Bürgerlichen …
|
06.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… hohen Zustimmungsquote etc.) Aufrechnung von Forderungen mit der Mietkaution Prüfung und Überarbeitung von Altverträgen anhand neuster Rechtsprechung Heilung unwirksamer Mietvertragsklauseln durch Mietvertragsnachträge Gestaltung …
|
20.09.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… ein gewährtes Darlehen für die Zahlung einer Mietkaution schrittweise zurückzuerhalten. Es fehle schlicht die gesetzliche Erlaubnis für eine solche Aufrechnung. In der Folge haben Bürger, die Arbeitslosengeld II beziehen, Anspruch auf Auszahlung der vollen Leistungen, selbst wenn die Behörde vorher ein Darlehen zwecks Zahlung einer Mietkaution gegeben hatte.
|
19.03.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Mietverhältnisses die restlichen Mietzahlungen mit der Kaution aufrechnen? Nein. Abrechnung und Rückzahlung der Kaution sind zu diesem Zeitpunkt noch nicht fällig. Der Mieter muss damit rechnen, dass der Vermieter Zahlungsklage erhebt …