9 Ergebnisse für Rücktritt
Suche wird geladen …
|
19.08.2022
von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht: Wer schreibt, der bleibt - Vorrang von Individualabreden vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"Der Fall:Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Freizeitpferd. DemKaufvertragsschluss war …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner
Besprechung des Urteils zum Reiserecht Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 26. Februar 2021 – 37 C 414/20 Das Amtsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass sich bereits aus pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen im Hotelbetrieb eine …
|
03.10.2020
von Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner
Das Amtsgericht Köln hat am 14.09.2020 eine Entscheidung zum Thema Corona und Reiserecht veröffentlicht (AZ: 133 C 213/20). Es handelt sich dabei um die zweite mir bekannte Entscheidung eines Gerichts zum Thema Kostenerstattung bei …
|
23.05.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wirft der Versicherer dem Versicherungsnehmer eine Anzeigepflichtverletzung vor, so ist er innerhalb von 5 Jahren ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (§ 21 Abs. 3 S.1 VVG). Sie trägt dem Interesse des …
11.02.2015
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat am 07.05.2014 (Aktenzeichen 5 U 45/13) eine weitere obergerichtliche Entscheidung bzgl. der Belehrungspflichten durch einen Versicherer gemäß § 19 Absatz 5 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) getroffen …
|
23.10.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir von Mandanten gefragt, ob der Versicherer, beispielsweise im Rahmen der Leistungsprüfung einer Berufsunfähigkeitsleistung, berechtigt ist, die Einhaltung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zu überprüfen. Die …
03.04.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Vierte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat aktuell entschieden, dass der Versicherer zum Rücktritt vom Versicherungsvertrag berechtigt ist, selbst wenn er über die möglichen Folgen von Falschangaben nicht ausreichend belehrt hat, wenn …
27.03.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Urteil BGH vom 09.01.2013, Az.: IV ZR 197/11 Verweigert der Versicherer die Zahlung der vereinbarten Berufsunfähigkeitsrente aufgrund einer Verletzung einer bestehenden Auskunfts- oder Aufklärungsobliegenheit bei der Feststellung der …
|
08.02.2010
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Köln vom 07.10.2009 (23 O 154/09) richten sich die Rechtsfolgen eines im Jahr 2009 erklärten Rücktritts des Versicherers von einem im Jahr 2007 geschlossenen Versicherungsvertrag gemäß Art. 1 …