516 Ergebnisse für Markenamt
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22.06.2023
… mit Ihrer Marke verwechselt werden kann. Sie verteidigen Ihre Marke also mit Ihrer Recherche. Recherchiert werden kann in verschiedenen Registern wie dem DPMAregister (Register des Deutschen Patent- und Markenamts). Bei folgenden Institutionen …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird die Benutzung der Marke für Puppenzubehör. In dem Abmahnschreiben wird zunächst auf die Marken der Sekiguchi Co. LTD verwiesen, unter anderem auf die Wortmarke „MONCHHICHI“, beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet …
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21.08.2023
Was ist die Neuheitsschonfrist? Die Neuheitsschonfrist bezeichnet den Zeitraum, in dem eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) noch rechtlich geschützt werden kann. Veröffentlichung bedeutet …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Handelsgesellschaft mbH ist Rechteinhaberin der beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 014481725 registrierten Unionswortmarke “ Explorer ". Die Unionsmarke „ Explorer “ genießt unter der Registernummer 014481725 Schutz für …
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Frau Inka Mininno , ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP , zur Ersteinschätzung vor. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… werden könne. Das Markenamt prüft nach Eingang der Markenanmeldung und Einzahlung der Anmeldegebühr, ob der Eintragung der Marke absolute Eintragungshindernisse entgegenstehen. Marken, denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster Ein Design ist ein beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenes Schutzrecht. Geschützt wird vereinfacht gesagt die Gestaltung oder das Aussehen eines Produktes. Dieser Schutz heißt in Deutschland Design …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… bildlichen Logos, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen vorliegen. In Deutschland sind die wesentlichen Bestimmungen zum Markenrecht im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
22.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Nach eigenen Angaben ist der Herr Seckler alleiniger Lizenznehmer der deutschen Marke „Sansibar, registriert beim deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 306 40 632. Die Marke ist unter anderen für die Klassen 03 (Seifen, Parfüm …
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29.11.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Bei der Markenanmeldung muss dem Markenamt ein Waren- & Dienstleistungsverzeichnis vorgelegt werden. Denn Marken werden grundsätzlich nur für bestimmte, in diesem Verzeichnis genannte Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… als Marke registriert ist. Dies kann z.B. über eine Recherche beim deutschen Patent- und Markenamt erfolgen. Entscheidend ist dann, ob eine eingetragene Marke für identische Waren/Dienstleistungen bereits existiert. Ist dies der Fall …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… weltweit angemeldet. Die Markenämter, unabhängig, ob DPMA oder EUIPO, überprüfen bei einer entsprechenden Anmeldung bekanntlich nicht, ob diese ggf. gegen bereits bestehende Marken verstoßen. Dies bedeutet im Umkehrschluss …
20.07.2022
von Rechtsanwältin Anna Domanski
… vor dem französischen Markenamt INPI (Institut de la Propriété Intellectuelle) eingelegt werden. Wie vor dem deutschen Markenamt, ermöglicht das Widerspruchsverfahren vor dem französischen Markenamt die kollidierende Markenanmeldung ganz …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… und ist hierbei sowohl auf die Verteidigung als auch auf die Durchsetzung von Ansprüchen sowie auf Verfahren vor den Markenämtern hoch spezialisiert und kann auf eine umfangreiche Expertise zurückschauen. Neben den reinen fachlichen …
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07.03.2023
… im Markenrecht: Was ist das? Ein Markeninhaber kann sich das alleinige Recht an seiner Marke sichern, indem er sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldet. Zu den alleinigen Rechten gehört die Nutzung, die Veröffentlichung sowie …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Deutschen Patent- und Markenamt anmelden und erst einmal prüfen, ob die Idee auch marktwirtschaftlich relevant ist. Wenn sich herausstellt, dass die Idee bereits bekannt ist oder nicht zu verkaufen ist, dann wird die erste Anmeldung …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… nicht entgegengehalten werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt erläutert Ihnen diese Begriffe ausführlich unter https://www.dpma.de/designs/schutz/schutzvoraussetzungen/index.html Praktische Vorgehensweise Bevor ein Design erstmals veröffentlicht …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… und Marktbeobachtung, um eine wettbewerbliche Eigenart herzustellen/aufrechtzuerhalten neue Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrieren lassen
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… deutscher Wortmarken, welche beim deutschen Patent- und Markenamt registriert sind, ist. Die Marken genießen u.a. Schutz für die Klasse 06 –„Figuren, Statuen, Skulpturen und Trophäen aus Metall“. In Bezug auf diese Waren kann sich die Olympia …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… werden, müsste man selbst recherchieren. Hier steht etwa das Tool des EUIPO zur Verfügung oder die Recherche über das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Häufig abgemahnte Markennamen: Hier ein paar Beispiele, welche Namen als Marke …
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07.03.2023
… sie als solches geschützt ist, ist eine Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nötig. Als Marke kann Verschiedenes gelten. So können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen genauso markenrechtlich geschützt werden wie Farben …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… beim Patentamt Wenn noch gar nicht klar ist, ob eine Erfindung jemals vermarktet werden kann, kann man eine Beschreibung der Idee mit einem Antrag auf einen Patentschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt einreichen. Das Amt sendet …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird so gut wie alles eingetragen: ein Design / Geschmacksmuster für die Bundesrepublik Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), ein EU-weit geltendes Design / Geschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges …
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27.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Zeichen "Intimes Revier" ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit etlichen Jahren als Marke eingetragen. Die Inhaberin des Markenrechts betreibt u.a. seit über 11 Jahren unter dem Domainnamen intimesrevier.com ein Internetportal …