17 Ergebnisse für Objektives Recht
Suche wird geladen …
|
08.05.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
… objektiven Kriterien, durch die sich Kaufgegenstände für den Verbraucher gut bewerten ließen, beruhten die Siegl im vorliegenden Fall auf subjektiven Elementen, nämlich auf Empfehlungen und Patientenzufriedenheit. Diskutiert wurde auch, ob …
|
07.03.2022
von Rechtsanwalt Dino Kolar
… der Staatsanwaltschaft bleibt erfolglos. So stellte das Gericht klar, dass der Täter hier nicht vorsätzlich gehandelt habe. Zu berücksichtigen sei in diesem Zusammenhang insbesondere, dass die Schottersteine objektiv nicht dazu geeignet waren …
|
01.07.2022
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
… nicht geeignet, da nicht schlüssig dargelegt worden sei, dass keine anderen objektiven Beweismittel zur Verfügung stünden. Nach ständiger BFH-Rechtsprechung darf ein ordnungsgemäß gestellter Beweisantrag aber nur unberücksichtigt bleiben …
|
05.04.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
… Strafbefehl zum Widerruf und schon vorher zum Ruhen der Approbation führen, wenn sich aus ihnen bei objektiver Beurteilung eine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufs ergibt (§ 5 Abs. 1, 2 i.V.m. § 3 Abs. 1 S. 1 …
|
15.01.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… Dadurch soll eine objektive und transparente Prüfung gewährleistet werden. Insgesamt dauert die Führerscheinprüfung nun 10 Minuten länger . Davon werden 5 Minuten für die Fahraufgaben benötigt und 5 Minuten für ein anschließendes Feedbackgespräch. Damit …
|
16.04.2020
von Rechtsanwalt Dino Kolar
… und die Beträge eine erhebliche Bandbreite aufweisen – für einen Unfallgeschädigten kein objektiver Maßstab existiere, an dem er sich orientieren könne. Dies wäre nur möglich, wenn die Unfallgeschädigten vor Beauftragung der Sachverständigen …
|
06.04.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… Verhaltensbedingte Kündigungen setzen – wie der Name schon
sagt – ein Fehlverhalten des Arbeitnehmers voraus. Bleibt ein Arbeitnehmer etwa aus Angst vor Ansteckung
eigenmächtig zu Hause, ohne dass im Betrieb eine objektive erhebliche Gefahr …
|
08.01.2021
von Rechtsanwalt Martin Coerper
… auf den Mieter zu einer aus objektiver Sicht schwerwiegenden und unzumutbaren Situation führt, also eine Existenzgefährdung des Mieters eintritt, und zwar aufgrund außergewöhnlicher und nicht aus der Sphäre der Parteien stammenden Umständen …
|
06.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… Grundsätzlich nein. Sind die Mitarbeiter selbst nicht arbeitsunfähig krank und besteht weder objektiv eine erhebliche Gefahr noch der objektiv begründete Verdacht einer erheblichen Gefahr für Leib und/ oder Leben, dürfen sie der Arbeit …
|
05.03.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… liegt demnach nur dann vor, wenn sich die Handlungen des Fahrers sowohl objektiv (riskante und waghalsige Fahrweise) als auch subjektiv (Absicht höchstmögliche Geschwindigkeiten zu erzielen) von der „normalen“ Geschwindigkeitsüberschreitung …
|
13.08.2019
von Rechtsanwalt Dino Kolar
… das Amtsgericht rechtsfehlerfrei festgestellt, dass der Angeklagte in der Absicht gehandelt habe, eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen. Laut dem Senat verlangt dies nicht die Absicht, mit der objektiv höchstmöglichen Geschwindigkeit …
|
21.06.2019
von Rechtsanwalt Dino Kolar
… tatsächlich aufzeichne bzw. aufnehme. Sofern die Betroffenen eine Überwachung durch derartige Kameras objektiv ernsthaft befürchten müssten, liege hierin bereits ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht. Ferner stellt das Amtsgericht München …
|
24.07.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… Kampagne bewirkten objektiven Verstoß gegen § 15 Abs. 2 MarkenG ohne weiteres erkennen, sobald sie vorgerichtlich vom Kläger auf den Verstoß hingewiesen wurden. Es war den Beklagten auch ohne weiteres zumutbar, den Vorwurf zu überprüfen …
|
28.06.2017
von Rechtsanwältin Melanie Knoll
… der Bundesgerichtshof. Die Note soll die persönliche Meinung zum Ausdruck bringen, die auch irrational oder nicht nachvollziehbar sein kann, denn die Vergabe von „Noten“ ist nicht objektiv und muss es auch nicht sein. Der betroffene Arzt …
|
20.04.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… für die Reparatur tatsächlich erforderlich sind. Das Prognoserisiko, also das Risiko höher ausfallender Reparaturkosten durch z.B. objektiv unnötige Reparaturmaßnahmen, trägt allein der Schädiger. Fazit Kürzungen der gegnerischen …
|
12.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… und einem Gefälligkeitsverhältnis zu unterscheiden sei. Ob jemand für einen anderen ein Geschäft besorge oder nur eine außerrechtliche Gefälligkeit erweise, hänge vom Rechtsbindungswillen ab. Maßgeblich ist insoweit, wie sich dem objektiven Beobachter …
|
20.11.2015
von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
… BAG 27.11.2003 - 2 AZR 177/03 - ; BAG 30.09.1993 - 2 AZR 268/93 - ). Eine arglistige Täuschung setzt in objektiver Hinsicht voraus, dass der Täuschende durch Vorspiegelung oder Entstellung von Tatsachen beim Erklärungsgegner einen Irrtum …