177 Ergebnisse für Gewährleistung
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
… beachtet werden? Bei einer Workation im Ausland müssen arbeitsrechtliche Aspekte beachtet werden, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. Zunächst einmal gilt es zu klären, ob deutsches oder ausländisches Arbeitsrecht Anwendung findet. Insoweit …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und erhalten dadurch einen rechtlichen Schutz. Die Arbeit des DPMA trägt maßgeblich dazu bei, Innovationen zu fördern, Kreativität zu schützen und den fairen Wettbewerb in Deutschland zu gewährleisten. Es fungiert als zentrale Anlaufstelle …
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04.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… von der Regierung arbeitet, aber dennoch dem britischen Schatzkanzler und dem Parlament Rechenschaft ablegen muss. Die Hauptaufgabe der FCA besteht darin, die Integrität und Stabilität des britischen Finanzsystems zu gewährleisten und die Verbraucher …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… nach sich ziehen kann. Eine markenrechtliche Abmahnung soll dazu dienen, Rechtsverletzungen zu stoppen und den Schutz der Markenrechte zu gewährleisten. Sowohl für Markeninhaber als auch für Abgemahnte ist es ratsam, in solchen Situationen fachkundige …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… von Widerspruchs- und Löschungsverfahren und weiteren Rechtsmitteln wehren. Unsere spezialisierten und erfahren Rechtsanwälte für Markenrecht kennen die rechtlichen Hilfsmittel, um Ihrer Marke den optimalen Schutz zu gewährleisten …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… unterstützen, um zu gewährleisten, dass die beabsichtigte Marke nicht bereits von anderen Unternehmen registriert oder verwendet wird. Diese Recherche umfasst eine Überprüfung von nationalen und internationalen Markenregistern sowie von anderen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… zu verhindern, den Jugend- und Spielerschutz zu gewährleisten und die Ausbreitung von illegalen Glücksspielen zu verhindern. Diese Ziele würden jedoch unterlaufen, wenn die Anbieter der verbotenen Glücksspiele die Einsätze der Spieler …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… dieser zentralen Unternehmensressource zu gewährleisten. Als Anwalt für Markenrecht beschäftigen wir uns täglich mit den juristischen Fragestellungen, mit denen Unternehmen konfrontiert sind, wenn es um die Anmeldung, den Schutz und die Verteidigung …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… Fernunterricht gewährleisten, dass die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Zum anderen haben Coaching Kunden dann nach § 5 FernUSG ein spezielles Kündigungsrecht, das im BGB nicht vorgesehen ist. Die Regelungen des BGB enthalten kaum …
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13.06.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… das dem Rechtssystem zuwider. Dementsprechend ist dieses Verhalten mit Strafe bedroht, um die innerstaatliche Strafrechtspflege zu gewährleisten. Wie hoch ist die Strafe für Strafvereitelung und Strafvereitlung im Amt? Wer die Bestrafung …
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05.06.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… mit Sorgfalt. Alle Einlagen werden in europäischen Banken mit dem Zuverlässigkeitsgrad AAA+ aufbewahrt, um die Zuverlässigkeit der Lagerung zu gewährleisten. Darüber hinaus verfügt unser Unternehmen über einen Entschädigungsfonds, der von jedem Kunden …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
… und Steuerordnungswidrigkeiten offenbart werden. Es ist wichtig, sämtliche steuerrelevanten Angaben korrekt und vollständig zu machen, um eine wirksame Selbstanzeige zu gewährleisten. Werden unvollständige oder unrichtige Angaben gemacht …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Währungen diese Aufgabe. Der Markt muss daher innovative Lösungen finden, um die Sicherheit von Kryptowährungstransaktionen zu gewährleisten. Bitcoins an die falsche Wallet-Adresse gesendet: Wie bekomme ich diese zurück? Krypto Transaktionen …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… eine funktionierende Rechtsanwendung zu gewährleisten, ist deshalb eine Falschaussage in bestimmten Situationen mit Strafe bedroht. Der Strafbarkeit der Falschaussage widmet sich das Strafgesetzbuch in seinem neunten Abschnitt, namentlich …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… nimmt, gewährleisten. Straffrei bleibt außerdem derjenige, der die Ausführung oder den Erfolgseintritt der Straftat anders als durch eine Anzeige verhindert. Wenn die Straftat jedoch ohne Mitwirkung des zur Anzeige Verpflichteten ausbleibt …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… dies zu gewährleisten, ist im Übrigen auch der Anspruch jedes Strafverteidigers. Wie immer zeigt sich aber auch hier: Dazu ist ein besonnenes Vorgehen notwendig; übereilte Reaktionen helfen in der Regel nicht wirklich weiter und verschlimmern …
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… um eine Rückzahlung der vermeintlichen „Fest- bzw. Tagesgeldanlage“ und der versprochenen Zinsen zu gewährleisten, werden Anleger betrügerische geschädigt. Anleger merken aber häufig erst nach längerer Zeit, teilweise auch erst …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… gewährleisten soll, zukommt. Wann ist das Anzünden von Gegenständen eine Brandstiftung? Brandstiftungsdelikte sind mit hohen Strafen bedroht. Hieran sieht man die besondere Gefährlichkeit für die Allgemeinheit, die der Gesetzgeber …
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28.11.2022
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… in der Prüfung für das Typengenehmigungsverfahren befindet, um zu gewährleisten, dass die gesetzlichen Emissionsgrenzwerte eingehalten werden. Die vorliegende Software spielt vor, dass das Fahrzeug nicht im Straßenbetrieb unterwegs ist, sondern eben …
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24.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und mussten feststellen, dass dort folgende Meldung erscheint: „Wartungsarbeiten Wir bitten um Ihr Verständnis! Sehr geehrter Besucher, um Ihnen eine höchstmögliche Qualität gewährleisten zu können führen wir derzeit Wartungsarbeiten durch. Vielen …
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01.08.2022
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… oder vor Unfällen zu schützen, um den sicheren Betrieb während der Fahrt zu gewährleisten. Ein Schutz vor langfristigem Verschleiß stellt nach Auffassung des EuGH – entgegen der Behauptungen der Fahrzeughersteller – keine zulässige Ausnahme dar …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Bei einem AS IS Vertrag wird das Objekt in dem Zustand veräußert, in dem es sich befindet. Auf Deutsch etwa: „verkauft wie besichtigt und unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung“. Im Mustervertrag heißt das dann so: „To the extent permitted by law …
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31.03.2022
von Rechtsanwältin Katharina Liffers
… Welpen hat. § 3 TierSchHuV regelt nun für jeden, wann der Hündin eine Wurfkiste zur Verfügung gestellt werden muss, wie diese beschaffen sein, welche Lufttemperatur zu gewährleisten ist und vieles mehr. Für gewerbsmäßige Züchter wurde in § 3 …
Werkmängel / Verstoß gegen die allgemein anerkannten Regeln der Technik (nicht: „Stand der Technik“)
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Matthias Weyhreter
… Risiko aufklären . Tut er dies nicht, stehen dem Besteller Mängelansprüche zu. Eine Mängelhaftung kann der Werkunternehmer in solchen Fällen nur dadurch entgegen, wenn er die neuartige Ausführungsart bzw. neuartige Material umfangreich testet, um eine Tauglichkeit zu gewährleisten.