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Landgericht München urteilt zur Kündigung von Verträgen im Online-Geschäftsverkehr
Landgericht München urteilt zur Kündigung von Verträgen im Online-Geschäftsverkehr
| 20.12.2023 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Das Landgericht München hat kürzlich in einem Verfahren der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen Sky Deutschland ein wegweisendes Urteil bezüglich der Kündigungsmöglichkeiten von Verträgen im Online-Geschäftsverkehr gefällt (Urteil …
Klimaneutrale Werbeversprechen und die rechtlichen Fallstricke: Das Urteil des OLG Düsseldorf
Klimaneutrale Werbeversprechen und die rechtlichen Fallstricke: Das Urteil des OLG Düsseldorf
15.11.2023 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Die steigende Bedeutung von Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit in der Gesellschaft spiegelt sich auch in den Werbeversprechen von Unternehmen wider. Im Streben nach einem grünen Image und einer positiven Wahrnehmung nutzen viele Firmen …
Titel: Klärung im Wettbewerbsrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über Strafbewehrung bei Vertragsstrafen
Titel: Klärung im Wettbewerbsrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über Strafbewehrung bei Vertragsstrafen
| 14.11.2023 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt, dass einem …
Burgschild-Inkasso macht alte Forderungen von DigiRights Administration geltend - ist das nicht verjährt?
Burgschild-Inkasso macht alte Forderungen von DigiRights Administration geltend - ist das nicht verjährt?
| 11.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Hier erfahren Sie, wie Sie reagieren sollen, wenn Sie ein Schreiben von der Firma Burgschild GmbH, einem Inkassounternehmen, erhalten haben. In dem Schreiben werden Schadensersatzansprüche der Firma Digirights Administration nebst Zinsen …
Fragwürdige Coachings - Was hat es damit rechtlich auf sich?
Fragwürdige Coachings - Was hat es damit rechtlich auf sich?
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der heutigen Zeit gewinnen fragwürdige Online-Coachings immer mehr an Bedeutung. Die von den Mentoren als Online-Finanzakademien bezeichneten Trainings versprechen den Teilnehmern im Rahmen von Coaching- und Mentoring-Programmen, …
Abmahnwelle Hyundai: Unabhängige Händler erwähnten Herstellergarantie
Abmahnwelle Hyundai: Unabhängige Händler erwähnten Herstellergarantie
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Im Jahr 2017 legte Hyundai fest, dass die 5-Jahres Garantie nur bei einem in Europa stattfindenden Verkauf an den Endkunden durch einen „autorisierten Hyundai Vertragshändlern“ gelte. Darauffolgend mahnt die Hyundai Motor Deutschland GmbH …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch Gucci
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch Gucci
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gucci ist eine der wertvollsten Mode-Marken der Welt. Zum Schutz ihrer Marke gehen die Markeninhaber fortwährend gegen potenzielle Markenrechtsverletzungen vor. Haben Sie eine Markenrechtsabmahnung von Gucci erhalten, dann wenden Sie sich …
Urheberrecht bei TikTok: Die Risiken der Verwendung von unautorisierter Musik
Urheberrecht bei TikTok: Die Risiken der Verwendung von unautorisierter Musik
| 14.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ist es erlaubt, fremde Musik für TikTok-Videos zu nutzen? Antwort: Nein, die Verwendung fremder Musik in TikTok-Videos ist in der Regel nicht erlaubt. Die in den Kurzvideos verwendete Musik, insbesondere Ausschnitte aktueller Charts, …
Was Sie über das Urheberrecht im Jahr 2023 wissen sollten: Bilder, Texte und Videos
Was Sie über das Urheberrecht im Jahr 2023 wissen sollten: Bilder, Texte und Videos
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der digitalen Welt verwendenWebdesigner und Kreativprofis fast jeden Tag Bilder aus Bilddatenbanken. Dabei sind Menschen, die Websites betreiben oder Blogs veröffentlichen, mit Urheberrechtsfragen konfrontiert und kennen oftmals die …
Nintendo Abmahnung durch Kanzlei Nordemann: Reaktion und rechtliche Verteidigung
Nintendo Abmahnung durch Kanzlei Nordemann: Reaktion und rechtliche Verteidigung
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Abmahnung von Nintendo durch die renommierte Kanzlei Nordemann wegen des Verkaufs von RCMloadern hat in der Online-Verkaufsgemeinschaft für Aufsehen gesorgt. Viele Händler und Privatverkäufer wurden mit dieser rechtlichen …
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
Informationen zum Deezer-Datenleck
Informationen zum Deezer-Datenleck
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Beim renommierten Musik-Streamingdienst Deezer wurde ein Datenleck entdeckt, das weitreichende Auswirkungen auf die Privatsphäre von über 230 Millionen Deezer-Nutzern hatte. Die gestohlenen Datensätze wurden im Internet zum Verkauf …
Karrenzentschädigung bei Wettbewerbsverbot erhöht sich nicht bei Zahlungen Dritter
Karrenzentschädigung bei Wettbewerbsverbot erhöht sich nicht bei Zahlungen Dritter
26.08.2022 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Wird ein:e Arbeitnehmer:in mit einem Wettbewerbsverbot belegt, ist gem. § 74 Abs. 2 HGB mindestens die Hälfte der " vertragsmäßigen Leistungen " für jedes Jahr des Verbots zu zahlen (sog. Karrenzentschädigung). Nur dann ist ein …
Abmahnung und Vertragsstrafe: RA Marcin Zieliński Zieliński Legal
Abmahnung und Vertragsstrafe: RA Marcin Zieliński Zieliński Legal
| 20.07.2022 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Rechtstipp befasst sich mit einer Abmahnung und der sich unmittelbar anschließenden Forderung nach einer Vertragsstrafe. Wer mahnt ab? Uns liegt eine Abmahnung sowie die Forderung einer Vertragsstrafe von …
AGB vom Anwalt erstellen lassen
AGB vom Anwalt erstellen lassen
17.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
AGB vom Anwalt Allgemeine Geschäftsbedingungen sind das Rückgrat ihres Geschäfts. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Christian Kramarz, LL.M. (Master of Law) erstellt Ihnen die AGB, die zu Ihrem Geschäft passen. AGB …
Abmahnung von Frau Michaela Maurer (HKMW Rechtsanwälte)
Abmahnung von Frau Michaela Maurer (HKMW Rechtsanwälte)
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Über Rechtsanwalt Kramarz Rechtsanwalt Kramarz bietet seit 10 Jahren Beratung und Vertretung im Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht an. Der Rechtsanwalt ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und ist auf Abmahnungen in diesen …
Abmahnung der Kanzlei S. erhalten?
Abmahnung der Kanzlei S. erhalten?
| 13.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Neue Abmahnwelle Wurden auch Sie mit einem Abmahnschreiben von einem Rechtsanwalt der Anwaltskanzlei Sand & Hage wegen des Handels mit Arzneimitteln über die Verkaufsplattform ebay.de überrascht? Die Rechtsanwaltskanzlei Sand & Hage …
Widerrufsrecht bei Treppenlift
Widerrufsrecht bei Treppenlift
| 20.12.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Widerrufsrecht bei Treppenlift – Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten der Verbraucher Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Verbrauchern mit einer weiteren Entscheidung gestärkt. Vom Urteil des BGH, verkündet am 20. Oktober 2021, Az. …
Abmahnung erhalten - was tun?
Abmahnung erhalten - was tun?
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Das Wichtigste vorab: Handeln Sie schnell und überlegt! Die Fristen bei einer Abmahnung sind häufig sehr kurz. Unterschreiben Sie aber niemals eine Unterlassungserklärung, ohne diese vorab zu prüfen, oder …
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Auf Videoportalen wie YouTube und Twitch erfreuen sich sog. Reaction-Videos besonderer Beliebtheit. Dabei handelt es sich um Videos, in denen Sequenzen bereits vorhandener Videoinhalte eingebettet und u.a. durch Videoproduzenten oder …
Warum es Sinn macht einen alten Gemeinschaftspraxisvertrag überprüfen zu lassen.
Warum es Sinn macht einen alten Gemeinschaftspraxisvertrag überprüfen zu lassen.
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Wenn Sie bereits seit 20 Jahren in Ihrer Gemeinschaftspraxis tätig sind, dann fehlt Ihnen wahrscheinlich das Problembewusstsein für die Notwendigkeit einer Überprüfung Ihres Praxisvertrages. Alles läuft gut und es gibt keine Probleme. …
Abmahnung von Kläner Rechtsanwälte wegen Verletzung von Urheberrechten und Wettbewerbsrecht
Abmahnung von Kläner Rechtsanwälte wegen Verletzung von Urheberrechten und Wettbewerbsrecht
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Wer mahnt ab? Unserer Kanzlei liegt jeweils eine Abmahnung der Dario Gabriel GmbH sowie der Baulig Consulting GmbH vor. Beide Gesellschaften werden von der Kanzlei Kläner Rechtsanwälte aus Koblenz vertreten. Sowohl die Baulig Consulting …
🎄 Nikolaus? Weihnachtsmann? Christkind? 🎄
🎄 Nikolaus? Weihnachtsmann? Christkind? 🎄
| 24.12.2020 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Na, wer kommt bei Ihnen am 24.12. durch den Kamin? Der Weihnachtsmann? Der Nikolaus? Oder doch das Christkind? Nun, hier die hart verkürzten geschichtlichen Fakten: Nikolaus von Myra und Nikolaus von Sion verschmolzen zu einer Symbolfigur. …
Fallstricke beim Kaufvertrag über einen Onlineshop/ Webshop
Fallstricke beim Kaufvertrag über einen Onlineshop/ Webshop
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Im Folgenden möchte ich kurz die rechtlichen Besonderheiten aufzeigen, die beim Kauf/ Verkauf eines Web- bzw. Onlineshops von den Vertragsparteien zu beachten sind. Was wird überhaupt verkauft? Die Besonderheit eines Kaufvertrages über eine …