14 Ergebnisse für Internet
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Struck
Immer mehr Gerichte sprechen den Betroffenen die Rückzahlung ihres Geldes zu, das sie beim Glücksspiel oder bei Sportwetten im Internet verloren haben. Zuletzt das Landgericht Kleve, das den Betreiber einer solchen Online-Plattform …
14.02.2024
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
I. Sie haben vor kurzem eine Abmahnung von Frommer Legal erhalten? Dann wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten eine Urheberrechtsverletzung im Internet begangen. Frommer Legal ist eine Anwaltskanzlei aus München, welche schon seit vielen …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
… gesetzlich verboten. Anders als zum Teil im Internet behauptet wird, muss nach der Entscheidung des OLG Karlsruhe auch bei der Nutzung durch Beifahrer mit einem Bußgeld gerechnet werden, soweit sich der Fahrer die Warnfunktion der App zunutze macht, was ihm regelmäßig unterstellt wird. #Blitzer-Warn-App #Blitzer-App
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
… Bundesländern zu behalten. Hierzu finden sich im Internet diverse Schaubilder, die jedenfalls die geltenden Verbote veranschaulichen. Allerdings sind auch diese mit einer gewissen Vorsicht zu genießen. Kommunale Allgemeinverfügungen …
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20.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel Neubauer
… als angemessen anzusehen. Die Entscheidung zeigt deutlich auf, dass Pauschalreisende gegenüber denjenigen Fluggästen bessergestellt sind, die ihre Tickets direkt bei der Airline oder über ein Reiseportal im Internet erworben haben. Im Falle …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Neubauer
Vertippt sich ein Reisender im Rahmen der Buchung von Flügen im Internet beim Rückflugdatum, liegt darin ein Erklärungsirrtum, der den Flugpassagier zur Anfechtung des Luftbeförderungsbetrages berechtigt. Erklärt der Flugpassagier …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
… Anschluss dazu benutzen, urheberrechtlich geschützte Musiktitel im Internet in Tauschbörsen einzustellen. Damit gab der BGH zu erkennen, dass er die Interessen der Urheber gegenüber dem Interesse der Allgemeinheit an offenen WLAN-Hotspots …
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17.08.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
… vor einer kostenlosen Verbreitung im Internet schützen wollen. Häufig sind Filme und Serien Gegenstand entsprechender Abmahnungen. Um einige Beispiele zu nennen, sei auf die nachfolgende Aufstellung hingewiesen: Tele München Fernseh Gmbh …
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26.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
… 14) war diese Argumentation nicht stichhaltig. So hatte die Ehefrau angegeben, dass sie selbst mit dem Internet nicht umgehen könne. Nach Ansicht der 14. Zivilkammer des LG Köln könne sie daher auch nicht beurteilen, ob ihr Mann …
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09.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Momentan werden wieder Abmahnungen von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen im Internet ausgesprochen. Dem Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, einen Film in Internettauschbörsen unerlaubt …
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02.06.2016
von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
… zur Verfügung standen. Diese Alternativen hatte die Klägerin über das Internet recherchiert und dem örtlichen Repräsentanten des Veranstalters auch vorgelegt. Auch Kosten für die Internetnutzung zur Recherche anderer freier Hotelzimmer hält …
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31.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Zurzeit mahnt Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel für einen „Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSEG)” ab. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Nutzung von Lichtbildern auf der Internetplattform eBay. Häufig …
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13.04.2016
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
… angemessen erachtet (BGH, ebenda). Zur Begründung stützt sich der BGH auf die verkehrsüblichen Entgelte für legale Downloadangebote im Internet und den Rahmenvereinbarungen der Tonträgerbranche und geht von einem geschätzten Ansatz i.H.v. 0,50 …
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06.03.2015
von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
… auch die Nutzung des Mobiltelefons für Abfragen über das Internet nach der obergerichtlichen Rechtsprechung einen Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO dar (so auch OLG Hamm, NZV 2003, 98) . Die vorstehende Entscheidung führt daher die bisherige …