186 Ergebnisse für BGB
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11.06.2024
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
Wenn Sie sich, aber vor allem den geliebten Menschen in Ihrem Umfeld einen Gefallen tun wollen, dann kümmern Sie sich um Ihre Vorsorge, und zwar nicht irgendwann, sondern so früh wie möglich, am besten JETZT. Niemand beschäftigt sich gerne …
06.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Bauprojekte sind komplexe Unterfangen, die verschiedene Fachleute und Unternehmen zusammenbringen. Trotz sorgfältiger Planung und Ausführung können Baumängel auftreten, die erhebliche Auswirkungen auf die Bauherren und Eigentümer haben …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Can Kaya
Als Erbe ist es oft eine Herausforderung, den vollständigen Umfang des Nachlasses zu ermitteln. Dabei stehen Ihnen eine Vielzahl von gesetzlichen Auskunftsansprüchen zur Verfügung, um die notwendigen Informationen zu erhalten. Hier ist ein …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Haftung für Jagdeinrichtungen, z.B. baufällige Hochsitze Im Allgemeinen stehen Hochsitze im Eigentum des Jagdpächters. (Anders z.B. im Staatsforst oder manchen Eigenjagdbezirken) Das Betreten solcher jagdlicher Einrichtungen ist verboten …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Bei sog. Anlagegenossenschaften (vgl. BGH, Urt. v. 1. März 2011 – II ZR 298/08, Rz. 16) wollen Verbraucher überwiegend zum Zweck der Kapitalanlage und/oder Steuerersparnis Mitglied werden, wobei eine wirtschaftliche Betrachtungsweise …
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28.03.2024
von Rechtsanwältin Judith Stöppel
Das Umgangsrecht an Feiertagen ist ein sensibles Thema, das oft zu Konflikten und Unsicherheiten führt, insbesondere bei getrennt lebenden Eltern oder geschiedenen Paaren. Das Umgangsrecht bezieht sich auf die Beziehung zwischen einem …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Erfolgte der Beitritt zu einer Genossenschaft aufgrund vorvertraglicher Aufklärungspflichtverletzung oder arglistiger Täuschung, so erwächst daraus für den Genossen kein (sog. großer) Schadensersatzanspruch, der auf Rückabwicklung der …
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06.03.2024
von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
Zunehmend erreichen Arbeitnehmer*innen Kündigungen über die sozialen Netzwerke. Dieser Aufsatz beleuchtet die Wirksamkeit solcher Kündigungen und ihre Folgen. I. Die Formerfordernisse einer wirksamen Kündigung Nach deutschem Recht setzt die …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Can Kaya
Ein Fallbeispiel zur lenkenden Ausschlagung In der Praxis der Erbschaftsannahme und -ausschlagung gibt es immer wieder Fälle, die zeigen, wie wichtig eine umfassende Aufklärung und Beratung sind. Ein eindrückliches Beispiel bietet der …
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27.12.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Einleitung Eine Kündigung muss unterschrieben werden, um wirksam zu sein. Dies bedeutet, dass sie dem Schriftformerfordernis entsprechen muss, also traditionell mit Stift auf Papier erfolgt. Trotz der fortschreitenden Digitalisierung ist es …
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16.12.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
In diesem Rechtstipp habe ich mich damals schon intensiv mit der Frage befasst, ob das Infizieren eines anderen mit dem Corona-Virus eine Straftat darstellen kann. Zusammengefasst gilt, wenn jemand von der eigenen Infektion wusste oder …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
1. Rechtlicher Hintergrund Eine Impfung ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Gemäß § 630d BGB ist für eine solche Maßnahme die Einwilligung beider Elternteile erforderlich. Diese Einwilligung muss freiwillig sein und darf …
27.12.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Nach der höchstrichterlichen Entscheidung des OLG Celle bezüglich der Coachingverträge stellen sich viele die Frage, ob sie aus ihrem Coachingvertrag raus kommen? Nach dem FernUSG missen sich Online Coachings und Fernunterrichtsanbieter an …
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02.10.2023
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Wildschäden - wer zahlt wann? Wildschaden an Mais- und Wiesenflächen, Forstflächen – Mitverschulden mindert den Schadensersatz – JÄGER – Wildschaden Jäger-Wildschaden.docx Feld, Wald und Wild gehören zusammen! Landwirte und Forsteigentümer …
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09.06.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Urteil OLG Celle vom 01.03.2023 Der Kläger ist ein Coaching Unternehmer und klagt auf Zahlung seiner Vergütung gegen seine Kundin. Der Unternehmer bietet Online-Coaching und Online-Unternehmensberatung für Frauen an. Der Vertrag sieht eine …
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27.12.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
In Kleinbetrieben gilt das Kündigungsschutzgesetz nicht, jedoch gelten auch bei der Kündigung im Kleinbetrieb einige Regeln, die beachtet werden sollten. Darunter fällt das gebotene Mindestmaß an sozialer Rücksichtnahme. Zudem gibt es …
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21.03.2023
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
EuGH Urteil vom 21.03.2023: Schadensersatz im Dieselskandal bei fahrlässiger Handlung. Mit Urteil vom 21.03.2023 (C-100/21) hat der EuGH entschieden, dass im Dieselskandal betroffene Autokäufer bereits dann Anspruch auf Schadensersatz …
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07.02.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
Die in § 20a IfSG geregelte Impfpflicht von Mitarbeitern in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs ist zum Jahreswechsel weggefallen. Anfang Februar ist die corona-ArbschVO zusammen mit der Maskenpflicht ebenfalls abgeschafft …
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07.02.2023
von Rechtsanwalt Justus Eikel
Trotz vertraglicher Regelungen verfällt der Urlaubsanspruch nicht. Der EuGH hat mit den Urteilen vom 06.11.2018, Az. C-684/16 , und 22.09.2022, Az. C-120/21 , höchstrichterlich entschieden, dass der Urlaub eines Arbeitnehmers auch dann …
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05.02.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Online-Coaching-Anbieter: Das Problem Die Coaching- Landschaft erfährt zur Zeit einen Boom, besonders Verstärkt durch die Corona Pandemie. Nie war es so einfach seine “Skills” schulen zu lassen, neue Dinge zu erlernen oder Prozesse zu …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Die Grundlage bildet das Berliner Testament. Hier setzen sich zunächst die Eheleute gegenseitig zu Alleinerben ein. Erst nach dem Tod des Letztversterbenden sollen dann die Abkömmlinge Erben werden. Das Problem Diese Konstellation kann …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
Die Nebenkosten und ihre Abrechnung sind im Zeitalter der steigenden Energiekosten für Mieter und Vermieter von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Für den Mieter erhöhen die Nebenkosten neben der Grundmiete den insgesamt zu leistenden …
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21.12.2022
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Oft wird die Frage gestellt: Brauche ich für mein Business AGB oder Verträge? Dabei stellt sich die Frage gar nicht, was auf anhieb nicht leicht verständlich ist. Die richtige Frage wäre: Wie kann ich meine Vertragsklauseln gestalten, so …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der AUTARK-Komplex ist längst bekannt; bereits in 2017 entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass die verwendete Nachrangklausel unwirksam ist. Seitdem müssen sich Finanzdienstleister von geschädigten Anlegern und deren …