12 Ergebnisse für Amtsgericht
Suche wird geladen …
|
19.02.2020
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Wenn sich ein günstiges Probe-Abo in ein teures Jahres-Abo verlängert, ist die Verlängerungsklausel unwirksam und der Verbraucher muss nicht zahlen. Ein günstiges Probe-Abo ist schnell abgeschlossen und nicht selten werden Verbraucher dann …
|
25.04.2019
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Täuscht ein Verkäufer bewusst wahrheitswidrig über den Zustand eines Kfz, indem er wider besseres Wissen versichert, das Fahrzeug sei „scheckheftgepflegt“, so kommt für den Käufer eine Anfechtung des Kaufvertrags wegen arglistiger Täuschung …
|
29.11.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der deutsche Autobauer Porsche, der dem Konzern Volkswagen AG zugehörig, ist kürzlich zum ersten Mal verurteilt worden, ein vom Diesel-Abgasskandal betroffenes Fahrzeug zurückzunehmen und dem Käufer den entstandenen Schaden zu ersetzen. Das …
|
16.11.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Landgericht (LG) Stuttgart hat mit Urteil vom 04.10.2017 entschieden (Az.: 1 S 50/16), dass der Abschluss eines Mietvertrages durch den Ehemann nicht auch automatisch die Ehefrau als Vertragspartnerin einschließt. Selbst wenn die …
|
09.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Kammergericht (KG) Berlin hat mit Beschluss vom 14.11.2017 (Az.: 19 UF 39/17) festgestellt, dass ein Ehegatte, der als Alleinmieter dem Vermieter Kaution für eine Wohnung stellte, welche später zur ehelichen Wohnung wurde, diese Kaution …
|
30.07.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.03.2018 (Az.: XII ZR 31/17) entschieden, die Verlängerung eines Werbeflächenmietvertrages auf Kraftfahrzeugen mittels Klausel sei dann wegen fehlender Transparenz unwirksam, wenn bei …
|
26.07.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Amtsgericht (AG) Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 22.02.2018 (Az.: 30 C 3256/17) entschieden, dass Kunden einen Anspruch auf Rückerstattung des Reisepreises in vollem Umfang haben, wenn die Reise aufgrund der Insolvenz des …
|
25.07.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Amtsgericht (AG) Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 13.07.2017 (Az.: 32 C 2982/16) festgestellt, dass denjenigen, der ein Hotelzimmer, in dem sich ein Hund aufhält, ohne Anwesenheit des Hundebesitzers betritt und dann von dem Hund …
|
24.07.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat mit Beschluss vom 30.01.18 ( Az.: 4 WF 11/18 ) festgestellt, dem mitsorgeberechtigten Elternteil stehe ein Auskunftsanspruch gegen den anderen Elternteil über Belange des Kindes zu, wenn diese von …
|
12.07.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Urteil des Amtsgerichts (AG) München vom 11.12.2017 (Az.: 345 C 13556/17) lässt Eltern aufatmen: Eine Haftung für einen Sachschaden und die damit verbundene Schadensersatzzahlung entfällt, wenn der Schaden durch Überforderung des Kindes …
|
17.05.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Wer über eBay etwas kauft, kommt nicht selten in die Situation, nach dem Kauf feststellen zu müssen, dass die Beschreibung des Artikels ungenau ist oder gar wesentliche Details zum Artikel einfach weggelassen wurden, wodurch der Artikel …
|
18.09.2015
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit Urteil vom 15.04.2015 (Az.: 912 OWi 416 Js 101706/15) bestätigt auch das Amtsgericht München, dass das Telefonieren im Auto ohne Freisprecheinrichtung allein erlaubt ist, wenn das Fahrzeug steht und der Motor ausgeschaltet ist. Herrscht …