177 Ergebnisse für Gewährleistung
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… eingestellt. Um die Verstellbarkeit zu gewährleisten, sind die Module über das Dach hinausgeführt. Die Stahlmasten sind im Erdreich in Köcherfundamenten eingebracht und weisen an zwei Stellen ca. 20 cm lange, waagrechte Verbindungsstücke …
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17.02.2011
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… Bei der Unterhaltsreform 2008 hat der Gesetzgeber allerdings den „eheangemessenen" Ehegattenunterhalt, also die Gewährleistung des ehelichen Lebensstandards im Regelfall gemäß § 1578 b BGB zeitlich begrenzt. Die Gerichte handhaben dies so …
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04.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsentation (Website) des Kunden sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit dieser Website im Internet für einen festgelegten Zeitraum zum Gegenstand hat ist als Werkvertrag zu klassifizieren. Demnach …
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13.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Bereitschaft des Käufers die Sache zum Zweck der Prüfung zur Verfügung zu stellen die ihm zustehenden Untersuchungsmöglichkeit nicht Gebrauch machen, kann er sich nicht auf Gewährleistung bzw. Rücktritt berufen. Im entschiedenen Fall hat …
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26.10.2009
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… und Patientenschutz. Entscheidend ist, dass die antragstellende Partei zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs einen Anspruch darauf hat, dass der Sachverständige geladen und ihm Fragen zur mündlichen Beantwortung gestellt werden können. Dies betrifft …
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18.08.2009
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… an der Alterversorgung zu gewährleisten. Wie auch beim Zugewinnausgleich werden deshalb die in der Ehezeit erworbenen Anwartschaften oder Aussichten auf eine Versorgung wegen Alters, Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit in der Weise ausgeglichen …
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15.07.2009
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… vorbringen konnte, ließ sich die BaFin, zu deren Aufgaben die Gewährleistung eines funktionierenden und integeren Finanzsystems gehört, hiervon nicht überzeugen. Vielmehr untersagte sie vor kurzem Accessio die Weiterführung …
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11.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… des Bauunternehmers, der auf dem Gehweg eine Baustelle unterhält.
Um die Verkehrssicherungspflicht zu gewährleisten finden sich in den meisten Satzungen entsprechende Uhrzeiten, zu denen Fußwege geräumt sein müssen (meist 7-20 Uhr). Diese Uhrzeiten …
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25.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… ermöglicht, mehr Geld an die Vereine auszuschütten, um Ihnen so mehr Kaufkraft zu ermöglichen und eine umfassende Nachwuchsförderung zu gewährleisten. Dem liegt also eine Interessenabwägung zugrunde. Fakt ist, dass das Bundeskartellamt …