13 Ergebnisse für Geltendmachung

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Welche Pausenzeiten sind für Beamte Arbeitszeit?
Welche Pausenzeiten sind für Beamte Arbeitszeit?
| 09.12.2022 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Mit der Antwort und einer aktuellen Entscheidung des BVerwG befasst sich der folgende Beitrag. Das BVerwG hat mit Urteil vom 13.10.2022 entschieden, dass ein Beamter Freizeitausgleich verlangen kann, wenn die dem Beamten gewährten …
BAG: Annahmeverzug - Leistungswillen - unterlassener Zwischenverdienst - Böswilligkeit
BAG: Annahmeverzug - Leistungswillen - unterlassener Zwischenverdienst - Böswilligkeit
| 22.08.2022 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich zuletzt wiederholt mit Fragen des Annahmeverzugslohns nach erfolgreichem Kündigungsschutzprozess und Weiterbeschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers beschäftigen müssen. Mit seinem Urteil vom 19.1.2021 …
Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
I. In der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegende Schreiben Es liegen uns Schreiben der Siemens Industry Software GmbH („SISW“) vor, hiernach sei eine illegal erworbene Software auf einem Rechner innerhalb der angeschriebenen Organisation …
Vorsicht! Schreiben / eMail von Dassault Système (Solidworks) wegen Urheberrechtsverletzung
Vorsicht! Schreiben / eMail von Dassault Système (Solidworks) wegen Urheberrechtsverletzung
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
I. Zu dem in der AID24 vorliegenden Schreiben / eMails der Dassault Système SolidWorks Corporation Es liegt ein Schreiben der Dassault Système SolidWorks Corporation („DSSC“) vor. Die Dassault Système SolidWorks Corporation, 175 Wyman …
Schreiben v. Siemens Industry Software (SISW) weg. Urheberrechtsverletzung Solid Edge
Schreiben v. Siemens Industry Software (SISW) weg. Urheberrechtsverletzung Solid Edge
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu dem in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Schreiben Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt ein Schreiben der Siemens Industry Software GmbH …
Eingruppierung und Höhergruppierung im öffentlichen Dienst
Eingruppierung und Höhergruppierung im öffentlichen Dienst
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
U.a. für Angestellte und Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst gelten regelmäßig spezielle tarifvertragliche Regelungen zur Eingruppierung, aus denen sich die Höhe der Vergütung bzw. des Entgelts in Form einer bestimmten Entgeltgruppe. …
Erfahrungszeiten - Stufenzuordnung für tarifbeschäftigte Lehrer
Erfahrungszeiten - Stufenzuordnung für tarifbeschäftigte Lehrer
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das ArbG Erfurt hat in einem Grundsatzurteil vom 14.5.2021 (Az.: 7 Ca 982/20) zu Erfahrungsstufen der von unserer Kanzlei betreuten Klägerin Recht gegeben. Zusammengefasst darf demnach die Klägerin, nachdem ihre Entgeltgruppe in Folge einer …
Unwirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussfristen, wenn keine Einschränkung bezüglich Mindestlohn
Unwirksamkeit arbeitsvertraglicher Ausschlussfristen, wenn keine Einschränkung bezüglich Mindestlohn
| 25.09.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Fleissner
Viele Arbeitsverträge beinhalten sog. Ausschlussfristen, die regeln, dass die Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist (angemessen ist der Rechtsprechung des BAG zufolge eine Frist ab 3 Monaten) …
Welche Werklohnansprüche der Auftragnehmer verjähren Ende 2015 - Verjährungsbeginn?
Welche Werklohnansprüche der Auftragnehmer verjähren Ende 2015 - Verjährungsbeginn?
| 27.11.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Der Eintritt der Verjährung von Werklohnansprüchen der Auftragnehmer - wie Bauunternehmer, Handwerker, Werkstätten u. Ä. – ist in Anbetracht des nahenden Jahresendes ein jährlich neues „Ratespiel“. Hier gilt es sauber zu trennen: 1. Der …
Anspruch auf Abfindung?
Anspruch auf Abfindung?
| 10.06.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Nach vielen Kündigungen versuchen die Arbeitnehmer noch eine Abfindung zu erhalten. Wenn Sie glauben, sie hätten grundsätzlich einen Anspruch auf Abfindung, dann liegen Sie falsch. Es gibt aber Ausnahmen und die meisten Gerichtstermine beim …
Achtung bei Ausschlussfristen im Arbeitsrecht
Achtung bei Ausschlussfristen im Arbeitsrecht
| 21.01.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer ihre Ansprüche nicht mehr geltend machen können, da die Ausschlussfrist bereits abgelaufen ist. Manchmal helfen hier kleine Dinge, wie z.B. ein einfaches Schreiben an den Arbeitgeber, dass man …
Überstundenvergütung und Ausschlussfrist
Überstundenvergütung und Ausschlussfrist
| 16.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder kommt es vor, dass zwar zunächst Ansprüche auf Überstundenvergütung bestehen, diese aber dann nicht rechtzeitig durchgesetzt werden. Ist im Arbeitsvertrag eine Ausschlussfrist enthalten, so muss der Anspruch, z.B. auf …
Wann müssen Überstunden bezahlt werden.
Wann müssen Überstunden bezahlt werden.
| 05.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Es gibt grundsätzlich zwei Voraussetzungen, welche erfüllt sein könnten: 1. ...wenn diese vom Chef angeordnet sind, oder 2. ...wenn das Ableisten von Überstunden vom Chef geduldet wird. Problem: Die Nachweispflicht. Wenn Sie Überstunden …