39 Ergebnisse für Eigentum

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Videoüberwachung in der Nachbarschaft
Videoüberwachung in der Nachbarschaft
| 17.12.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der Praxisfall A und B sind Nachbarn in einem kleinen Dorf/einer Stadt Viele Nachbarschaftsgrundstücke zeichnen sich in Ihren „ alten und aktuellen Grenzverläufen“ dadurch aus, dass Sie sehr eng beieinander liegen, früher gemeinsam genutzt …
Diabetes mellitus Krankheit Haftung und (strafrechtliche) Verantwortlichkeit Ein Überblick
Diabetes mellitus Krankheit Haftung und (strafrechtliche) Verantwortlichkeit Ein Überblick
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Diabetes mellitus -kurz und knapp Diabetes = Zuckerkrankheit ( Blutzuckerkrankheit), ist eine Stoffwechselstörung der Kohlenhydrate. Ursache: Meist Mangel an Insulin, der zu einer chronischen Überzuckerung ( Hyperglykämie) führen kann bei …
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Nachdem der Verfasser dieses Artikels bereits kurz nach Verkündung der Entscheidungen des BGH in den Sachen Pfando an dieser Stelle eine erste Einschätzung gegeben hat, veranlassen die nun vorliegenden schriftlichen Urteilsgründe zu einer …
MUSTER Urheberrechtevereinbarung (Chorleiter/Dirigenten)
MUSTER Urheberrechtevereinbarung (Chorleiter/Dirigenten)
07.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
In der vereinsrechtlichen Praxis kommt es in den letzten Jahren vermehrt - meist nach Beendigung von Chorleiter-/ Dirigentenverträgen- zur Auseinandersetzung um Urheberrechtsfragen. Der " Verein" will nach Ausscheiden des …
Wer vertritt die Wohnungseigentümergemeinschaft bei fehlendem Verwalter?
Wer vertritt die Wohnungseigentümergemeinschaft bei fehlendem Verwalter?
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Julian Körner
Wenn eine Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft kei­nen Ver­wal­ter hat, wird sie bei Kla­gen gegen ein­zel­ne Mit­glie­der durch die üb­ri­gen Ei­gen­tü­mer ge­mein­schaft­lich ver­tre­ten. Der Bun­des­ge­richts­hof hält auch einen …
Haftung und Verantwortlichkeit in der Pflege-Strukturwissen
Haftung und Verantwortlichkeit in der Pflege-Strukturwissen
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Haftung im Zivilrecht Einstehenmüssen für eine Schuld aus einem Schuldverhältnis „Schadenersatz“; Verletzung von Haupt-, oder Nebenpflichten aus einem Vertrag, bspw. § 280 Abs. 1 BGB ( vertragliche Schadenersatzhaftung) Schadenersatz für …
DS- GVO in der Schulpraxis  Datenschutzrechtliche Sonderprobleme
DS- GVO in der Schulpraxis Datenschutzrechtliche Sonderprobleme
| 07.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Datenschutz nach der DS- GVO in der Schule kurz und knapp Bearbeitungsstand 07.06.2022 I. Basiswissen Datenschutz ist ein Menschenrecht ! Artikel 8 der Grundrechtecharta der Europäischen Uni on lautet wie folgt: Art. 8 Schutz …
Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte
Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte
| 31.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Rechtskunde spezial: Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte A.Arbeitsmaterialien im www. Uffeln, Malte Jörg; Power- Point- Vortrag „Delegation ärztlicher Tätigkeiten Heilkundeübertragungsrichtlinie“ kostenfreies download über …
Aufklärungspflichten des Immobilienmaklers zu Risiken bei Grundstückskaufverträgen
Aufklärungspflichten des Immobilienmaklers zu Risiken bei Grundstückskaufverträgen
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Julian Körner
1. Sachverhalt Ein Immobilienmakler war von einem Grundstückseigentümer mit dem Verkauf einer Immobilie beauftragt worden. Der Auftrag erfolgte als Makleralleinauftrag. Der Makler war nach diesem Auftrag also zum Tätigwerden verpflichtet. …
Klage auf Rückabwicklung gescheitert: Verträge von Pfando vom Amtsgericht Charlottenburg als rechtmäßig bestätigt
Klage auf Rückabwicklung gescheitert: Verträge von Pfando vom Amtsgericht Charlottenburg als rechtmäßig bestätigt
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Die Firma Pfando’s cash & drive tritt auf dem Markt mit einem Produkt als Kredit-Alternative auf. Da die klassische Pfandleihe indes die Begründung eines Faustpfandes erfordert, wählt Pfando dabei den Weg des …
Verzögerte Schadenregulierung im Bereich des Sondereigentums und hierdurch entgangene Mieteinnahmen
Verzögerte Schadenregulierung im Bereich des Sondereigentums und hierdurch entgangene Mieteinnahmen
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Die rechtlichen Beziehungen zwischen Wohnungseigentümern, der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) und der Wohngebäudeversicherung sind komplex. Der Eintritt eines Schadens ist nicht selten mit erheblichen Problemen in der Regulierung …
Herausgabe sichergestellter Fahrzeuge: § 111n StPO ist eine vorläufige Besitzstandsregelung - Zivilrechtsweg steht offen
Herausgabe sichergestellter Fahrzeuge: § 111n StPO ist eine vorläufige Besitzstandsregelung - Zivilrechtsweg steht offen
| 23.06.2021 von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
In einer vom Verfasser erwirkten Beschwerdeentscheidung hinsichtlich der Herausgabe eines sichergestellten Fahrzeugs stellte das Landgericht Kassel klar, dass es sich bei § 111n StPO lediglich um eine vorläufige Besitzstandsregelung handelt …
Autokauf mit gefälschtem Fahrzeugbrief - Tücken und Chancen beim gutgläubigen Erwerb eines Pkw’s vom Nichtberechtigten
Autokauf mit gefälschtem Fahrzeugbrief - Tücken und Chancen beim gutgläubigen Erwerb eines Pkw’s vom Nichtberechtigten
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Mathias Pistner
Ein in der Praxis immer wieder auftretendes Problem ist der Fahrzeugkauf vom sogenannten Nichtberechtigten. Geschädigte sind dabei regelmäßig sowohl der vermeintliche Käufer, als auch der originäre Eigentümer. Diesbezüglich agieren die …
Opfer illegaler Straßen-Rennen – wir helfen Geschädigten und Hinterbliebenen!
Opfer illegaler Straßen-Rennen – wir helfen Geschädigten und Hinterbliebenen!
| 21.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Es mehren sich die Berichte in den Medien über verbotene Kraftfahrzeug-Rennen im öffentlichen Straßenverkehr. Wenn nicht der sogenannte Einzel-Raser, der gleichsam ein Rennen gegen die Zeit und sich selbst austrägt, Protagonist derartiger …
Was ist eigentlich...Baukindergeld?
Was ist eigentlich...Baukindergeld?
| 02.08.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Den Begriff "Baukindergeld" haben wohl die meisten Menschen schon einmal gehört. Was genau es aber damit auf sich hat, wie man es bekommt, wofür es gedacht ist, das sind Fragen, die wahrscheinlich die wenigsten wirklich beantworten können. …
Mietminderung wegen Legionellen
Mietminderung wegen Legionellen
| 17.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Dieses Mal will ich Ihnen im Rahmen eines Rechtstipps ein von mir erstrittenes Urteil darstellen. Selbstverständlich sollen auch die Grundlagen des Urteils erläutert und weitergehende Informationen erteilt werden. Der aktuelle Fall Ein …
Wegerecht: Der Zugang zum eigenen Grundstück (BGH, Urteil vom 24. Januar 2020, Az.: V ZR 155/18)
Wegerecht: Der Zugang zum eigenen Grundstück (BGH, Urteil vom 24. Januar 2020, Az.: V ZR 155/18)
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Üblicherweise sind Grundstücke in Deutschland so angelegt, dass sie einen Zugang zur Straße haben. Dies entspricht auch öffentlich-rechtlichen Vorschriften, etwa solchen des Baugesetzbuches. Es kann aber vorkommen, dass ein Grundstück - …
"EU-Kindergeld", VO (EG) Nr. 883/2004 und DVO (EG) Nr. 987/2009
"EU-Kindergeld", VO (EG) Nr. 883/2004 und DVO (EG) Nr. 987/2009
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Deniz Karsak
Die Materie des Kindergeldes, insbesondere unter Anwendung der Verordnungen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit VO (EG) Nr. 883/2004 und DVO (EG) Nr. 987/2009 ist sehr kompliziert. Durch die neusten Rechtsprechungen des …
Der Nießbrauch als Mittel der Vermögensgestaltung
Der Nießbrauch als Mittel der Vermögensgestaltung
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Das Nießbrauchrecht kann ein probates Mittel sein, um das eigene Vermögen zu schützen oder zu optimieren, indem steuerliche Vorteile eröffnet werden. Der folgende Überblick soll einen Einstieg in das Thema eröffnen, im Einzelfall empfiehlt …
Streit am Gartenzaun: Welche Einfriedung ist zulässig?
Streit am Gartenzaun: Welche Einfriedung ist zulässig?
| 14.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Streitigkeiten zwischen Nachbarn sind häufig auch Gegenstand gerichtlicher Verfahren. Nicht umsonst heißt es sprichwörtlich: Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. Einer der Klassiker …
Ein ständiges Ärgernis: Die Betriebskosten im Mietverhältnis
Ein ständiges Ärgernis: Die Betriebskosten im Mietverhältnis
| 13.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Die meisten Menschen in Deutschland sind Teil eines Mietverhältnisses, sei es als Mieter oder als Vermieter, sei das Mietverhältnis gewerblicher Art oder diene es dem Wohnen. Im Regelfall leistet der Mieter auf die Betriebskosten eine …
Scheidung und Trennung – wer bleibt im Haus?
Scheidung und Trennung – wer bleibt im Haus?
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel
Haben sich die Eheleute getrennt, dürfen sie zunächst im gemeinsamen Haus oder Wohnung bleiben. Im Prinzip kann keiner den anderen aus dem früheren Familienhaus rauswerfen. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass es den Eheleuten möglich sein …
Wer pflegt, bekommt im Erbfall mehr!
Wer pflegt, bekommt im Erbfall mehr!
| 14.11.2018 von Rechtsanwältin Diana Wollinger
Jedes Jahr werden immer mehr Senioren von ihren Angehörigen daheim gepflegt. Da der Pflegebedarf aufgrund der Altersstruktur in Deutschland von Jahr zu Jahr weiter zunehmen wird, ist das Engagement der Familie weiterhin sehr wichtig. Die …
Fahrerflucht – Führt der Schaden am "eigenen" Dienst- oder Mietwagen zum Fahrerlaubnisentzug?
Fahrerflucht – Führt der Schaden am "eigenen" Dienst- oder Mietwagen zum Fahrerlaubnisentzug?
| 14.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer mit dem Vorwurf einer "Unfallflucht" konfrontiert wird, hat nicht nur mit einer empfindlichen Geldstrafe zu rechnen, sondern kämpft zugleich gegen einschneidende Maßnahmen für seine Mobilität. Ist der Straftatbestand des § 142 StGB …