21 Ergebnisse für Schulden

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Systematische Manipulation von Automatikgetrieben bei VW
Systematische Manipulation von Automatikgetrieben bei VW
| 17.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Christof Lehnen
Der Betrug von VW an seinen Kunden zieht noch weitere Kreise als gedacht, denn offenbar manipulierte der Konzern nicht nur mit einer Abschalteinrichtung seine Abgaswerte, sondern schönte einem Bericht der Wirtschaftszeitung Handelsblatt …
Schadenersatz gegen VW besteht auch bei Kauf nach Bekanntwerden des Abgasskandals – Verjährung 2019
Schadenersatz gegen VW besteht auch bei Kauf nach Bekanntwerden des Abgasskandals – Verjährung 2019
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Landgericht Kaiserslautern klärt die drei wichtigsten noch offenen Fragen zur Abgasthematik. Schadenersatzansprüche von Millionen geschädigter Autokäufer können noch erfolgreich durchgesetzt werden. Seit fast vier Jahren ist bekannt, dass …
Schnelle Hilfe beim mangelhaften Gebrauchtwagen
Schnelle Hilfe beim mangelhaften Gebrauchtwagen
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Tobias Hahn
Der Kauf eines Gebrauchtwagens ist für den Käufer mit erheblichen Risiken verbunden. Was ist zu tun, wenn sich bald nach den ersten Kilometern plötzlich ein Mangel zeigt? Welche Rechte stehen dem Käufer zu? Welche Hürden und Fallstricke …
Air Berlin Insolvenz – Anlegern droht der finanzielle Absturz
Air Berlin Insolvenz – Anlegern droht der finanzielle Absturz
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Nach der Insolvenz von Air Berlin droht der Fluggesellschaft die Zerschlagung. Die potenziellen Investoren werden sich vor allem um die Filetstücke bemühen. „Für die Anleger der verschiedenen Air Berlin Anleihen könnte die Insolvenz …
Jugendstrafe auf Bewährung wegen Internetbetrugs
Jugendstrafe auf Bewährung wegen Internetbetrugs
| 23.05.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 14.03.17, Aktenzeichen 1026 Ls 428 Js 100 706/16 jug , eine 22-jährige Angeklagte wegen 28-fachen Betrugs und 3-facher Beleidigung zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und sechs Monaten auf …
Selbstjustiz ist strafbar – Gericht verhängt Haftstrafe
Selbstjustiz ist strafbar – Gericht verhängt Haftstrafe
| 25.01.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 27.10.2016, Aktenzeichen 832 Ls 238 Js 183812/16 , einen 26-jährigen Angeklagten aus München wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 8 Monaten …
BGH bestätigt Verurteilung des Landgerichts Berlin wegen Mordes
BGH bestätigt Verurteilung des Landgerichts Berlin wegen Mordes
| 20.11.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Beschluss vom 08.11.2016, Aktenzeichen: 5 StR 390/16 , die Verurteilung zweier Angeklagten wegen Mordes durch das Landgericht Berlin bestätigt und ihre Revision als offensichtlich unbegründet verworfen. …
Würgen eines Polizeibeamten – BGH bestätigt Verurteilung
Würgen eines Polizeibeamten – BGH bestätigt Verurteilung
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Beschluss vom 28.04.2016, Aktenzeichen: 4 StR 474/15 , die Verurteilung eines angeklagten Fußballfans wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung bestätigt und seine …
Bewährungsstrafe wegen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Bewährungsstrafe wegen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 22.12.15 einen 21-jährigen Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 2 Monaten zur Bewährung verurteilt. Im vorliegenden Fall …
Die Verwarnung mit Strafvorbehalt nach § 59 StGB
Die Verwarnung mit Strafvorbehalt nach § 59 StGB
| 17.11.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Eine Verwarnung mit Strafvorbehalt nach § 59 StGB kann man als „Geldstrafe zur Bewährung“ verstehen. Das Gericht stellt dabei im Urteil die Schuld des Angeklagten fest, verwarnt ihn deswegen und bestimmt eine Geldstrafe, behält sich jedoch …
Amtsgericht München verurteilt wegen Volksverhetzung auf Facebook
Amtsgericht München verurteilt wegen Volksverhetzung auf Facebook
16.11.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat einen 34-jährigen Angeklagten wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von insgesamt 200 Tagessätzen zu je 25 Euro Euro verurteilt. Nach den Feststellungen des Gerichts veröffentlichte der Angeklagte im August …
Amtsgericht verurteilt Angeklagte wegen Ohrfeige gegenüber ihrem Sohn
Amtsgericht verurteilt Angeklagte wegen Ohrfeige gegenüber ihrem Sohn
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Immer wieder landen Fälle von Ohrfeigen gegenüber eigenen Kindern vor dem Gericht. So auch in einem akuellen Fall. Eine Mutter wurde zum wiederholten Male von ihr elfjähriger Sohn angelogen. Als sie ihn daraufhin zur Rede stellen wollte, …
Voraussetzungen für die Verhängung einer Jugendstrafe
Voraussetzungen für die Verhängung einer Jugendstrafe
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Die Jugendstrafe ist im deutschen Jugendstrafrecht eine speziell für Jugendliche (14 bis einschließlich 17 Jahre) und Heranwachsende (18 bis einschließlich 20 Jahre) konzipierte Freiheitsstrafe. Sie ist die härteste Sanktion im …
Verteidigungsziel Verfahrenseinstellung
Verteidigungsziel Verfahrenseinstellung
| 24.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Bei jeder (vermeintlich) begangenen Straftat soll sich der Beschuldigte frühzeitig effektiv verteidigen lassen. So ist bestenfalls möglich, eine Verfahrenseinstellung im Ermittlungsverfahren hinzukommen. Keinesfalls sollte gewartet werden …
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB
| 06.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Wenn man einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch …
Die Einstellung des Strafverfahrens nach § 153a StPO
Die Einstellung des Strafverfahrens nach § 153a StPO
| 08.08.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Die Beendigung eines Strafverfahrens durch Einstellung nach § 153a StPO gegen Weisungen oder Auflagen kann für den Beschuldigten vorteilhaft sein. Dies ist zum Beispiel immer dann der Fall, wenn eine Verurteilung ansonsten wahrscheinlich …
Der Strafrahmen der Steuerhinterziehung und was die Gerichte entscheiden
Der Strafrahmen der Steuerhinterziehung und was die Gerichte entscheiden
| 11.03.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Strafrahmen bei Steuerhinterziehung nach § 370 Abs. 1 AO sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe vor. In besonders schweren Fällen der Steuerhinterziehung nach § 370 Abs. 3 AO kann sogar Freiheitsstrafe …
Ebay-Betrüger zu 27-monatiger Freiheitsstrafe verurteilt
Ebay-Betrüger zu 27-monatiger Freiheitsstrafe verurteilt
| 11.02.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit Urteil vom 19.06.2013 hat das Amtsgericht (Schöffengericht) Sangerhausen einen 35-jährigen Angeklagten wegen gewerbsmäßigen Betruges in sieben Fällen zu zwei Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Der einschlägig …
Heimliche Personenüberwachung mittels GPS ist strafbar
Heimliche Personenüberwachung mittels GPS ist strafbar
| 05.06.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 04.06.2013, Aktenzeichen: 1 StR 32/13 , entschieden, dass die heimliche Überwachung von „Zielpersonen" mittels eines GPS-Empfängers grundsätzlich strafbar ist. Dabei hat das Gericht festgestellt, …
Kurzfristige Maßnahmen beim Tod von Angehörigen
Kurzfristige Maßnahmen beim Tod von Angehörigen
| 19.06.2012 von Rechtsanwalt Torsten Friedrich Stumm
Der Tod eines Angehörigen bedeutet für die Hinterbliebenen nicht nur aus emotionaler Sicht oft eine schwere Belastung. Er löst auch die Frage aus, was im Einzelnen nun zu tun ist. Nachfolgend haben wir die wichtigsten Maßnahmen, die nach …
Kaskoversicherung - Angemessene Kürzung bei alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit
Kaskoversicherung - Angemessene Kürzung bei alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit
| 27.01.2011 von Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus
Der für die Kaskoversicherung relevante § 81 Abs. 2 VVG besagt, dass der Versicherer berechtigt ist, seine Leistung in einem der Schwere des Verschuldens des Versicherungsnehmers entsprechenden Verhältnis zu kürzen, wenn der …