23 Ergebnisse für Amtsgericht

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Achtung VERKEHRSKONTROLLE! I Was darf ich ? I Was sind meine Rechte? I Was sind meine Pflichten?
Achtung VERKEHRSKONTROLLE! I Was darf ich ? I Was sind meine Rechte? I Was sind meine Pflichten?
| 06.03.2024 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Auf der Rückfahrt von einem Festbesuch werden Sie von der Verkehrspolizei angehalten für eine allgemeine Verkehrskontrolle. Sie haben etwas Alkohol getrunken – künftig vielleicht auch einen legalen Joint geraucht. Müssen Sie den …
Darf ich den Koran in Deutschland verbrennen?
Darf ich den Koran in Deutschland verbrennen?
| 11.10.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Schon wieder brannte ein Koran in Stockholm. Ein irakischer Flüchtling, hatte die Heilige Schrift des Islams schon zuvor mit Füßen getreten, Seiten herausgerissen, Schweinespeck zwischen die Deckel gepresst. Die islamische Welt reagierte …
Wie läuft eine Strafverhandlung ab? Auf was muss ich als Angeklagter achten.
Wie läuft eine Strafverhandlung ab? Auf was muss ich als Angeklagter achten.
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Fast jeder Angeklagter hat ein flaues Gefühl im Magen, wenn er angeklagt wird und die Hauptverhandlung vor dem Strafgericht beginnt. Tausend Fragen schießen da einem durch den Kopf. Wie läuft das ab? Was passiert da? Was muss ich tun? Hier …
Darf ich Polizisten im Einsatz filmen?
Darf ich Polizisten im Einsatz filmen?
| 27.09.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Unser Staat will den einzelnen Bürger, also uns alle, immer mehr überwachen. Begründet wird dies mit Kriminalitätsbekämpfung und angeblich mehr Sicherheit. Öffentliche Plätze, aber auch Flughäfen oder Bahnhöfe werden lückenlos mit …
Polizisten beim Lügen erwischt
Polizisten beim Lügen erwischt
| 11.10.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Wenn Polizisten als Zeugen in Strafverfahren aussagen, erleben wir häufig die gleiche Situation. Strafgericht und Staatsanwalt glauben den Aussagen der Polizisten. Egal welche Zweifel wir da sehen oder wie schwach die Zeugenaussage ist. Die …
Was kostet ein Anwalt im Sozialrecht? Wer übernimmt die Kosten, wenn man sich den Anwalt nicht leisten kann?
Was kostet ein Anwalt im Sozialrecht? Wer übernimmt die Kosten, wenn man sich den Anwalt nicht leisten kann?
| 20.04.2023 von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Die Frage der Kosten für das Tätigwerden eines Rechtsanwaltes im Bereich des Sozialrechts ist - wie auch in anderen Reichsgebieten - oft von erheblicher und entscheidender Bedeutung für den Mandanten. Zudem ist speziell im Bereich des …
Klimaproteste der Letzten Generation. Ist das legal? Drohen Strafen?
Klimaproteste der Letzten Generation. Ist das legal? Drohen Strafen?
| 24.02.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Farbe auf wertvollen Bilder im Museen spritzen. Festkleben an Gemälden oder auf Straßen. Mit solchen Aktionen versucht die Friday for Future Bewegung auf die Klimakrise aufmerksam zu machen. Sind solche Protestaktionen legal? Gibt es ein …
Maulkorb Erlass Lex Putin § 130 Abs. 5 StGB
Maulkorb Erlass Lex Putin § 130 Abs. 5 StGB
| 04.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Gibt es jetzt für Meinungsäußerungen in Deutschland etwa Haftstrafen? Dies und mehr erfahrt ihr hier in meinem Rechtstipp und in meinen Videos. Lügen an sich, ist nicht strafbar. Bisher war es erlaubt über historische Ereignisse falsche …
Leitfaden Verteidigung in Bußgeldsachen (Verkehrs-Owi)
Leitfaden Verteidigung in Bußgeldsachen (Verkehrs-Owi)
| 12.04.2022 von Rechtsanwalt Tim Hermann
In diesem Leitfaden informiere ich Sie über den wesentlichen Ablauf eines Bußgeldverfahrens und die Grundzüge der Verteidigung/anwaltlichen Tätigkeit in Bußgeldsachen. Hinweis: Haben Sie eine Rechtsschutzversicherung die den …
Schöffengericht = Pflichtverteidigung
Schöffengericht = Pflichtverteidigung
| 08.10.2020 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Auch in Jugendsachen! Die Frage, ob der Beschuldigte einen Pflichtverteidiger bekommt, ist in vielen Fällen von ausschlaggebender Bedeutung. Viele Mandanten können sich selbst einen Rechtsanwalt für Strafrecht nicht leisten und suchen daher …
Widerrufsinformation der Sparda-Bank Berlin und Nürnberg häufig fehlerhaft
Widerrufsinformation der Sparda-Bank Berlin und Nürnberg häufig fehlerhaft
| 05.08.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Mit seiner sensationellen Entscheidung vom 26.3.2020, Az.: C-66/19, hat der EuGH den in fast allen Widerrufsinformationen enthaltenen Kaskadenverweis für rechtswidrig erklärt. Dieser Entscheidung trat der Bundesgerichtshof jedoch nur einige …
Keine Angst vor dem Eigentümerwechsel! Das sollten Mieter jedoch beachten
Keine Angst vor dem Eigentümerwechsel! Das sollten Mieter jedoch beachten
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Denis Ksiazek
Immobilen können verkauft, verschenkt oder innerhalb der Familie umgeschrieben werden. Es ist eigentlich egal, wie sich die Eigentumsverhältnisse ändern. In vielen Fällen wird um den Notartermin herum noch das Gespräch mit dem Mieter …
Sensationell einfach: So schnell wird (jede) fristlose Kündigung unwirksam
Sensationell einfach: So schnell wird (jede) fristlose Kündigung unwirksam
| 20.08.2019 von Rechtsanwalt Denis Ksiazek
Irgendwann hat nichts mehr geholfen. Das Geld hat einfach nicht mehr ausgereicht. Der Mieter versuchte alles, damit er alle seine Rechnungen bezahlen konnte. Er schob das Geld hin und her. Am Ende hat es einfach nicht mehr funktioniert. …
Befangenheitsantrag gegen den Richter
Befangenheitsantrag gegen den Richter
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Hinweis an Verteidiger während der Zeugenvernehmung kann ausreichen Jeder Richter soll bei der Ausübung seines Amtes objektiv sein und darf sich vor dem Ende der Hauptverhandlung keine abschließende Meinung bilden, die den Eindruck erwecken …
Zum Wechselmodell: 53 % Betreuung – Anspruch auf 100 % Unterhalt? Das kann nicht sein – oder doch?
Zum Wechselmodell: 53 % Betreuung – Anspruch auf 100 % Unterhalt? Das kann nicht sein – oder doch?
| 18.02.2019 von Rechtsanwalt Christoph Brandt
Immer mehr Eltern entschließen sich dazu, nach einer Trennung weiterhin gemeinsam ihre Kinder zu erziehen. Werden minderjährige Kinder nach einer Trennung mit etwa gleichen Zeitanteilen von beiden Elternteilen betreut, handelt es sich nach …
Darlegungslast des Mieters zur Darstellung eines Mangels der Mietsache
Darlegungslast des Mieters zur Darstellung eines Mangels der Mietsache
| 07.06.2017 von Rechtsanwalt Willy Marquardt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21. Februar 2017 (Az.: VIII ZR 1/16) erneut entschieden, dass der Mieter seiner Darlegungslast für die Anspruchsvoraussetzung der Minderung bereits mit der Darlegung eines …
Ladekabel = kein Handyverstoß
Ladekabel = kein Handyverstoß
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Zur Frage, wann ein Handyverstoß im Sinne des § 23 Abs. 1 a StVO vorliegt, liegt mittlerweile eine höchst variantenreiche Rechtsprechung vor. Ausschlaggebend für einen Verstoß ist die Frage, ob Funktionen des Mobiltelefons bedient werden …
Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln
Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln
| 18.11.2014 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Schönheitsreparaturen und deren Abwälzung durch den Vermieter auf den Mieter ist immer wieder großer Streitpunkt und Gegenstand zahlreicher Gerichtsverfahren. Der Vermieter hat diese Reparaturen grundsätzlich selbst zu erbringen, es sei …
Hundehaltung in der Mietwohnung
Hundehaltung in der Mietwohnung
| 10.10.2014 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Immer mehr Mieter möchten in die neue Wohnung mit ihren Haustieren einziehen. Für viele Vermieter ist das wiederum ein Ausschlusskriterium bei der Auswahl des Mieters. Inwieweit die Haltung von Haustieren in der Mietwohnung verboten werden …
Mieterhöhung - Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete
Mieterhöhung - Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete
| 09.07.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei der Erhöhung der Wohnraummiete müssen Vermieter grundsätzlich den örtlichen Mietspiegel beachten und bestimmte zeitliche Fristen einhalten. Die Mieter werden dadurch vor eine sprunghaften Anhebung der Miete über das ortsübliche Niveau …
Kündigung oder Mietminderung aufgrund zu hoher Temperatur in der Wohnung
Kündigung oder Mietminderung aufgrund zu hoher Temperatur in der Wohnung
| 08.07.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In manch einer Dachwohnung staut sich im Sommer die Hitze und macht den Aufenthalt zur Qual. Gerade in ungedämmten Altbauten kann es unerträglich werden, hier herrschen teilweise tropische Temperaturen. Mieter solcher Räume müssen diese …
Bessere Zeiten für Leiharbeiter!?
Bessere Zeiten für Leiharbeiter!?
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Leiharbeitnehmer sind häufig auch heute noch Arbeitnehmer zweiter Klasse. Dies zeigt sich in vielen Fällen insbesondere am Lohn. Zwar schreibt das „Arbeitnehmerüberlassungsgesetz” (AÜG) eindeutig vor, dass Leiharbeitnehmer genauso zu …
Pfändungsschutz privater Versicherungsrenten von selbständig/freiberuflich tätigen Personen
Pfändungsschutz privater Versicherungsrenten von selbständig/freiberuflich tätigen Personen
| 02.12.2008 von Rechtsanwalt Michael Amberg
Private Versicherungsrenten von selbständig oder freiberuflichtätigen bzw. tätig gewesenen Personen genießen nicht den Pfändungsschutz für Arbeitseinkommen Selbständige und Freiberufler, die weitgehend außerhalb des sozialen Netzes tätig …