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Telefonwerbung – erlaubt oder verboten?
Telefonwerbung – erlaubt oder verboten?
| 18.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Was für Unternehmen ein effektives Marketing-Instrument ist, kann auf den Angerufenen mitunter belästigend wirken. Gerade unerbetene Werbeanrufe zu jeder Tages- und Nachtzeit können schließlich sowohl das Privatleben als auch die …
Abmahnung der Nötzel Rechtsanwälte für Preisalarm24 GmbH wegen Bezeichnung "Carbon" für Autoteile
Abmahnung der Nötzel Rechtsanwälte für Preisalarm24 GmbH wegen Bezeichnung "Carbon" für Autoteile
| 24.04.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Nötzel Rechtsanwälte aus Loxstedt im Auftrag der Firma Preisalarm24 GmbH aus Spaichingen zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, es seien Karosseriebauteile mit der Bezeichnung …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
| 09.02.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin und Designerin des sogenannten „IRI PEN“. …
Wie wird die Website rechtssicher?
Wie wird die Website rechtssicher?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für das Betreiben von Websites gelten in Deutschland bestimmte rechtliche Vorschriften. Wer sich nicht daran hält, riskiert kostenträchtige Abmahnungen oder Schadensersatzforderungen. 1. Impressumspflicht Gemäß dem Telemediengesetz sind …
Influencer: #Alles Werbung oder was?!
Influencer: #Alles Werbung oder was?!
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Sie berichten aus ihrem Alltag, geben Mode- und Beauty- oder Reisetipps und lassen diejenigen, die ihnen auf Social Media Plattformen folgen, an ihrem Leben teilnehmen. Das ist authentisch und echt und kommt an bei den Followern – und …
Wettbewerbszentrale unterliegt gegen Hotel – keine Vertragsstrafe fällig.
Wettbewerbszentrale unterliegt gegen Hotel – keine Vertragsstrafe fällig.
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Hoteliers lassen sich vom DEHOGA klassifizieren, um dem Reisenden einen Anhaltspunkt über die Güte der angebotenen Hotelleistungen zu geben. Die bekannten Sterne haben sich durchgesetzt. Da aber auch andere Anbieter – etwa Google, …
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum. Eine Posse von der „Waterkant“. Einzelheiten von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Zum Verbot der Pluralbildung einer …
Aktuelles: Die erste gerichtliche Entscheidung zu einer fehlerhaften Datenschutzerklärung ist da!
Aktuelles: Die erste gerichtliche Entscheidung zu einer fehlerhaften Datenschutzerklärung ist da!
| 29.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Saban Sincar LL.M.
Eine unzureichende Datenschutzerklärung, die den Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht entspricht, ist ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß! So hat das Landgericht Würzburg, Aktenzeichen 11 O 1741/18, in einem …
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Zur Unzulässigkeit der Pluralbildung einer Ein-Mann-Kanzlei, Eine Posse von der „Waterkant“, Oberlandesgericht Düsseldorf, Az.: I – 20 U 52/17 vom 17.07.2018 Wettbewerbsrecht – Anwaltliches Berufsrecht: Chronologie: Die Parteien sind …
Wettbewerbszentrale - Vertragsstrafe - Hotelsterne [Update:17.5.24]
Wettbewerbszentrale - Vertragsstrafe - Hotelsterne [Update:17.5.24]
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Eines ist klar: Die Werbung mit Sternen für ein Hotel jedenfalls in Deutschland kann dann wettbewerbswidrig sein, wenn tatsächlich keine Sterne vom DEHOGA vergeben worden sind. Tatsächlich lassen sich die meisten Hotels nicht vom DEHOGA mit …
Höchste Zeit für den Beginn mit der Umsetzung der DSGVO-Vorgaben
Höchste Zeit für den Beginn mit der Umsetzung der DSGVO-Vorgaben
| 21.03.2018 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Neues Datenschutzrecht Es ist höchste Zeit für den Beginn mit der Umsetzung der DSGVO-Vorgaben. Einführung einer Nachweispflicht Die DSGVO hebt das Datenschutzrecht durch die Einführung einer Nachweispflicht (sog. „Accountability-Prinzips“) …
Die Markenlöschung
Die Markenlöschung
| 14.02.2018 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Eine Marke ist im Rechtsverkehr ein scharfes Schwert. Was aber häufig nicht bedacht wird wird: Jedermann kann gegen eine Marke, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, einen Löschungsantrag stellen. Eine Mandantin der Kanzlei Kötz …
Kundenbewertungen als Haftungsfalle
Kundenbewertungen als Haftungsfalle
| 30.06.2017 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Die Anfrage unserer Mandanten Unsere Mandanten bieten neuartige und innovative Produkte und Dienstleistungen an. Natürlich sollen die Angebote unserer Mandanten so beworben werden, dass sie schnell bekannt und erfolgreich werden. Dazu wird …
Zur Pluralbildung einer Einzelanwaltskanzlei – Eine Posse von der „Waterkant“
Zur Pluralbildung einer Einzelanwaltskanzlei – Eine Posse von der „Waterkant“
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
„An der Nordseeküste am plattdeutschen Strand sind die Fische im Wasser und selten an Land“, eine zutreffende Feststellung des Gesangsduos Klaus und Klaus, und es kommt noch „doller“: „Die Seehunde singen ein Klagelied, weil sie nicht mit …
Abmahnung von Finntrade GmbH wegen unzulässiger Werbung mit Garantie auf eBay
Abmahnung von Finntrade GmbH wegen unzulässiger Werbung mit Garantie auf eBay
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell wird mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Finntrade GmbH aus Heinrichsberg, vertreten durch die Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen aus Bonn, vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, der abgemahnte …
Wettbewerbsrecht: Zu den Online-Recherchepflichten des Schuldners einer Unterlassungserklärung
Wettbewerbsrecht: Zu den Online-Recherchepflichten des Schuldners einer Unterlassungserklärung
| 20.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die klassische Konstellation: Ein Unternehmen verstößt gegen eine gesetzliche Verpflichtung, wird von einem Mitbewerber abgemahnt und gibt schließlich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, in der es verspricht, künftig nicht mehr …
Abmahnung Finntrade GmbH wegen unlauterem Wettbewerb auf eBay
Abmahnung Finntrade GmbH wegen unlauterem Wettbewerb auf eBay
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell wird mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Abmahnung der Finntrade GmbH aus Heinrichsberg, vertreten durch Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen aus Bonn, vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, der abgemahnte …
OLG Düsseldorf: Ausübung osteopathischer Behandlungen erfordert Heilpraktikererlaubnis
OLG Düsseldorf: Ausübung osteopathischer Behandlungen erfordert Heilpraktikererlaubnis
| 16.11.2015 von Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt
Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.09.2015, I-20 U 236/13) ist für die Ausübung und Bewerbung osteopathischer Behandlungen eine Erlaubnis nach § 1 HeilPrG erforderlich, wenn der Ausübende nicht …
Werbung mit Auszeichnungen, Gütesiegeln oder Ehrungen - Wann liegt eine Irreführung vor?
Werbung mit Auszeichnungen, Gütesiegeln oder Ehrungen - Wann liegt eine Irreführung vor?
03.11.2015 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Werbung mit Auszeichnungen, Gütesiegeln oder Ehrungen hat für Unternehmen im Wettbewerb eine große Bedeutung. Gerade im Dienstleistungssektor können sich Anbieter werbewirksam durch Auszeichnungen von einer Vielzahl von Wettbewerbern …
Abmahnungen durch den „Verband sozialer Wettbewerb“
Abmahnungen durch den „Verband sozialer Wettbewerb“
| 22.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
In den letzten Monaten wurden mir diverse Abmahnungen vorgelegt, in denen der „Verband sozialer Wettbewerb“ aus Berlin, VSW, gegen Händler vorgeht, die in den Bereichen Medizinprodukte, medizinische Dienstleistungen und Medikamente tätig …
eBay Abmahnung: Die bonodo UG aus Bielefeld spricht Abmahnungen wegen veralteter Widerrufsbelehrung aus
eBay Abmahnung: Die bonodo UG aus Bielefeld spricht Abmahnungen wegen veralteter Widerrufsbelehrung aus
| 19.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Derzeit wird eine neue Abmahnsau durch das Dorf getrieben: Die bonodo UG aus Bielefeld mahnt eBay-Händler wegen der Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung ab. Die Abmahnungen werden durch die bonodo UG selber ausgesprochen …
Welche Werbung ist Verlagen in Mediadaten erlaubt? Urteil des OLG Oldenburg
Welche Werbung ist Verlagen in Mediadaten erlaubt? Urteil des OLG Oldenburg
| 29.04.2014 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Die Kanzlei Kötz Fusbahn hat vor dem Landgericht Osnabrück und dem Oberlandesgericht Oldenburg erfolgreich einen Zeitschriftenverlag vertreten, der in den Mediadaten (der Anzeigenpreisliste) Werbeanpreisungen verwendete, die der Konkurrenz …
Designschutz auch ohne Eintragung?
Designschutz auch ohne Eintragung?
| 26.07.2013 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmuster, dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster. …
Verstoß gegen Unterlassungserklärung
Verstoß gegen Unterlassungserklärung
| 07.02.2013 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Das Landgericht Detmold hatte im Streit zweier Unternehmen zu entscheiden, ob eine Vertragsstrafe verwirkt war oder nicht. Das beklagte Unternehmen hatte sich vertragsstrafebewehrt verpflichtet, in künftigen Angeboten bestimmte Angaben zu …