89 Ergebnisse für Aufrechnung
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… aufrechnen können, teilweise erkennt die Rechtsprechung die Möglichkeit an, z. B. mit Schadensersatzansprüchen gegen Treuhänder oder Fondsinitiatoren oder Vermittler die Aufrechnung mit Gegenansprüchen (z. B. eines Insolvenzverwalters) zu erklären …
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24.03.2020
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… dass man diesen nicht zurückverlangen kann, da der Unterhaltsgläubiger sich auf ein Bereicherung berufen kann, sofern er den Betrag tatsächlich verbraucht. Eine Aufrechnung aktuellen Unterhalts mit Zuvielleistungen in der Vergangenheit …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
… kann die Kosten einfach von der Miete abziehen. Jedoch muss der Mieter dem Vermieter eine solche Aufrechnung mindestens einen Monat vor Fälligkeit der verrechneten Miete durch Erklärung anzeigen. Klage auf Mängelbeseitigung Eine weitere Option …
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
… aufrechnen darf. Der Rechtstipp wurde von der Mitarbeiterin der FÜRSTENOW Anwaltskanzlei, Frau Dastan, erstellt. Sachverhalt der Entscheidung: unzulässige Aufrechnungsklausel in den AGB Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, wendet gegen …
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25.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… diese verjährten Ansprüche - sofern diese bestehen - im Rahmen einer Widerklage geltend machen und die Aufrechnung gegen die Klageforderung in Höhe dieser verjährten Forderungen erklären! Große Vorsicht ist hinsichtlich der vom LAF nunmehr …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… bezeichnet, die in etwas Folgendes beinhaltet: „ Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse/Bank nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. “ Was diese Klausel ausdrücken will …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… Banken haben dazu in Ihren AGB stehen: „Nr. 11 Aufrechnung und Verrechnung (1) Aufrechnung durch den Kunden Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
… genauer dar. Auf die weiteren Pflichten (v.a. Buchführung, Kontenführung) und Rechte (dabei insbesondere die Einlagensicherung gem. EinlSichG, Zurückbehaltungsrechte, Aufrechnung und Notgeschäfte) im Rahmen der Vermögensverwaltung möchte …
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24.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
… Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken und Sparkassen auf die Widerrufsbelehrung auswirkt und diese insgesamt fehlerhaft macht. Die Klausel etwa von Sparkassen lautet wie folgt: „ Aufrechnung durch den Kunden Der Kunde darf …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… seitens der Arbeitgeberin kein Schadenersatzanspruch durchsetzbar. Aufrechnung mit dem Schadenersatzanspruch. Ist jedoch die Schlechtleistung bzw. Minderleistung als Nichtleistung wie in dem oben beschriebenen Fall auszuwerten, könnte …
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13.03.2021
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… darauf hin, dass eine im Bauträgervertrag vereinbarte Regelung, dass eine Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen gestattet ist, unwirksam ist, (BGH, Urteil vom 7. April 2011, VII ZR 209/07 ). Fazit …
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22.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… aufrechnen könnten. Weiter sollten Anleger prüfen, ob sie sich nicht mit dem Einwand der Entreicherung gem. § 818 BGB verteidigen können. Dies ist dann der Fall, wenn die Ausschüttungen ausgegeben wurden und somit nicht mehr beim Anleger vorhanden …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
… der Vertragsgestaltung. Gewährleistungsrechte – Aufrechnung, Minderung und Zurückbehaltung Im Wohnraummietrecht verfügt der Mieter stets über die Möglichkeit, Ansprüche nach Minderung geltend zu machen, Zahlung zurückzubehalten oder aufzurechnen …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… bedeutet aber nicht, dass der Vermieter die gesamte Kaution damit sofort zurückzahlen muss. Er darf mit eigenen Forderungen (Mietrückständen, Schadenersatz usw.) aufrechnen und Einbehalte in angemessener Höhe für künftig noch zu erwartende …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
… Statt Nutzungsentschädigung lieber in die Berufung, statt Vergleich lieber ein Urteil: Hauptsache der Mandant bekommt alles. Schutte: „Deswegen treten wir an – vergleichen sollen andere!“ Für den Mandanten bedeutet das: Die Aufrechnung …
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Auch sollten Anleger prüfen, ob sie nicht mit eventuellen Schadensersatzansprüchen aufrechnen können, teilweise erkennt die Rechtsprechung die Möglichkeit an, z. B. mit Schadensersatzansprüchen gegen Treuhänder oder Fondsinitiatoren …
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13.01.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… und die Aufrechnung vereinbart. Kommt es dann zu einem Mangel, muss der Mieter die Miete weiter in voller Höhe leisten. Er kann die zu viel geleistete Miete allein zurückfordern und muss diese Rückzahlung zunächst vor Gericht durchsetzen …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Schadensersatzansprüchen, z. B. gegen die Vermittler oder einen eventuellen Treuhänder, aufrechnen könnten. Auch sollte nach Ansicht von Dr. Späth & Partner unbedingt geprüft werden, ob Anleger sich nicht auf den Einwand der „Entreicherung …
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02.08.2017
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Aufrechnung oder Vertragsangebot In den Abmahnungen fordert der IDO-Verband die abgemahnten Händler zur Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung einer Kostenpauschale in Höhe von 232,05 € auf. Betroffen …
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25.07.2017
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… Sozialleistungen, so können Sie darüber innerhalb von 14 Tagen verfügen, dies gilt auch dann, wenn das Konto im Minus steht. Die Bank kann und darf nicht aufrechnen, ausgenommen sind die Kontoführungsgebühren. Dies gilt aber nur für Sozialleistungen …
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28.06.2017
von Rechtsanwältin Olivia Holik
… und Tilgungsleistungen zu erstatten. Da sich der Anspruch der Bank auf Nutzungsentschädigung meist mit der Höhe des Vertragszinses deckt, wird üblicherweise die Aufrechnung mit den eigenen Forderungen gegen die Forderungen der Sparkasse/Bank erklärt …
17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… darauf hingewiesen, dass sie unbedingt prüfen sollten, ob sie nicht z. B. mit eventuellen Schadensersatzansprüchen, z. B. gegen die Vermittler oder den Treuhänder, aufrechnen könnten. Dr. Späth & Partner empfehlen daher Anlegern …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… mit mietfremden Ansprüchen gegen den Anspruch des Mieters auf Rückgewähr der Kaution aufrechnen könne soll, wenn das Mietverhältnis beendet ist und die Kaution zur Befriedigung des Vermieters wegen Forderungen aus dem Mietverhältnis …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… Septembermiete, die Oktobermiete sowie die Mietkaution zurück. Die Vermieterin erklärte die Aufrechnung der Mietkaution mit den Mieten für die Monate November bis einschließlich zum 14.02.2016. Die Entscheidung Das Amtsgericht weist die Klage zurück …