95 Ergebnisse für WEG
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13.05.2014
von Heinz Rechtsanwälte
… des Klägers nahm den Kläger wegen der Mangelhaftigkeit der Fenster zu Recht auf Beseitigung des Mangels in Anspruch. Da der Mangel an den eingebauten Fenstern nicht behoben werden konnte, mussten diese komplett ausgebaut und neue Fenster …
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10.12.2013
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
… zu den aktuellen Abmahnungen im Dezember 2013 wegen sogenanntem Streaming. Rechtsanwalt Kian Fathieh hat am 21.03.2013 und am 11.02.2012 gemeinsam mit einem Rechtsanwalt aus Mannheim für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte …
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11.06.2013
von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
… Ein Trugschluss, wie sich nun herausstellte, denn diese Versicherer weckten unrealistische Renditeerwartungen. So stellte der BGH unlängst in einem von unserer Kanzlei betreuten Verfahren, das Schadensersatzansprüche gegen die britische CMI wegen …
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04.12.2012
von Heinz Rechtsanwälte
… werden. Spätestens dann sollte man den Weg zu einer fachlichen Beratung nicht scheuen. Wolfgang Heinz Fachanwalt für Familienrecht, zusätzlicher Tätigkeitsschwerpunkt Erbrecht Heinz Rechtsanwälte, Heidelberg
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16.07.2012
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
… einen Daten Ankauf von NRW, das Inkrafttreten des geplanten Steuerabkommens zum 01.01.2013 derzeit immer noch als ungewiss bezeichnet werden. Wenn Sie sich wegen der jüngsten Pressemeldungen ab Samstag den 14.07.2012 über eine strafbefreiende …
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29.05.2012
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… gleichartiger Wiederholungsfälle Vorsicht ist bei dem Arbeitgeber geboten, wenn dieser mehrere Abmahnungen wegen gleichartiger Pflichtverletzungen ausspricht und diesen keine weiteren Konsequenzen folgen. In diesen Fällen geht …
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25.05.2012
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… mit einem Arbeitnehmer der beim gleichen Arbeitgeber eine Ausbildung absolviert hat, der Weg versperrt wäre. Hierzu folgendes Beispiel: Azubi A hat beim Arbeitgeber B eine Ausbildung absolviert. Aufgrund der guten Leistungen des A möchte B …
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23.04.2012
von Heinz Rechtsanwälte
… und Oberlandesgericht in zweiter Instanz Ansprüche des Klägers. Beide Gerichte waren im Wesentlichen der Auffassung, dass der Käufer wegen des geringen Startpreises von einem Euro nicht auf Originalware vertrauen durfte, eine solche sei …
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19.03.2012
von Rechtsanwalt Frank Langer
… nach einer Behinderung i, Sinne des Sozialrechts (SGB IX). Nach der Kündigung seines Arbeitsverhältnisses berief er sich auf seinen Sonderkündigungsschutz, wonach die Kündigung wegen fehlender Zustimmung des Integrationsamts unwirksam sei. Die Frage …
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05.03.2012
von Heinz Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 28.02.2012 entschied der Bundesgerichtshof , dass eine Haftungsverkürzung wegen Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes nur dann in Betracht kommt, wenn zum Unfallzeitpunkt noch eine Anschnallpflicht bestand. Im entschiedenen …
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28.02.2012
von Heinz Rechtsanwälte
… Eisfläche gestürzt. Ansonsten war der Parkplatz eisfrei. Wegen der erlittenen Verletzungen verlangte der Kunde von der Bank unter Hinweis darauf, dass diese Ihrer Streu- und Räumpflicht nicht nachgekommen sei, Schadensersatz …
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21.02.2012
von Heinz Rechtsanwälte
… Rechtsschutzversicherung verfügt. Diese tritt nur dann nicht ein, wenn es zu einer rechtskräftigen Verurteilung wegen einer Vorsatztat kommt, was im Verkehrsrecht eher selten ist. Nur dann, wenn mit der Rechtsschutzversicherung ein Selbstbehalt …
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07.02.2012
von Heinz Rechtsanwälte
… sind zugefrorene bzw. wegen Einfrierens geplatzte Wasserleitungen. Es stellt sich dann die Frage nach der Verantwortlichkeit für Reparatur und Folgekosten. Generell ist es Pflicht des Mieters, mit der Mietsache pfleglich umzugehen. Dazu gehört …
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01.02.2012
von Heinz Rechtsanwälte
Eine Bahnkundin hatte eine Fahrt mit dem ICE gebucht. Auf dem Weg zum Zug stürzte sie aufgrund von Glatteis und zog sich Verletzungen zu. Die Kundin ist der Auffassung, dass Ursache des Sturzes unzureichender Winterdienst war …
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31.01.2012
von Heinz Rechtsanwälte
Liefert ein Verkäufer eine mangelhafte Sache, kann der Käufer im Wege der Nacherfüllung Lieferung einer mangelfreien verlangen. Probleme können sich ergeben, wenn beispielsweise fehlerhaftes Baumaterial vom Käufer bereits verbaut wurde …
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25.01.2012
von Heinz Rechtsanwälte
… zwischen Privatpersonen üblichen - bei Verträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern aber unzulässigen - Gewährleistungsausschluss. Nach Übergabe des Fahrzeuges trat der Käufer wegen eines Motorschadens zurück. Die Verkäuferin berief …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Frank Langer
… vom 18.01.2011) im Hinblick auf die Altersdiskriminierung problematisch sein. Der Schutz vor Ungleichbehandlung wegen Alters dient nicht nur älteren Arbeitnehmern, sondern verbietet auch ungerechtfertigte Benachteiligungen jüngerer …
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05.01.2012
von Rechtsanwalt Frank Langer
… qualifizierte Arbeitnehmer kann die gesetzliche Neuregelung auch durchaus für den Arbeitgeber Vorteile bieten. Er bindet erfahrene Mitarbeiter auf diesem Weg an sein Unternehmen, statt den wesentlich teureren Weg gehen zu müssen, neue …
Bußgeldbescheid und Punkte in Flensburg – Teil 2 – Aufbauseminar und verkehrspsychologische Beratung
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23.12.2011
von Heinz Rechtsanwälte
Aufbauseminare werden in vielen Fahrschulen angeboten. Im Rahmen des Aufbauseminars werden die Auffälligkeiten der Teilnehmer besprochen und Wege zur zukünftigen Vermeidung dieser Auffälligkeiten gesucht. Eine verkehrspsychologische …
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20.12.2011
von Heinz Rechtsanwälte
… sich ein schwerbehinderter Mensch beworben hat oder ob er bei seiner Bewerbung diesen Status offenbart hat. Verletzt der Arbeitgeber seine Prüfpflicht, so ist dies ein Indiz dafür, dass er einen abgelehnten schwerbehinderten Menschen wegen der Behinderung …
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19.12.2011
von Heinz Rechtsanwälte
… anwendbare Tarifvertrag sah vor, dass der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub, der wegen Krankheit nicht genommen werden konnte, nach einer Übertragungsfrist von 15 Monaten erlischt. Diese tarifvertragliche Bestimmung hielt der EuGH für …
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23.04.2010
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… und dieses Kind selbst betreuen und erziehen. Können die Eltern wegen einer schweren Krankheit, Schwerbehinderung oder Tod der Eltern ihr Kind nicht betreuen, haben Verwandte bis zum dritten Grad und ihre Ehegatten, Ehegattinnen, Lebenspartner …
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05.03.2010
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… dass er diesen nicht übernehmen möchte, allerdings entbindet ihn diese Mitteilung nicht von der Pflicht den JAV zu übernehmen. Die Mitteilung sollte dennoch vorgenommen werden, wenn der Arbeitgeber beabsichtigt, das Arbeitsverhältnis des JAV im Wege …