23 Ergebnisse für Rücktritt
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Gerät der Käufer Ihrer Immobilie mit der Kaufpreiszahlung in Verzug, stellt sich für Sie als Verkäufer die Frage nach denkbaren Handlungsoptionen. Entscheidend für das weitere Vorgehen und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten ist …
01.12.2022
von Rechtsanwalt Zjurdt-Gralf Hueck
Nahezu jedes Wohngebäude ist in Deutschland zum „Gleitenden Neuwert“ versichert. Bei einer Zerstörung, etwa durch Feuer, ist dadurch sichergestellt, dass der Versicherungsnehmer auch bei den gegenwärtig gerade massiv gestiegenen Baukosten …
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09.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Softwaremängel begründen nach einer Entscheidung des Landgerichts Darmstadt vom 21.2.2022 (26 O 490/20) unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht des Käufers zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Nach dem Urteil des Landgerichts Darmstadt erhält …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Reichweite ist beim Kauf von E-Autos ein wichtiges Kriterium. Umso ärgerlicher ist es, wenn die Batterie schon deutlich vor den angegeben Werten schlapp macht oder nach einem Software-Update sogar an Leistung verliert. Das mussten …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Die Wirtschaftsprüfer von KPMG verweigern der Adler Group das Testat für die Jahresbilanz 2021 und die Aktie geht auf Talfahrt. Die aktuellen Ereignisse um den Immobilienkonzern, der neben Aktien auch verschiedene Anleihen emittiert hat, …
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04.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Der Bundesgerichtshof hat im Abgasskandal erneut die Rechte der geschädigten Autokäufer gestärkt. Mit Beschluss vom 14. Dezember 2021 machte er deutlich, dass beim Rücktritt von Kaufvertrag eine vorherige Fristsetzung zur Nachbesserung …
Anfechtung, Rücktritt und deliktische Ansprüche beim Handel und Kauf von FFP2-Masken und KN95-Masken
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rücktritt
vom Kaufvertrag Sollte die erwartete bzw. vorausgesetzte Beschaffenheit der Masken gem. § 434 Abs. 1 BGB nicht vorliegen, besteht die Möglichkeit, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Zunächst ist für einen Rücktritt erforderlich, dem …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Sie haben ein Haus, eine Wohnung oder Grundstück verkauft, aber der Kaufpreis wurde vom Käufer nicht fristgerecht gezahlt? Wir setzen Ihren Anspruch auf Zahlung durch. Zunächst ist zu prüfen, ob der Kaufpreiszahlungsanspruch fällig ist. In …
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07.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Porsche hat sich im Abgasskandal schadensersatzpflichtig gemacht. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Urteil vom 30. Januar 2020 bestätigt (Az.: I-13 U 81/19). Porsche habe Fahrzeuge mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung in …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Manipulation am Tacho? Augen auf bei Autokauf! Wer beim Gebrauchtwagenkauf ein Schnäppchen machen möchte, sollte auf bestimmte den Wert bestimmende Faktoren achten. Hat das Fahrzeug Rost, gibt es Vorschäden, handelt es sich gar um ein …
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Eine unbedachte Kündigung kann zusätzlich zu erheblichen Verlusten führen. Wenn Sie Ihren alten Lebens- oder Rentenversicherungsvertrag „loswerden“ wollen, gibt es hierfür auch andere, für Sie vorteilhaftere lukrativere Möglichkeiten als …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Der Abgasskandal zieht weitere Kreise. Nun sind weitere Vorwürfe gegen den Hersteller Opel publik geworden: Nicht nur Modelle der Volkswagen und Daimler AG sollen auf der Straße deutlich mehr Stickoxide ausstoßen als auf dem Prüfstand. Nun …
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25.05.2018
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Das Kraftfahrt-Bundesamt verlangt von Mercedes den Rückruf von Diesel-Vito. Nach Presseberichten ist Daimler zu einem Rückruf von 6300 Modellen des Transporters Vito aufgefordert worden. Betroffen seien in Deutschland 1372 Fahrzeuge des …
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19.05.2018
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Das Kraftfahrt-Bundesamt ruft 60.000 Porsche zurück! Bei zwei Porsche-Modellen rufen die Behörden die Modelle Cayenne und Macan zurück, weil sie gleiche Software-Manipulationen entdeckt haben. Gemäß Pressemitteilungen handelt es sich um das …
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09.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Der Welpe ist keine Sache, aber gemäß § 90a BGB im Ergebnis so zu behandeln. Für den Welpenkauf gilt somit das Kaufrecht des BGB mit seinen Regelungen zu Nachbesserung und Nachlieferung , Minderung , Rücktritt und Schadensersatz . Im Rahmen …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Nachdem zunächst viele private Kunden Ihre Ansprüche im Abgasskandal geltend gemacht haben, werden nun die ersten Firmen aktiv. Prominentes Beispiel ist die Klage des VW-Flottenkunden Deutsche See beim Landgericht Braunschweig. Der …
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03.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Rücktrittsgrund: Mängel der Software / Softwaremängel Der Rücktritt des Auftraggebers (Besteller der Software) von einem IT-Projekt bzw. IT-Vertrag setzt eine nicht vertragsgerechte Leistung des Auftragnehmers (z. B. Systemhaus) voraus. …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Ganz gleich, ob beim Neu- oder beim Gebrauchtwagenkauf: Nicht selten zeigen sich nach der Übergabe des Fahrzeugs Mängel. Für einen Rücktritt und damit eine Rückgabe des Fahrzeugs sind jedoch bestimmte Voraussetzungen erforderlich. Eine …
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15.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das OLG Frankfurt am Main hält sog. „Spaßbieter“-Klauseln für unzulässig. Die Problematik des sog. „Spaßbietens“ auf Angebote von Anbietern bei Online-Angeboten, insbesondere bei eBay, ist in der Vergangenheit des Öfteren diskutiert worden. …
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24.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Oft werden PKW mit dem Zusatz „TÜV neu“ von Gebrauchtwagenhändlern angepriesen und verkauft. Der Käufer freut sich meist, dass er erst in zwei Jahren wieder zur Hauptuntersuchung muss und vertraut darauf, ein verkehrssicheres Fahrzeug …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Vorfreude ist bekanntlich die schönste Freude. Das gilt auch beim Warten auf den langersehnten Neuwagen. Diese Freude wird jedoch getrübt, wenn sich der vereinbarte Liefertermin immer wieder verzögert und der Händler den genannten Termin …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Jeden Tag werden beim Internetauktionshaus eBay hunderte von Gebrauchtwagen „versteigert“. Zivilrechtlich gesehen handelt es sich jedoch nicht um Auktionen, sondern um klassische Kaufverträge nach § 433 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). …
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12.08.2022
von Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels
Muss bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung die Erkrankung an Asthma nicht eigens angegeben werden, wenn der Versicherte angibt, dass er von Geburt an unter Neurodermitis leidet? Gilt dies selbst dann, wenn in den letzten fünf …