24 Ergebnisse für Gewährleistung
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13.12.2023
von Rechtsanwältin Eva Kopf
Beim Thema Kindesunterhalt spielt die Düsseldorfer Tabelle eine entscheidende Rolle, da sie die maßgeblichen Leitlinien für die Berechnung der Unterhaltszahlungen festlegt. Um sicherzustellen, dass die Unterhaltszahlungen den aktuellen …
06.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Bereich des Arbeitsrechts existieren zahlreiche Rechtsirrtümer, die bei Arbeitnehmer*innen und Arbeitgebern gleichermaßen verbreitet sind und zu Missverständnissen und falschen Annahmen führen können. Diese Rechtsirrtümer können zu …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
BAG, Urteil vom 20. Dezember 2022 – 9 AZR 266/20 Der EuGH hatte im Rahmen einer Vorabentscheidung am 22. September 2022 (Urteil vom 22.09.2022, C-120/21) entschieden, dass der Zweck von Verjährungsvorschriften, die Gewährleistung von …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Bereich des Arbeitsrechts existieren zahlreiche Rechtsirrtümer, die bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern gleichermaßen verbreitet sind und zu Missverständnissen und falschen Annahmen führen können. Diese Rechtsirrtümer können zu …
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26.03.2024
von Rechtsanwältin Eva Kopf
Ein Umzug ist eine bedeutende Entscheidung, insbesondere wenn Sie ein Kind haben. Für Kinder stellt ein Umzug regelmäßig eine große Veränderung im Leben dar. Im Zuge einer Trennung kommt häufig die Frage auf, ob Sie das Recht haben, mit …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte (§ 184b StGB) nehmen nach Auffassung des Autors, welcher in diesem Deliktsbereich seit Jahren Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet vertritt, auch innerhalb …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Für den Betrieb einer Website ist es sehr hilfreich, wenn verschiedene Schriften zur Verfügung stehen, um eine gute und gewünschte Darstellung der Inhalte zu gewährleisten. Google bietet eine Vielzahl von Schriften (Fonts) zur Verwendung in …
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16.12.2020
von Rechtsanwältin Philine Gerkhardt LL.M. (UCT)
Viele getrenntlebende Eltern fragen sich, ob und wie der Umgang während der Coronapandemie durchzuführen ist. Grundsätzlich gilt: Eine Anpassung oder gar Aussetzung des Umgangsrechts aufgrund der Coronapandemie ist nicht vorgesehen. Denn …
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Das Wohnmobilrecht befasst sich mit dem schwierigen Spezialthema rund um die rechtlichen Gesichtspunkte bei Wohnmobilen. Insbesondere ist dabei zu beachten, dass im Wohnmobilrecht spezielle Kenntnisse hinsichtlich der Technik von Heizung, …
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Der kleine Verkehrsrechtsratgeber für Motorradfahrer Für viele Personen gehört es zum Lebensgefühl ein Motorrad zu fahren, den Fahrtwind zu spüren und die Kurven der Landstraße zu bändigen. Dabei kann bereits der Erwerb eines Motorrads …
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Als Pflichtverteidiger bezeichnet man im Strafprozess einen durch das Gericht dem Beschuldigten bestellten Strafverteidiger. Pflichtverteidigung In den Fällen der sogenannten notwendigen Verteidigung wird dem Beschuldigten ein …
Sammelklage gegen JP Morgan wegen erhobener Gebühren bei Käufen von Kryptowährungen auf Kreditkarten
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 12. April 2018 berichtete das Handelsblatt von Kunden der US-amerikanischen Großbank JP Morgan, die Klage gegen das Finanzinstitut eingereicht haben. Grund für die Klagen sollen die vom Institut erhobenen Gebühren und Zinsen beim Kauf …
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08.03.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Experten warnen schon lange vor möglicher Blase – Betroffene sollten anwaltlichen Rat einholen: Die Wirtschaftswoche berichtete am 11. Januar 2018 von Südkoreas geplantem Verbot des Handels mit Kryptowährungen. Derzeit soll die …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Immer häufiger warnen Finanzexperten, Verbraucherzentralen oder auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vor Kryptowährungen. Bitcoins, Ether, Ripple und zahlreiche andere Kryptowährungen locken mit hohen Renditen …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Der Bundestag hat am 16. Februar 2016 die Reform des Insolvenzanfechtungsrechts beschlossen. Dadurch sollen Rechtsunsicherheiten beim bestehenden Recht für Insolvenzanfechtung beseitigt werden. Der Inhalt des Beschlusses ist unter anderem, …
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13.12.2018
von Rechtsanwalt Volker Blees
Immer wieder gibt es Probleme bei der Abwicklung von (Online-)Kaufverträgen: Der Verkäufer liefert die gekaufte Ware nicht, der Verkäufer liefert nur unvollständig oder die gelieferte Ware ist defekt. Zudem kommt es vor, dass der Käufer …
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28.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit Jahren tobt ein Konflikt zwischen Markenherstellern und Kartellbehörden/-Gerichten über die Reichweite zulässiger Vertriebsbeschränkungen, insbesondere für den Internetvertrieb. Jetzt hat das Bundeskartellamt das wegweisende Verfahren …
23.05.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der sogenannte „Verbrauchsgüterkauf“ hat im täglichen Geschäftsverkehr eine große Bedeutung. Er findet seine gesetzliche Grundlage in § 474 Abs.1 BGB. Dort heißt es: (1) Kauft ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache …
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09.05.2014
von Dr. Maul Janson-Czermak Eska Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten
Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen Rechtsstreit mit der Innung des Kraftfahrzeuggewerbes Frankfurt am Main und meiner Mandantin. Unsere Mandantin erhielt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, in der ihr vorgeworfen wurde, in den …
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19.08.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen § 183a StGB, also wegen des Tatvorwurfs der Erregung öffentlichen Ärgernisses, zählen zu den Sexualstrafverfahren, welche Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung unter Strafe stellen. Bei entsprechender …
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26.06.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
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05.03.2012
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
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11.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer.
Grundsätzlich ist die …
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25.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
1. Was ist das Argument der Verbraucherbeteiligung? Das Bundeskartellamt wacht darüber, dass die divergierenden Interessen zwischen Rechteinhabern (DFL) und Rechteverwertern (Verbrauchern) zum Ausgleich gebracht werden. In Bezug auf die …