55 Ergebnisse für Kündigung
Suche wird geladen …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
… nach Anfechtungsgrund ist es möglich, dass man Schadensersatz leisten muss (vgl. § 122 BGB). 2. Kündigung ("eine Willenserklärung zur einseitigen Vertragsbeendigung"): Bei einem unbefristeten Vertrag kann man diesen durch ordentliche Kündigung beenden …
|
04.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer kündigt, läuft eine der kürzesten Klagefristen im deutschen Recht. Innerhalb von nur drei Wochen seit Erhalt der Kündigung muss spätestens eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht eingereicht …
|
04.04.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… das Mietverhältnis kündigen. Zu guter Letzt kann der Student auch vom gestörten Mieter verklagt werden. Fazit: Es gibt kein Recht auf private Feiern. Es kann aber helfen, sich mit seinen Mitbewohnern abzusprechen und zu kommunizieren, damit es ohne …
|
24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Weyer
… er z.B. den Eintritt des Termins beschleunigt (z.B. Mord bei Vereinbarung des Todestages einer Person als Termin) steht dem Vermieter (bzw. seinem Rechtsnachfolger) die Möglichkeit offen, den Vertrag deswegen außerordentlich zu kündigen …
|
01.02.2022
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… das Arbeitsverhältnis ohne Angabe von Gründen innerhalb der gesetzlichen oder arbeitsvertraglichen Fristen kündigen. Anders ist es in Betrieben mit mehr als zehn Arbeitnehmern und bestandener Probezeit. Für diese Arbeitnehmer ist das Kündigungsschutzgesetz …
|
13.12.2022
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Silvester markiert das Ende des vergangenen und den Beginn des neuen Jahres. Der Jahreswechsel wird jedes Jahr gerne mit Feuerwerk gefeiert. Dessen Lagerung in der Wohnung kann zur Abmahnung und Kündigung durch den Vermieter führen …
03.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Jeder weiß, dass ein Arbeitsverhältnis einseitig durch Kündigung aufgelöst werden kann. Arbeitgeber oder Arbeitnehmer können grundsätzlich innerhalb der vertraglich vereinbarten oder gesetzlichen Kündigungsfristen kündigen. Der Arbeitgeber …
|
22.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung weist ihn die Bank in ihrem Angebot besonders hin. Der Kunde hat die Möglichkeit der Kündigung. Was hat der BGH dazu entschieden? Die von der Bank verwendeten …
|
07.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses herangezogen werden. Unzulässig sind zum Beispiel Klauseln, die eine Rückzahlungsverpflichtung bei einer betriebsbedingten Kündigung auslösen können. Mit Urteil vom 11.12.2018 (Az. 9 AZR 383/18 …
|
06.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… dass zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis zustande gekommen war, stellte aber gleichzeitig fest, dass dieses Arbeitsverhältnis durch die von der Beklagten vorsorglich ausgesprochene Kündigung beendet worden war. § 611a Abs. 1 BGB definiert …
|
05.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… eine Abmahnung aussprechen und im Wiederholungsfall kündigen. Arbeitsgerichte hatten auch schon über außerordentliche fristlose Kündigungen wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz zu entscheiden und diese für zulässig befunden …
|
26.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Kündigung wegen Corona-Quarantäne unwirksam Das Arbeitsgerichts Köln hat eine Kündigung für unwirksam befunden, die wegen einer Corona-Quarantäne ausgesprochen wurde. Trotz Nichtanwendbarkeit des KSchG war die Kündigung unwirksam …
04.08.2020
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bedarf nach dem Gesetz der Schriftform. Dies bedeutet, es muss noch ein Blatt Papier beschrieben werden, versehen mit der Originalunterschrift des Arbeitgebers. Dieses Blatt Papier muss dann …
|
23.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… Accounts“ vorgelegt. Statt 1,9 Milliarden eine große Null und die Kündigung von Krediten. 1,9 Milliarden Euro auf Treuhandkonten als Sicherheit für Kunden hinterlegt, sind nicht vorhanden. Ein Testat für den Jahresabschluss 2019 wurde …
|
05.05.2020
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… Lichtenberg hat in seinem Urteil vom 13.03.2019 (8 C 338/18) entschieden, dass der aber Vermieter einer Untervermietung nicht zustimmen muss, wenn der Mieter lediglich zu bequem ist, das Mietverhältnis zu kündigen. Im konkreten Fall wohnten …
|
02.03.2020
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… der Arbeitgeber. Im Zweifel gilt als Arbeitsort der Betrieb. Erscheint ein Mitarbeiter nicht, kann der Arbeitgeber ihn abmahnen und ggf. auch kündigen. Dem Arbeitgeber bleibt es auch vorbehalten, Mitarbeiter vorübergehend nach Hause zu schicken …
|
19.09.2019
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Zahlt der wegen Verzugs gekündigte Mieter die Mietrückstände innerhalb der sog. Schonfrist, entfällt zwar eine fristlose, nicht aber eine ordentliche Kündigung. Auch wenn sich der Mieter im Übrigen vertragstreu verhalten hat und kein …
|
03.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Lebensversicherung| Antragsmodell | Rücktritt und Rechtsfolgen Von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Verwirkung | Kündigung | Rückkaufswert | Rücktritt …
|
04.12.2018
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… außerordentlich als auch unter Einhaltung der Kündigungsfrist ordentlich kündigen kann, wenn der Mieter die Mietzahlungen nicht pünktlich leistet. Eine ordentliche Kündigung des Vermieters ist aus Sicht des Gerichts auch dann weiterhin wirksam …
|
18.09.2018
von Rechtsanwalt Cristian Martin
… Sollte der Anleger über die Risiken der Anlage falsch informiert bzw. die Risiken verschwiegen worden sein, so steht dem Anleger das Recht zur ordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund zu. Das Kündigungsrecht tritt bei der in Vollzug …
|
15.01.2019
von Rechtsanwalt Cristian Martin
… dass ein Mandant der Kanzlei Martin durch Verwendung von fehlerhaften Kapitalmarktinformationen zum Gesellschaftsbeitritt bestimmt wurde, sodass die außerordentliche Kündigung des Vertrages, die zuvor außergerichtlich durch Rechtsanwalt Martin erklärt …
|
17.12.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… vom Vertrag zurücktreten, den Vertrag kündigen, ihn anpassen oder anfechten. (…)“ Aufgrund dieses Hinweises erschließt sich auch dem durchschnittlichen Versicherungsnehmer, dass durch die Beantwortung der Gesundheitsfragen die vorvertragliche …
|
03.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… die abhandengekommene SIM-Karte fest, dass bei bestrittenen Forderungen der Weg nicht über ein Inkassounternehmen gehen darf. Ähnliche Beispiele sind das Bestreiten der Hauptforderung wegen berechtigter Kündigung des Kommunikationsvertrages …
|
21.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Nur in wenigen Ausnahmefällen kommt als wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung nach § 563 Abs. 4 BGB eine drohende finanzielle Leistungsunfähigkeit eines nach dem Tod des ursprünglichen Mieters eingetretenen neuen Mieters …