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Außerordentliche Kündigung wegen unzulässiger        Tankkartennutzung
Außerordentliche Kündigung wegen unzulässiger Tankkartennutzung
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Wolfram Krautheim LL.M.
LAG Niedersachsen, Urt. v. 29.03.2023 – 2 Sa 313/22 (ArbG Lingen) Im entschiedenen Fall hielt das Landesarbeitsgericht Niedersachsen die außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers, der als „Vice President Sales“ bei der Beklagten …
Die Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers beim Erholungsurlaub
Die Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers beim Erholungsurlaub
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Die Verpflichtung des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer darauf hinzuweisen, dass Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr zu nehmen ist, ist inzwischen ein zentraler Aspekt des Arbeitsrechts, der durch die aktuelle Rechtsprechung des …
Zum Ausschluss eines GmbH Gesellschafter-Geschäftsführers
Zum Ausschluss eines GmbH Gesellschafter-Geschäftsführers
03.03.2024 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Warum sachliche Gründe beim Ausschluss eines Gesellschafter-Geschäftsführers entscheidend sind: Analyse des OLG München Urteils vom 13. Mai 2020 Das Urteil des Oberlandesgerichts München vom 13. Mai 2020 (Az: 7 U 1844/19) legt einen …
Der Arbeitsplatz ist kein Spielplatz für künstliche Intelligenz - KI Einsatz muss rechtlich geschult werden!
Der Arbeitsplatz ist kein Spielplatz für künstliche Intelligenz - KI Einsatz muss rechtlich geschult werden!
02.03.2024 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer zunehmend digitalisierten Arbeitswelt gewinnt der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) am Arbeitsplatz an Bedeutung. Doch bevor Arbeitgeber diese Technologie implementieren, muss sichergestellt werden, dass Mitarbeitende über …
Verdachtskündigung wegen falscher Arbeitszeiterfassung (hier: Online-Login in Zeiterfassungsprogramm)
Verdachtskündigung wegen falscher Arbeitszeiterfassung (hier: Online-Login in Zeiterfassungsprogramm)
12.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfram Krautheim LL.M.
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. 28.03.2023 – 5 Sa 128/22 (ArbG Stralsund) Für Arbeitnehmer gilt gerade auch bei bestehender Möglichkeit, sich online ins Arbeitzeiterfassungssystem des Arbeitgebers einloggen zu können, diese Pflicht ernst …
Dienstunfähigkeit – Anforderungen an die Aufforderung zur (amtsärztlichen) Untersuchung
Dienstunfähigkeit – Anforderungen an die Aufforderung zur (amtsärztlichen) Untersuchung
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Vor bereits über 10 Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht seine Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit einer Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit wesentlich geändert und dabei insbesondere die Anforderungen an die …
Vom Arbeitgeber übernommene Fortbildungskosten zurückzahlen?
Vom Arbeitgeber übernommene Fortbildungskosten zurückzahlen?
06.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Finanziert der Arbeitgeber eine Fortbildung, sollen sich regelmäßig die Beschäftigten an den Kosten beteiligen, insbesondere wenn die Fortbildung nicht abgeschlossen oder das Arbeitsverhältnis beendet wird. Eine pauschale …
Änderungskündigung wegen Wegfalls einer Hierachieebene
Änderungskündigung wegen Wegfalls einer Hierachieebene
12.04.2024 von Rechtsanwalt Wolfram Krautheim LL.M.
Hohe Hürde für den Arbeitgeber bei Kündigung wegen Abbau von Hierarchieebene Entscheidet sich ein Arbeitgeber für den Wegfall einer Hierarchieebene und erklärt aufgrund dessen eine betriebsbedingte (Änderungs-)Kündigung, so liegt die von …
Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG – ein Überblick
Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG – ein Überblick
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Vorbeschäftigungsverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Arbeitsrechts. Es besagt, dass ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer nicht erneut befristet beschäftigen …
Arbeitnehmeransprüche in der Insolvenz – die Forderungsanmeldung zur Insolvenztabelle
Arbeitnehmeransprüche in der Insolvenz – die Forderungsanmeldung zur Insolvenztabelle
| 20.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Insolvenz eines Arbeitgebers kann für Arbeitnehmer eine sehr belastende Situation darstellen. In der Insolvenz des Arbeitgebers drohen neben dem Verlust des Arbeitsplatzes auch das Ausbleiben von Gehaltszahlungen und die Unsicherheit …
Umziehen als Arbeitszeit im Lichte der Rechtsprechung
Umziehen als Arbeitszeit im Lichte der Rechtsprechung
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Umziehen eines Arbeitnehmers kann im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses zu unterschiedlichen Zeitpunkten auftreten, beispielsweise im Zusammenhang mit einem Arbeitsplatzwechsel, einer Versetzung oder einem Umzug des Arbeitgebers. Die …
Saas Verträge im Lichte der DSGVO
Saas Verträge im Lichte der DSGVO
08.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Saas Verträge im Lichte der DSGVO Immer mehr Unternehmen setzen auf die Nutzung von Software-as-a-Service (Saas), um ihre Geschäftsprozesse zu optimieren und ihre Daten effektiver zu verwalten. Doch was gilt es bei Saas-Verträgen im …
Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit - ein Überblick
Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit - ein Überblick
| 07.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit ist eine häufige Frage im Arbeitsrecht und stellt Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen vor Herausforderungen. In Deutschland ist eine Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit nur unter bestimmten …
Manipulation Arbeitszeitkonto im Arbeitsrecht - ein Überblick zur Kündigung
Manipulation Arbeitszeitkonto im Arbeitsrecht - ein Überblick zur Kündigung
| 06.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Manipulation des Arbeitszeitkontos im Arbeitsrecht - ein Überblick zur Kündigung Die Arbeitszeitkonten sind in vielen Unternehmen ein wichtiges Instrument zur Erfassung der Arbeitszeit der Mitarbeiter. Hierbei werden die Arbeitsstunden …
Whistleblowing im Arbeitsrecht - ein Überblick
Whistleblowing im Arbeitsrecht - ein Überblick
| 03.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Whistleblowing, auch Hinweisgeber- oder Melderecht genannt, beschreibt das Offenlegen von Missständen oder rechtswidrigem Verhalten in einer Organisation durch einen Mitarbeiter oder Ex-Mitarbeiter. Die Offenlegung erfolgt dabei meist …
Die Frist des § 626 Abs.2 BGB im Arbeitsrecht
Die Frist des § 626 Abs.2 BGB im Arbeitsrecht
| 27.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Eine Kündigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitgeber oder den Arbeitnehmer muss gemäß § 626 Abs. 1 BGB einen wichtigen Grund haben. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des …
Der code of conduct (CoC) im Arbeitsrecht
Der code of conduct (CoC) im Arbeitsrecht
| 22.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Code of Conduct im Arbeitsrecht: Definition und Anwendungsbereich Der Code of Conduct ist ein Verhaltenskodex, der von Unternehmen entwickelt wird, um eine einheitliche und ethisch korrekte Arbeitskultur zu fördern. Er legt die …
Taktische Überlegungen im Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht
Taktische Überlegungen im Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht
| 21.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Arbeitsrecht sind Kündigungsschutzprozesse vor dem Arbeitsgericht keine Seltenheit. Arbeitnehmer haben in der Regel das Recht, gegen eine Kündigung vorzugehen, wenn diese aus ihrer Sicht unbegründet oder ungerechtfertigt ist. Ein …
Arbeitsrechtliche Probleme der fristlosen Kündigung im Prozess
Arbeitsrechtliche Probleme der fristlosen Kündigung im Prozess
19.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die fristlose Kündigung ist ein einschneidendes Ereignis für jeden Arbeitnehmer. Sie führt in der Regel zu einem sofortigen Ende des Arbeitsverhältnisses und hat oft schwerwiegende finanzielle Konsequenzen. Nicht selten kommt es im …
Durchsetzung von Überstunden im Arbeitsrecht
Durchsetzung von Überstunden im Arbeitsrecht
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern Überstunden gehören im Arbeitsleben oft dazu. Arbeitgeber verlangen von ihren Mitarbeitern, Überstunden zu leisten, um Arbeitsaufträge fristgerecht zu erfüllen. Aber wie sieht es aus, …
Speerzeit Arbeitslosengeld bei einem Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht
Speerzeit Arbeitslosengeld bei einem Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht
| 16.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Arbeitsrecht gibt es verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Eine davon ist der Aufhebungsvertrag, bei dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam und einvernehmlich das Arbeitsverhältnis beenden. Doch welche …
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Eine Kündigung ist ein bedeutendes Ereignis im Arbeitsleben eines jeden Angestellten. Es ist jedoch nicht so einfach, eine Kündigung auszusprechen oder zu erhalten. Im Arbeitsrecht gibt es bestimmte Regeln und Vorschriften, die befolgt …
Kann Urlaub verfallen?
Kann Urlaub verfallen?
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Justus Eikel
Trotz vertraglicher Regelungen verfällt der Urlaubsanspruch nicht. Der EuGH hat mit den Urteilen vom 06.11.2018, Az. C-684/16 , und 22.09.2022, Az. C-120/21 , höchstrichterlich entschieden, dass der Urlaub eines Arbeitnehmers auch dann …
Kurzarbeitergeld – Ihr Anspruch auf Nachzahlung der Differenz zur vollen Vergütung
Kurzarbeitergeld – Ihr Anspruch auf Nachzahlung der Differenz zur vollen Vergütung
| 27.12.2022 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Es ist sehr wahrscheinlich, dass Sie einen Anspruch auf Nachzahlung der Differenz zwischen Kurzarbeitergeld und vollem Lohn gegen Ihren Arbeitgeber haben! Bei wirksam vereinbarter Kurzarbeit kommt es zu einem vorübergehenden Ruhen von der …