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Abmahnung - So verhalten Sie sich richtig bei Abmahnschreiben
Abmahnung - So verhalten Sie sich richtig bei Abmahnschreiben
19.01.2011 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, Schadensersatz zu leisten und Anwaltskosten zu zahlen. Nicht selten sind Adressaten solcher Abmahnungen insbesondere Teilnehmer von Internettauschbörsen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen. Den Abgemahnten …
Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen bei Rücktritt von einem Grundstückskaufvertrag
Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen bei Rücktritt von einem Grundstückskaufvertrag
| 20.10.2010 von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
… kaufte zum Zwecke der Steueroptimierung ein denkmalgeschütztes Haus und vermietete dieses als Büro. Der Käufer trat wegen einer zu niedrigen Raumhöhe vom Kaufvertrag zurück. Das Oberlandesgericht Stuttgart (Urteil vom 06.09.2010, Az.: 5 U 114 …
Studienplatzklage: Wintersemester 2010/2011 (Medizin, Zahnmedizin, u.a.)
Studienplatzklage: Wintersemester 2010/2011 (Medizin, Zahnmedizin, u.a.)
| 24.09.2010 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
… den Wunschstudiengang einzuklagen. Die Chancen auf regulärem Weg über ein ordentliches Bewerbungsverfahren einen Studienplatz zu erhalten, sind selbst bei sehr guten Abiturnoten mit 1,6; 1,7 und 1,8 im Fach Humanmedizin mittlerweile ohne …
Unter welchen Bedingungen kann der Pflichtteil des Erbberechtigten gekürzt werden?
Unter welchen Bedingungen kann der Pflichtteil des Erbberechtigten gekürzt werden?
| 08.09.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… kann bei Erbunwürdigkeit vorliegen, wenn z. B. der Erbe den Erblasser vorsätzlich oder widerrechtlich gehindert hat, eine Verfügung von Todes wegen zu errichten oder aufzuheben, den Erblasser widerrechtlich getötet oder zu töten versucht …
Was bedeutet Vormundschaftsrecht im Erbrecht?
Was bedeutet Vormundschaftsrecht im Erbrecht?
| 30.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… wurde und außerdem kein anderer Sorgeberechtigter vorhanden ist, so bestimmt das Vormundschaftsgericht von Amts wegen einen Vormund für minderjährige Kinder. Dabei schaltet das Gericht das zuständige Jugendamt ein und wählt einen geeigneten …
Kündigung - was es zu beachten gilt!
Kündigung - was es zu beachten gilt!
| 30.07.2010 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
… eine fehlerhaft gesetzte Kündigungsfrist wehren. Dies gilt es im Einzelfall zu prüfen. Immer wieder erlebt man als Anwalt, dass Mandanten eine Rechtsberatung wegen entstehender Anwaltskosten scheuen oder nicht wahrnehmen. Dabei …
Einsparung von Scheidungskosten und schnelles Scheidungsverfahren
Einsparung von Scheidungskosten und schnelles Scheidungsverfahren
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Vertrag aufgesetzt, und vor Gericht wird letztendlich nur noch die eigentliche Scheidung geregelt. Dieser Weg ist kostengünstig und in der Regel auch deutlich schneller. Tatsächlich wäre kostengünstiger, wenn Sie sich einverständlich scheiden …
Bildung ist ein Menschenrecht! Einklagen eines Studienplatzes durch NC-Gerichtsverfahren
Bildung ist ein Menschenrecht! Einklagen eines Studienplatzes durch NC-Gerichtsverfahren
| 22.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… die bereits in einem früheren Vergabeverfahren zugelassen waren, aber das Studium wegen Erfüllung einer Dienstpflicht nicht aufnehmen konnten (sog. Vorwegzulasser). Von den verbleibenden Studienplätzen können folgende Quoten abgezogen werden: X …
Postkontrolle und Verteidigerpost in Untersuchungshaft
Postkontrolle und Verteidigerpost in Untersuchungshaft
| 03.03.2010 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
… klar, dass selbst für den Fall, dass der Strafverteidiger von dem Untersuchungshäftling in einer zivilrechtlichen Angelegenheit, zum Beispiel wegen Kündigung der Wohnung oder in einem Scheidungsverfahren, beauftragt wird, der Verteidiger …
Verkäufersteuer bei Spanienimmobilien
Verkäufersteuer bei Spanienimmobilien
| 17.02.2010 von Löber Steinmetz & García
… vorgenommen, dass Residenten mit 15 % und Nicht-Residenten mit 35 % besteuert wurden. Dies führte nicht nur zu einer Demarche der Europäischen Kommission gegen Spanien wegen Diskriminierung nicht ansässiger EU-Ausländer, sondern schließlich …
Die (Nicht-) Anwendung ausländischen Rechts durch spanische Gerichte
Die (Nicht-) Anwendung ausländischen Rechts durch spanische Gerichte
| 25.01.2010 von Löber Steinmetz & García
… sondern eher die Begründung des Gerichts von Interesse. 1. Spanische Gerichte prüfen von Amts wegen, welche Rechtsordnung anwendbar ist. Dies sieht Art. 12 Abs. 6 des spanischen Zivilgesetzbuchs vor. 2. Ist nach den Vorschriften …
Schenkung von Spanienimmobilien
Schenkung von Spanienimmobilien
| 20.01.2010 von Löber Steinmetz & García
Wenn ein Verkauf spanischer Immobilien wegen gefallener Immobilienpreise die individuelle Schmerzgrenze treffen oder überschreiten würde, gehen die Überlegungen häufig in eine ganz andere Richtung: Nicht ein Verkauf kommt in Betracht …
Justizfehler: Spanien-Ferienhaus adè
Justizfehler: Spanien-Ferienhaus adè
| 19.01.2010 von Löber Steinmetz & García
… Heimatadresse an als auch die Anschrift seines Ferienhauses in Spanien. Wegen eines Unfalls kam es zu einem Schaden am Pkw von ca. 500.000,- Pesetas. Da das Ferienhaus in Spanien lag, wurde auf Antrag der Vermietungsfirma zunächst das Ferienhaus …
Studienplatzklage- Sommersemester 2010
Studienplatzklage- Sommersemester 2010
| 11.01.2010 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
… beschäftigen, sich Ihren Studienplatz per Gerichtsweg zu sichern. In den beliebten medizinischen Studiengängen ist das Verfahren über die Studienplatzklage mittlerweile schon ein gängiger Weg für viele Studienplatzbewerber, die einen unbedingten …
Strafbarkeit wegen Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt eines Ausländers ausgedehnt!
Strafbarkeit wegen Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt eines Ausländers ausgedehnt!
| 18.12.2009 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
… bisher nur dann wegen Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt eines Ausländers verurteilt, wenn das Gericht festgestellt hat, dass sich der Ausländer gerade wegen der Hilfeleistung des Anderen weiter in Deutschland aufgehalten hat. Konnte …
Ärztliche Werbung nicht generell verboten
Ärztliche Werbung nicht generell verboten
| 10.11.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… mit einem lächelnden Mund, strahlend weißen Zähnen sowie einem Zahnimplantat bedruckt. Die zuständige Zahnärztekammer untersagte die Werbung unter Anordnung der sofortigen Vollziehung und erteilte dem Zahnarzt wegen Verstoßes gegen die Berufsordnung …
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 Absatz 2 Nr. 3 StGB
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 Absatz 2 Nr. 3 StGB
| 03.11.2009 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
… am Main von einem Schadensbetrag in Höhe von 1.000,-€ ausgegangen. Die Höhe des Fremdschadens ist entscheidend dafür, ob die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen wird, wenn wegen des Verdachts der Unfallflucht, § 142 StGB, ermittelt …
Berufsrecht: Wann entstehen beim Anwalt Kosten?
Berufsrecht: Wann entstehen beim Anwalt Kosten?
| 29.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wenn ich bei dem Anwalt nur einen mündlichen Rat hole, muss ich auch zahlen? Der Anwalt kann auch wegen der mündlichen Beratung seine Kosten von dem Mandanten verlangen. Das ergibt sich aus dem Wortlaut des Gesetzes und lässt sich bereits …
Die Übertragung der Patientenkartei beim Praxiskauf
Die Übertragung der Patientenkartei beim Praxiskauf
| 29.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… sind ebenfalls unwirksam. Daraus folgt ferner, dass ein Praxiskaufvertrag, der sich über das Einwilligungserfordernis hinwegsetzt, wegen Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht von Berufsträgern und gegen das informationelle …
Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
| 28.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… zu finden: „wegen erheblichen Umsatzeinbruch ist der Arbeitsplatz weggefallen". Allein zu erklären, dem Unternehmen gehe es schlecht, reiche nicht aus. Dies ist keine unternehmerische Entscheidung. Der Unternehmer muss deutlich sagen …
Der Beweiswert der vorgelegten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Entgeltfortzahlungsprozess
Der Beweiswert der vorgelegten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Entgeltfortzahlungsprozess
| 28.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… S. 1 EFZG die alleinige Ursache für den Ausfall der Arbeitsleistung sein muss. Der Anspruch auf Arbeitsentgelt darf jedoch nicht bereits aufgrund anderer Ursachen entfallen; denn die Arbeitnehmer sollen den Entgeltanspruch nicht wegen
Internationales Erbrecht
Internationales Erbrecht
| 27.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… des anzuwendenden Rechts vorrangig zu beachten (vgl. Palandt/Heldrich Art. 25 EGBGB Rn. 4). 2. Nach Art. 25 Abs. 1 EGBGB bestimmt sich die Rechtsnachfolge von Todes wegen nach dem Recht des Staates, dem der Erblasser im Zeitpunkt seines Todes angehörte …
Verbraucherinsolvenz - Zu viele Schulden, was nun?
Verbraucherinsolvenz - Zu viele Schulden, was nun?
| 21.08.2009 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
… mit diesen weiterhilft. Möglichkeiten einen Weg aus der Schuldenfalle herauszufinden: 1. Aufstellung eines außergerichtlichen Schuldenbereinigungsplans Ihr Rechtsanwalt oder eine erfahrene und staatlich anerkannte Schuldnerberatungsstelle …
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler
| 17.06.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wer nach einem vermeintlichen Behandlungsfehler Schmerzensgeld beansprucht, sollte sich nicht zuletzt wegen den spezifischen Besonderheiten des Arthaftungsrechts professionell beraten lassen. Dem Schmerzensgeld kommt dabei neben …