115 Ergebnisse für Abmahnung
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10.02.2022
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Einigen ArbeitnehmerInnen wird derzeit mit Kündigung gedroht, teilweise wurde bereits gekündigt. Grund soll sein, dass diese keine Corona-Impfung haben. Richtig ist: Eine fehlende Corona-Impfung ist kein Kündigungsgrund. Die Hintergründe § …
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31.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Wenn Sie diesen Artikel lesen, dann haben auch Sie in der Regel eine Abmahnung wegen Filesharings erhalten. Vorgeworfen wird Ihnen in der Abmahnung, mittels einer Internettauschbörse (Filesharings-Plattform / P2P) Filme, Serien, Musik oder …
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26.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Zur Prüfung vorgelegt wurde eine Abmahnung der Sony Interactive Entertainment Inc. und der Sony Interactive Entertainment Europe Ltd. wegen Markenverletzung und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung. Vorgeworfen wurde der Mandantschaft …
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26.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Gegenstand der Abmahnung der Samsung Electronics GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei NOTOS ist der Vertrieb von Zubehör für Smartphones im Internet. Vorgeworfen wurde der Mandantin Zubehör für Smartphones zu verkaufen, welches (fast) …
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19.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Gegenstand der Abmahnung aus dem Hause Gucci ist der Vertrieb von Handtaschen, die ein Muster aufweisen, welches mit dem für Gucci geschützten Markenzeichen verwechslungsfähig sei. Vorgeworfen wurde unserer Mannschaft dabei eine …
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18.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Abgemahnt wurden durch den Verein Verband Sozialer Wettbewerb e.V. unzulässige Werbeaussagen für Nahrungsergänzungsmittel auf der Plattform Amazon. Vorgeworfen wurde der Mandantschaft auf der Handelsplattform Amazon für verschiedene …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Jetzt ist sie da, die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen. So jedenfalls lautet der allgemeine Tenor seit Einführung des § 20 a Infektionsschutzgesetz im Dezember 2021. Aber stimmt das überhaupt? …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Ralf Delgmann
In § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist geregelt, dass in bestimmten Einrichtungen ab dem 15.03.2022 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nur beschäftigt werden dürfen, wenn sie entweder zweifach geimpft sind mit der anschließenden …
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17.11.2021
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
„Tropico 6“ ist ein Computerspiel welches derzeit von der Kanzlei Nimrod aus Berlin abgemahnt wird. Das Spiel erschien für den PC im März 2019. Seit September 2019 ist „Tropico 6“ für die Playstation 4 und Xbox One verfügbar. Es handelt …
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31.10.2021
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Grundsätzlich sind Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen für den Krankheitsfall das gesetzlich vorgesehene Beweismittel, um eine Arbeitsunfähigkeit zu beweisen und den Arbeitgeber dazu zu verpflichten, den Lohn für bis zu sechs Wochen …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LAG: Lehrer konnte wegen Protest gegen Maskentragen gekündigt werden 11.10.2021 Dass die Maßnahmen im Zusammenhang mit den Coronaschutzmaßnahmen polarisiert haben, ist bekannt, insbesondere im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen an …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 11.05.2021 ( Urteil vom 11. Mai 2021 – 8 Sa1655/20 ) mit der Frage beschäftigt, ob ein angestellter Lehrer mit klar rechtsextremistischen Tätowierungen …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Köln hatte sich in einer aktuellen Entscheidung ( Urteil vom 01.04.2021 – 8 Sa 798/20 ) mit den Folgen einer sexuellen Belästigung für das Arbeitsverhältnis beschäftigt. I. Unerwünschte Annäherung während einer …
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12.11.2021
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal (vormals: Waldorf und Frommer) aus München mahnt Anschlussinhaber wegen Verstößen gegen das Urheberrecht ab. Auch 2021 erreichen zahlreiche Haushalte Briefe, in denen der Vorwurf des illegalen …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung, welche am 23.03.2021 erschienen ist ( 5 Sa 231/20 ), entscheiden, dass die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers nach schwerwiegenden beleidigenden und …
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19.03.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Häufig wird seitens des Arbeitgebers dem Arbeitnehmer vorgeworfen, dieser hätte gedroht, er könne ja noch krank werden. Sollte sich diese „Drohung" bestätigen, also beweisen lassen, stellt sich die Frage, ob das für eine fristlose Kündigung …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ihre angemeldete DE oder EU Marke steht als Repräsentant für Ihr Unternehmen ein. Ein Markenname vertritt Ihr Unternehmen und sollte für Kunden und Geschäftspartner einen starken Wiedererkennungswert besitzen. Doch für die Markenanmeldung …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Die wichtigsten Besonderheiten der fristlosen Kündigung für Arbeitgeber Die Kündigung eines Mitarbeiters gehört zu den unangenehmsten Aufgaben eines jeden Unternehmers. Nicht nur, weil es recht emotional werden kann, aber vor allem, weil …
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25.02.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Besonderheiten für Arbeitnehmer im IT-Recht Ohne es zu wissen, sehen sich viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aufgrund der andauernden COVID-19-Pandemie und der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft und Arbeitswelt mit …
19.02.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Der Arbeitnehmer hat am 3. Arbeitstag unentschuldigt gefehlt. Folgender Sachverhalt: Die Rechtsanwaltskanzlei hatte die Klägerin zum 1. August 2019 als Rechtsanwalts - und Notarfachangestellte eingestellt. Die Klägerin arbeitete lediglich …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Kriterien einer wirksamen Abmahnung – Arbeitsrecht für Arbeitgeber Nicht immer verläuft im beruflichen Alltag alles wie geplant. Es kann durchaus vorkommen, dass Mitarbeiter ihren durch Arbeitsvertrag auferlegten Verpflichtungen nicht …
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01.02.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Als Arbeitgeber ordnungsgemäß und wirksam kündigen – Arbeitsrecht für Arbeitgeber Qualifiziertes Personal ist eine elementare Grundvoraussetzung für den Erfolg eines jeden Unternehmens. Ärgerlich wird es aber dann, wenn sich nachträglich …
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21.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Kündigung wegen Corona: Rechtlich möglich oder Panik hierbei unbegründet? Aufgrund sämtlicher Betriebsschließungen und fatalen Umsatzeinbußen infolge der Corona-Pandemie müssen sich damit einhergehend auch Arbeitnehmer aktuell um ihre …
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29.12.2020
von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Derzeit besteht (noch) keine gesetzliche Verpflichtung, sich „gegen Corona“ impfen zu lassen. Zu beachten ist allerdings § 20 Absatz 6 Infektionsschutzgesetz: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit …