177 Ergebnisse für Gewährleistung
Suche wird geladen …
|
02.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christopher von Harbou
… zu gewährleisten und eventuell gestohlene Fahrzeuge aufzufinden und um das Wochenendfahrverbot und das Verbot von Privatfahrten der Mitarbeiter zu überprüfen. Die Datenschutzaufsichtsbehörde erklärte die Verarbeitung der Positionsdaten …
|
04.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
… Motorhersteller. Andere Ansprüche (bspw. Gewährleistung) bleiben außen vor, um den Rahmen dieses Rechtstipps nicht zu sprengen. Zudem können nachfolgende Ausführungen keine Einzelfallprüfung ersetzen. Wir stehen Ihnen gerne für eine kostenfreie …
|
07.02.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… um eine optimale Verteidigung zu gewährleisten. Falls Ihnen eine Verurteilung droht und Sie sich Sorgen um mögliche Nebenfolgen machen, nehmen Sie gerne telefonisch Kontakt mit unserer Kanzlei auf, um einen Beratungstermin zu vereinbaren.
|
15.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ (Computergrundrecht) herausgelesen. 16. Auch Menschenrechte können Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde sein Die Menschenrechte, die bspw. in der Europäischen …
|
26.11.2018
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… die Interessen der Investoren auch im Rahmen des etwaigen Liquidationsverfahrens gewährleisten zu können. Es bleibt abzuwarten, wie sich das Kantonsgericht und der vom Gericht einzusetzende Liquidator zur Frage der Rechte der EVN Tokeninhaber …
|
08.11.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… die Daten des eigenen Kunden (hier des Betreibers von ThePirateBay) an die sog. Vergabeorganisation („Registry“) weiterzuleiten und so die Erreichbarkeit der Domain über den Domainnamen zu gewährleisten. Nur durch Verknüpfung des Domainnamens …
|
07.11.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… zu gewährleisten, kann die im Rahmen einer Abmahnung gegebene Möglichkeit zur Stellungnahme ausreichen. Vorausgesetzt wird aber, dass diese Erwiderung dem Gericht vor der Entscheidung vorliegt. Ist ein solches Vorliegen nicht gegeben, besteht …
|
10.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
… das Vorhandensein der Altlasten falsch informiert wurde. Liegt eine arglistige Täuschung vor, greift die Gewährleistung also dennoch. In einem solchen Falle wäre es daher gemäß § 444 des Bürgerlichen Gesetzbuches auch irrelevant, dass die Gewährleistung …
|
14.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Datenschutzauskunft-Zentrale Datenschutzangebot zur Wahrung Ihrer Pflichten. Sehr geehrte Damen und Herren. nur vollständige und aktuelle Firmen- und Betriebsdaten gewährleisten die Einhaltung der von den Datenschutzgesetzen aufgestellten Anforderungen …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… abgewickelt werden mussten, mit oft sehr kostspieligen und zeitaufwändigen Folgen. Eine weitere Vereinfachung ist das Europäische Nachlasszeugnis , das gewährleisten soll, dass europaweit nur noch ein Erbschein notwendig ist. Hier gibt …
|
19.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
… der Belastungsgleichheit. Daher können Betroffene ab sofort einen Antrag auf Befreiung vom zweiten Beitrag stellen. Dies muss der Gesetzgeber bis spätestens Mitte 2020 durch Nachbesserung gewährleisten. Ansonsten sahen die Richter jedoch kein Problem …
|
12.06.2018
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… seine Aussage aufkommen sollen. § 171b Abs. 5 GVG – Unanfechtbarkeit Die Entscheidungen nach den Absätzen 1 bis 4 sind unanfechtbar. Um eine zügigen Fortgang der Verhandlung zu gewährleisten, sind die Entscheidung über Öffentlichkeit …
|
07.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… begangene Urheberrechtsverletzungen einzuführen. Sieht das nationale Recht jedoch zum Schutz dieser Rechte eine solche Vermutung vor, muss sie kohärent angewandt werden, um die Wirksamkeit dieses Schutzes zu gewährleisten. Das durch Art. 7 …
|
29.01.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Unternehmern soll weltweit sicherstellen, dass ICOs aufsichts- und strafrechtlich korrekt gehandhabt werden und dadurch Investoren und Unternehmer mehr Sicherheit für ihr Handeln gewährleisten. Zudem soll durch SAFT erreicht werden …
|
23.01.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… Verjährungen der Gewährleistung zu unterbrechen. Sollte der VW-Konzern diesen Verjährungsverzicht nicht erneut abgeben, so könnten die jeweilig Betroffenen ihre Rechte gegenüber den Händlern nur dann geltend machen, wenn sie innerhalb …
|
04.01.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… In der rechten Spalte wird darum gebeten, die korrigierten Stammdaten und Kontaktdaten zu übermitteln, um die Aktualität aller Daten im zentralen Gewerbeverzeichnis zu gewährleisten. Eine zentrale Datenaktualisierung soll zum 01. Januar 2018 …
|
27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… zu gewährleisten. § 184b StGB gliedert sich ein in den 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Neben dem sexuellen Missbrauch von Kindern, der in § 176 StGB normiert ist, wird in § 184b StGB …
|
21.12.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… werden soll, um sich Vorteile für das Verfahren nicht zu verbauen und keine Prozessnachteile einzubüßen. Um eine effektive Verteidigung zu gewährleisten ist es deshalb besonders wichtig, von Beginn an einen erfahrenen und auf dem Gebiet …
|
27.11.2017
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts das Interesse des Kommunikationsteilnehmers daran, dass der Inhalt privater Nachrichten nicht an die Öffentlichkeit gelangt (vgl. BGH, NJW 2015, 782 = AfP 2014, 534 mwN). Sie gewährleisten die Selbstbestimmung über …
|
29.09.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… Die Kommission plant, bis Mai 2018 die Fortschritte der Online-Plattformen zu überwachen und zu bewerten, ob zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, um die rasche und proaktive Erkennung und Entfernung illegaler Online-Inhalte zu gewährleisten …
|
23.07.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… Eigentums zu gewährleisten.“ Zu diesem Ergebnis kommt das OLG Düsseldorf unabhängig von der (im Prozess streitig gebliebenen) Frage, ob die Hotspots gewerblich oder privat angeboten wurden. Zwar würden laut dem neu eingeführten § 8 Abs. 3 TMG …
|
11.07.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Doch die Polizei und die Staatsanwaltschaft können nicht jederzeit allgegenwärtig sein. Daher bildet das „Jedermann-Festnahmerecht“ des § 127 Abs. 1 StPO eine strenge Ausnahme, um die Effektivität der Strafverfolgung zu gewährleisten. Häufig …
|
16.05.2017
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
… in der bis zum, 28.12.2016 geltenden Fassung mit Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar ist. Die Rechtsfrage, ob der gleichzeitige …
|
15.04.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… die zu gewährleistende Möglichkeit einer ordnungsgemäßen Verteidigung auf und erbat darum eine zweiwöchige Einarbeitungszeit nach erfolgter Akteneinsicht. Nachdem die Akteneinsicht erst einen Tag vor dem Hauptverhandlungstermin genehmigt …