171 Ergebnisse für Grundrecht
Suche wird geladen …
|
15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… wird aber zugleich zum Wächter hierüber bestellt. Abs. 2 enthält demnach einen Schutz- und Förderauftrag. Die Eltern (nicht die Kinder) sind Träger des Grundrechts aus Art. 6 Abs. 2. 2. Schutzbereich Pflege und Erziehung Das Elternrecht umfasst …
|
28.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Lebensgemeinschaft. Generell ist nur die Einehe gemeint; bei Mehrehen kann das Grundrecht der Familie einschlägig sein. Weiter muss es sich herkömmlich um eine Gemeinschaft zwischen einer Frau und einem Mann handeln; ob das seit der Öffnung des Ehebegriffs …
|
23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 9 des Grundgesetzes schützt Vereinigungen verschiedenster Art, seien es nun Vereine, Gesellschaften oder – in einer eigenen Bestimmung – auch Gewerkschaften. Träger des Grundrechts sind sowohl die Vereinigungen selbst …
|
11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wo stehen Grundrechte? Die Grundrechte stehen im ersten Abschnitt des Grundgesetzes, hauptsächlich in den Artikel 1 bis 19 GG. Allerdings enthält nicht jede Bestimmung dort ein Grundrecht, es gibt auch grundrechtsbeschränkende Regelungen …
|
10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Auseinandersetzung. Auf den Wert, die Richtigkeit oder die Vernünftigkeit der Äußerung kommt es nicht an. Die Mitteilung einer Tatsache ist im strengen Sinne keine Äußerung einer „Meinung“, weil ihr jenes Element fehlt. Durch das Grundrecht …
|
21.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Der Schutz der Menschenwürde wird auch in einzelnen Grundrechten konkretisiert. Die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) hat einen engen Bezug zur Menschenwürde. Die akustische Wohnraumüberwachung zu Strafverfolgungszwecken verstößt dann gegen …
|
24.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… sollen. Darum werden hier die Menschenrechte in das GG integriert. Diese Vorschrift wird auch als Bekenntnis des gesamten Volkes, nicht nur als politische Entscheidung definiert. Art. 1 Abs. 2 GG verdeutlicht, dass die Grundrechte des GG …
|
23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… der Mensch kommt, und erst dann der Staat. 1. Grundlagen Der Artikel 1 des Grundgesetzes garantiert die Unantastbarkeit der Menschenwürde sowie die Bindung der staatlichen Gewalt an die weiteren Grundrechte (Art. 1 bis Art. 19 GG …
|
24.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… erregen. Nicht selten handelt es sich dabei um Verfassungsbeschwerden , bei denen der Bürger Recht bekommt, weil der Staat eines seiner Grundrechte verletzt hat. Nur Verfassungsrecht, kein Fachrecht Allerdings muss man dabei auch beachten …
|
22.05.2019
von Rechtsanwältin Barbara Heinrich
… der Arbeitnehmer in Blick und möchte den unbezahlten Überstunden ein Ende setzten. Primär geht es um die Durchsetzung des Grundrechts auf Einhaltung der vereinbarten Höchstarbeitszeit, wodurch auch entsprechende Ruhezeiten gewährleistet werden müssen …
|
04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt aber auch noch Grundrechte …
|
04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt aber auch noch Grundrechte …
|
14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wenn von einer Verfassungsbeschwerde die Rede ist, ist meist die Verfassungsbeschwerde wegen Grundrechten des Grundgesetzes gemeint, über die das Bundesverfassungsgericht entscheidet. Weniger bekannt ist aber, dass es (mittlerweile …
|
16.04.2019
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… und Gewährung eines Vorteils mehr ergeben. Die Universitäten und Prüfungsämter verweisen dafür gerne auf die Chancengleichheit aller Bewerber. Ausnahmsweise kann sich ein Anspruch lediglich aus Grundrechten ergeben. Das sind aber ganz spezielle …
|
02.12.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… oder nicht, sollen die Fachgerichte klären. Im Rahmen der Verfassungsbeschwerde werden nur Verstöße gegen Grundrechte aus dem Grundgesetz geprüft. Diese beiden Voraussetzungen sind aber nur die absoluten „Basics“ einer Verfassungsbeschwerde. Ob …
|
26.07.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Einziehen eines unerlaubt benutzten Mobiltelefons wird man darunter fassen können. Erziehungsmaßnahmen dürfen aufgrund der unbestimmten gesetzlichen Regelung nicht in Grundrechte eingreifen, von der allgemeinen Handlungsfreiheit abgesehen …
|
14.02.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Arbeitszeitgestaltung und Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union sind dahin auszulegen, dass sie einer nationalen Regelung wie der im Ausgangsverfahren fraglichen entgegenstehen, nach der ein Arbeitnehmer …
|
21.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… konstruktives Misstrauensvotum). Volksentscheide wurden praktisch überhaupt nicht vorgesehen. Dafür sollten die Grundrechte verbindliches Recht (Art. 1 Abs. 3 GG) sein und nicht nur unverbindliche Programmsätze wie in der Weimarer …
|
15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Klar ist, dass nicht alles, was das BVerfG jemals in ein Urteil geschrieben hat, für alle Zeit und in jeder Beziehung gilt. Grundsätzlich wird man aber davon ausgehen können, dass die Auslegung der Grundrechte durch das BVerfG …
|
15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Das Bundesverfassungsgericht hat einige Grundrechte selbst erfunden Die Grundrechte stehen im Grundgesetz in den Artikeln 1 bis 20. Daneben gibt es weitere grundrechtsgleiche Rechte, die man in späteren Artikeln findet. Allerdings sind mittlerweile …
|
15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… auch immer wieder, dass sie sich nicht in die Fachrechtsprechung einmischen wollen. Das BVerfG prüft einzig, ob das Urteil gegen Verfassungsrecht verstößt, ob es also ein Grundrecht des Beschwerdeführers verletzt. Nur insoweit erfolgt …
|
18.10.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… des Anschlusses durch dieses Familienmitglied mitzuteilen“. Nach Auffassung des Gerichtshofs muss ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den konkurrierenden Grundrechten gefunden werden. An einem solchen Gleichgewicht fehle es jedoch …
|
13.09.2018
von Rechtsanwalt Tibor E. Jakab
… als Chefarzt, das Eheverständnis der katholischen Kirche teilt. Dies werde i. Ü. auch durch das in der Charta der Grundrechte der EU niedergelegte zwingende Verbot jeder Art von Diskriminierung wegen der Religion oder der Weltanschauung …
|
06.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen Grünhagen
… Im Arbeitsverhältnis gelten die Grundrechte Wer ein Arbeitsverhältnis eingeht, muss seine Grundrechte nicht an der Tür abgeben. Arbeitnehmer genießen denselben Schutz auf Meinungsfreiheit wie jeder andere, dürfen genauso an Demonstrationen …