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Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Am 6.6.2023 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) seinen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft vorgestellt. Artikel 1 des Gesetzesentwurfs betrifft die Änderung des …
Wie lange darf ich bei Arbeit auf Abruf tatsächlich arbeiten?
Wie lange darf ich bei Arbeit auf Abruf tatsächlich arbeiten?
| 02.11.2023 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes zur Abrufarbeit Das Bundesarbeitsgericht hat sich seinem neuen Urteil vom 18. Oktober 2023 zum Aktenzeichen 5 AZR 22/23 mit der Frage beschäftigt, wie lange die Arbeitszeit bei Abrufarbeit ist, …
Urlaub für Schwerbehinderte
Urlaub für Schwerbehinderte
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Kirsten Höner-March
In Deutschland erhält jemand, bei dem vom Versorgungsamt eine Schwerbehinderung (mindestens ein Grad der Behinderung von 50 %) festgestellt wurde, 5 Tage Zusatzurlaub im Kalenderjahr. Eine Person die mit einem geringeren Grad der …
Aufhebungs- und Änderungsverträge
Aufhebungs- und Änderungsverträge
| 04.09.2023 von Rechtsanwältin Kirsten Höner-March
Aufhebungs- und Änderungsverträge Spontan unterzeichnet und jetzt? Unterschreiben Sie niemals einen vorgelegten Aufhebungs- oder Änderungsvertrag ohne diesen zuhause in Ruhe gelesen zu haben und vor allem bei wichtigen Regelungen von einer …
Verfallfrist/Ausfallklausel
Verfallfrist/Ausfallklausel
| 01.09.2023 von Rechtsanwältin Kirsten Höner-March
Verfallfrist/Ausfallklausel Immer wieder kommen Mandanten zu mir und legen Unterlagen vor, nach denen sie unvergütete Mehrarbeit oder andere Ansprüche, wie ein Zeugnis nach Vertragsende oder Urlaubsabgeltung beanspruchen. Wichtig ist in …
Fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers bei Pöbeleien in privater Chat-Gruppe
Fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers bei Pöbeleien in privater Chat-Gruppe
28.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Auch in privaten Chat-Gruppen besteht kein uneingeschränkter Vertraulichkeitsschutz. Diese Erfahrung musste ein Arbeitnehmer machen, der in einer privaten Chat-Gruppe in menschenverachtender Weise pöbelte. Der Arbeitnehmer unterhielt seit …
Fortschritt für die Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Job
Fortschritt für die Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Job
| 27.02.2023 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem neuen Urteil vom 16. Februar 2023 zum Aktenzeichen 8 AZR 450/21 bestätigt, dass Männer und Frauen für gleiche Arbeit gleich bezahlt werden müssen. Im Vertreib eines Unternehmens in der Metall- und …
Bundesarbeitsgericht stellt klar: Kündigungsverbot Schwangerer beginnt 280 Tage vor voraussichtlichem Entbindungstermin
Bundesarbeitsgericht stellt klar: Kündigungsverbot Schwangerer beginnt 280 Tage vor voraussichtlichem Entbindungstermin
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Das Bundesarbeitsgericht hatte kürzlich über die Wirksamkeit der Kündigung einer Schwangeren zu entscheiden. Der Arbeitgeber hatte das mit der Arbeitnehmerin erst wenige Wochen bestehende Arbeitsverhältnis ordentlich mit Kündigungsschreiben …
Arbeitsweg mit dem Fahrrad? – Tempolimit beachten!
Arbeitsweg mit dem Fahrrad? – Tempolimit beachten!
| 09.12.2022 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Nutzen auch Sie für den Weg zur Arbeit das Fahrrad? Dann sollten Sie eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Berlin kennen. Ein Arbeitnehmer, der mit seinem Fahrrad jeden Tag den Weg zur Arbeit zurücklegt, beschwerte sich, dass …
Für Arbeitgeber: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld – Anordnung und Verfahren
Für Arbeitgeber: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld – Anordnung und Verfahren
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
1. Das Recht zur Anordnung von Kurzarbeit Zunächst ist eine wirksame Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer notwendig; ein einseitiges Recht des Arbeitgebers zur Herabsetzung der Arbeitszeit existiert nicht! --> Ein Recht zur …
Kündigungsschutz für Schwerbehinderte vom EuGH erweitert
Kündigungsschutz für Schwerbehinderte vom EuGH erweitert
| 11.08.2022 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Ein in Belgien beschäftigter Gleisarbeiter hatte nach Aufnahme seiner Tätigkeit einen Herzschrittmacher erhalten. Da dieser sensibel auf elektromagnetische Felder in Gleisanlagen reagieren kann, konnte der Mitarbeiter nicht mehr in seiner …
Weniger Urlaub wegen Kurzarbeit?
Weniger Urlaub wegen Kurzarbeit?
| 10.03.2022 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
In vielen Betrieben wurde mit Beginn der Corona-Pandemie Kurzarbeit eingeführt. Das Kurzarbeitergeld half, um die finanziellen Nachteile für die Mitarbeiter abzumildern. Aber was hat das für Folgen für den im Arbeitsvertrag vereinbarten …
Kündigung des Arbeitsvertrages wegen Ablehnung der Maskenpflicht
Kündigung des Arbeitsvertrages wegen Ablehnung der Maskenpflicht
| 29.10.2021 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte am 07. Oktober 2021 über die Frage zu entschieden, ob einem Grundschullehrer gekündigt werden kann, weil er die Maskenpflicht ablehnt. Der brandenburgische Lehrer weigerte sich, im …
Neues aus dem Arbeitsrecht - Sind Umkleide- und Wegezeiten Arbeitszeit?
Neues aus dem Arbeitsrecht - Sind Umkleide- und Wegezeiten Arbeitszeit?
| 14.06.2021 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Die Frage der Vergütungspflicht von Umkleide-, Rüst- und Wegezeiten ist immer wieder Gegenstand arbeitsgerichtlicher Auseinandersetzungen. Das Bundesarbeitsgericht hat sich in zwei Entscheidungen vom 31.03.2021 mit den Voraussetzungen für …
Bewerberauswahl im öffentlichen Dienst
Bewerberauswahl im öffentlichen Dienst
| 09.04.2021 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Bundesarbeitsgericht zur Bewerberauswahl im öffentlichen Dienst Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 28.01.2020, 9 AZR 91/19 entschieden, dass öffentliche Arbeitgeber bei der Stellenvergabe leistungsbezogene Anforderungen …
Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes für Beschäftigte in der Pflege
Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes für Beschäftigte in der Pflege
| 05.01.2021 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Die richtige Eingruppierung und sich daraus ergebenden Vergütungsansprüchen beschäftigen die Arbeitsgerichte regelmäßig. Nun hat das Bundesarbeitsgericht in einer aktuellen Entscheidung die Frage beantwortet, wann Beschäftigte in der Pflege …
Kündigung während Kurzarbeit
Kündigung während Kurzarbeit
| 16.06.2020 von Rechtsanwalt Daniel Steinseifer
In den vergangenen Monaten beherrschte das Corona-Virus den Alltag. Das betraf und betrifft das Private aber bei vielen Menschen auch das Berufliche. So wurde „homeoffice“ nicht nur ein geflügeltes Wort sondern für viele auch Realität. In …
Corona-Pandemie: Kann ein Arbeitsvertrag jetzt gekündigt werden?
Corona-Pandemie: Kann ein Arbeitsvertrag jetzt gekündigt werden?
| 05.05.2020 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Die Kündigungsschutzklage ist die einzige vom Gesetzgeber vorgesehene Rechtsschutzmöglichkeit, mit der sich ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber wehren kann. Nur durch die gerichtliche …
Trennungsleitfaden der Daimler AG soll 10.000 Kündigungen vorbereiten – was tun als Betroffener?
Trennungsleitfaden der Daimler AG soll 10.000 Kündigungen vorbereiten – was tun als Betroffener?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Situation Nach Mitteilung des „Manager-Magazins“ wird der Konzern bis zum Jahr 2022 10.000 Mitarbeiter entlassen. „Die Situation ist im gesamten Unternehmen sehr kritisch“, zitiert das Magazin aus dem Leitfaden. Der Trennungsleitfaden …
Corona-Krise: Aufhebungsvertrag? Kündigung?
Corona-Krise: Aufhebungsvertrag? Kündigung?
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Erwes
In diesen Tagen fällt es besonders schwer, einen „kühlen Kopf“ zu bewahren. Zu Ihrem eigenen arbeitsrechtlichen Schutz ist dies jedoch zwingend erforderlich, da Sie ansonsten einen erheblichen finanziellen Schaden erleiden. Daher Achtung! …
Coronavirus : Schulen und Kitas geschlossen! Was Arbeitnehmer*innen jetzt wissen müssen!
Coronavirus : Schulen und Kitas geschlossen! Was Arbeitnehmer*innen jetzt wissen müssen!
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Erwes
Ab Dienstag, den 17.03.2020, haben die allgemeinbildenden Schulen in Berlin geschlossen. Für viele Eltern stellt sich jetzt die Frage, wie kann ich die Kinderbetreuung gewährleisten und gleichzeitig den Beruf ausüben. Aufgrund des erhöhten …
EuGH: Erfassung der Arbeitszeit – Auswirkungen für geleistete Überstunden?
EuGH: Erfassung der Arbeitszeit – Auswirkungen für geleistete Überstunden?
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Erwes
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14. Mai 2019 hat für großes Aufsehen gesorgt. In der Entscheidung wurde den Mitgliedstaaten aufgegeben Arbeitgeber dazu zu verpflichten, ein „objektives, verlässliches und zugängliches“ …
Elternteilzeit – ein Weg, um Familie und Beruf zu vereinbaren
Elternteilzeit – ein Weg, um Familie und Beruf zu vereinbaren
| 01.02.2020 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Während der Elternzeit haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Recht auf eine Teilzeitbeschäftigung. Nach § 15 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz trifft dies in Betrieben mit mehr als 15 Beschäftigten zu. Im vorliegen Fall …
ver.di-Beschäftigte können Überstundenvergütung überprüfen lassen
ver.di-Beschäftigte können Überstundenvergütung überprüfen lassen
| 09.12.2019 von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 26. Juni 2019 – 5 AZR 452/18 – überraschend die „Allgemeinen Arbeitsbedingungen für die ver.di-Beschäftigten“ (AAB) für teilunwirksam erklärt. Der Kläger hatte eine wöchentliche Arbeitszeit …