16 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
14.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… und zwar auf Stunden-Honorarbasis? Die Einrichtung schließt Verträge mit den Schülern, die Honorarkräfte unterrichten diese Schüler in Räumlichkeiten der Einrichtung (Schulgebäude, Studio) an Gegenständen, die der Einrichtung gehören (Klavier …
|
27.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… ihren Sitz am Ort der Schule und sind dort nach dem jeweiligen Landesrecht errichtet. Grundsätzlich sind die Verträge als befristete ausgestaltet. Die BPLKe schließen in der Regel Verträge unmittelbar mit dem Schulträger nach dort jeweils geltendem …
|
09.04.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… aufgefordert, einen Betrag i.H.v. 289,50 EUR an eine "Euro Lotto Zentrale Euro Jackpot GmbH“ zu zahlen. Grundlage sei ein telefonisch abgeschlossener Vertrag. Beigefügt ist ein Vordruck für eine SEPA-Lastschrift. Die Rechtsanwaltskammer München …
|
09.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… Voraussetzung, dass eine solche Vorschlagsliste vollständig und abgeschlossen ist, bevor nun die ersten Stützunterschriften gesammelt werden dürfen. Man kann ohne weiteres sagen, dass zwischen Kandidaten und Stützern ein Vertrag besteht …
|
18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… eine persönliche Stimmabgabe zu ermöglichen; es kann den Wahlvorstandsmitgliedern nicht zugemutet werden, länger als die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit im Wahllokal anwesend zu sein. Eine Alternative wäre ansonsten, die Wahl über …
|
28.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… wird (Invalidität). Die Höhe der Zahlung richtet sich nach der vereinbarten Versicherungssumme sowie einer eventuell vereinbarten Progression, dem Umfang der bleibenden Beeinträchtigung (Invaliditätsgrad) und der vertraglichen Gliedertaxe. Die Gliedertaxe …
Rentenversicherung Nachforderung Beiträge - Geschäftsführer GmbH - Was tun? - Haftung Steuerberater?
|
05.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… ja in Wirklichkeit schon seit über vier Jahren gesetzlich versichert ist, bekommt man zur Antwort, dass der Vertrag allenfalls für die Zukunft aufgehoben werden könne, eine Erstattung komme nicht in Frage. Die GmbH muss also zusätzlich …
|
24.04.2018
von Rechtsanwälte Schulte & Kollegen
… bei den nächsten Verwandten. Möglicherweise besteht die Verpflichtung auch für Bekannte (Lebenspartner/in), die in häuslicher Gemeinschaft mit dem Verstorbenen gelebt haben. Diese Verpflichtung führt natürlich auch dazu, dass die vertraglich begründeten Kosten …
|
04.01.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… entschieden. Sein Vertrag war bis zum 30.6.2017 befristet. Er wollte mit seiner Klage erreichen, dass die Befristung für unwirksam erklärt wird. Damit hatte er jedoch vor dem Arbeitsgericht in erster Instanz keinen Erfolg. Das Gericht verwies …
|
08.10.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… erreicht zu haben, selbst einen Vertrag aufsetzen. Einen derartigen Fall hatte das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg zu entscheiden. In einem privaten Kaufvertrag hatten die Parteien für den Gewährleistungsausschluss die Formulierung …
|
22.07.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… des Parkplatzes und dem Betreiber des Supermarktes bzw. der privaten Parkplatzkontrolle zu einem Vertrag mit den aus den Nutzungsbedingungen ersichtlichen Inhalten. Ist hingegen das Schild klein und nur schwer erkennbar, kommt ein solcher Vertrag …
|
21.02.2017
von Rechtsanwalt Martin Klocke
Manche Verträge verpflichten beide Ehegatten, obwohl nur einer den Vertrag abgeschlossen hat. Häufig kommt es nach Trennung oder Scheidung zum Streit darüber, wer für solche Schulden haften muss. Wenn ein Ehegatte während der Ehe …
|
15.02.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… führt hierzu aus, dass der Konsum harter Drogen ein Verstoß gegen die vertragliche Nebenpflicht darstelle, sich nicht in einen Zustand zu versetzen, in dem der Arbeitnehmer seine arbeitsvertragliche Verpflichtung nicht erfüllen könne …
|
27.11.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… die Gewährleistung ausgeschlossen. Im Hinblick auf den später festgestellten tatsächlichen Umfang der Beschädigung ist der Käufer vom Vertrag zurückgetreten und hat den Verkäufer auf Rückzahlung des Kaufpreises in Anspruch genommen. Das OLG Düsseldorf …
|
14.11.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
So oder so ähnlich beginnen Mandanten das Gespräch mit ihrem Anwalt. Dieser Satz ist auf den weitverbreiteten Irrtum zurückzuführen, ein Vertrag sei nur dann wirksam, wenn er schriftlich geschlossen wurde. Dies ist aber unzutreffend …
|
30.10.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… fehlschlägt oder weil der Verkäufer sich weigert, kann der Käufer selbst reparieren und seine Aufwendungen geltend machen, den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Demgegenüber entstehen Garantieansprüche nicht automatisch …