1.189 Ergebnisse für Vertrag
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… verbindlich gebucht und der Vertrag abgeschlossen werden. Der Reseller wurde so Vertragspartner des Kunden, auch wenn das Angebot nur über die ursprüngliche Webseite des Kursanbieters erreichbar war. Wer solche Abos online auf einer Webseite anbietet …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Dort heißt es (sinngemäß): Ein Vertrag, durch den sich eine Aktienesellschaft zur Übertragung des ganzen Gesellschaftsvermögen verpflichtet, bedarf eines Beschlusses der Hauptversammlung nach § 179 Aktiengesetz. Und § 179 AktG ergänzt …
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14.05.2024
von Rechtsanwältin Anja Appelt
… dass Verträge über Online-Sportwetten, die ohne die erforderliche staatliche Konzession geschlossen wurden, nichtig sind. Klarheit für Betroffene Dieser Beschluss bringt erhebliche Klarheit für Tausende von Verbrauchern …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… bundesweit zur Verfügung zu stellen. Das Hauptziel dieses Vertrages ist die verbesserte Regulierung des zunehmenden Glücksspielmarktes, um Spieler und insbesondere Jugendliche vor den Risiken des Online-Glücksspiels zu schützen. Es gibt diverse …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und Geschäftsbedingungen sind ebenfalls Teil des Vertrages, der durch Unterschrift akzeptiert wird. Der Vertrag umfasst Gesamtkosten von 1.860 € für eine Leistung, die als unzureichend angesehen wird. Der Eintrag verlängert sich automatisch …
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01.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… den Eintrag 930 € netto pro Jahr beträgt und sich der Vertrag automatisch um weitere zwei Jahre verlängert, sollte er nicht fristgerecht gekündigt werden. Die Gesamtkosten belaufen sich somit auf mindestens 1.860 € netto. Das Portal …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… aus dem Glücksspielstaatsvertrag verstoßen, so der BGH. Folge ist, dass die abgeschlossenen Verträge mit dem Kläger nichtig sind und dieser Anspruch auf die vollständige Rückzahlung seiner Verluste hat. „Nach der deutlichen Stellungnahme des BGH sah Betano …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …
30.04.2024
von Rechtsanwältin Almut Jung
… den Gesellschaftern angestrebt werden, da die Gerichtsverfahren nicht nur eine lange Verfahrensdauer, sondern häufig eine Ungewissheit hinsichtlich des Ausgangs bedeuten. Die Auslegung einer vertraglichen Klausel kann zugunsten oder zuungunsten …
29.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… von steigenden Baukosten und hohen Zinsen umso mehr. Daher ist es wichtig, Klauseln in den abgeschlossenen Verträgen genau zu prüfen, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte , die unter anderem im Immobilienrecht berät. Bau …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… enthält, wird unwissentlich ein kostenpflichtiger Vertrag abgeschlossen. Die jährliche Gebühr für den Eintrag beträgt 960 €, mit einer Mindestvertragsdauer von zwei Jahren, was zu einer Gesamtkosten von fast 2000 € führt. Die Realität …
24.04.2024
von Rechtsanwältin Almut Jung
… zu Personengesellschaften können Kapitalgesellschaften auch von einzelnen Personen gegründet und betrieben werden. Sobald geklärt ist, welche Rechtsform gewählt wird, ist eine vertragliche Ausgestaltung, die den individuellen Bedürfnissen …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
SaaS Vertrag - Anwalt unterstützt bei Software as a Service Vertrag! Ein SaaS-Vertrag oder ein Software as a Service Vertrag sollte immer sorgfältig verhandelt und abgeschlossen werden, um rechtliche Sicherheit zu gewährleisten. Angesichts …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Lizenznehmer sollten daher Verträge gerade auch im Hinblick auf folgende Regelungen kritisch prüfen: Nutzungsrechte : Überprüfen Sie genau, welche Nutzungsrechte Ihnen gewährt werden. Sind diese exklusiv oder nicht-exklusiv? Gibt es Einschränkungen …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… zum gewinnbringenden Weiterverkauf aus. Auch die Erstellung von Verträgen, die auf einen gewinnbringenden Absatz von Betäubungsmitteln abzielen, ist vom Begriff des Handeltreibens erfasst. Auf die tatsächliche Möglichkeit der Umsatzgenerierung …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Nutzen Sie Anreize** : Boni, deren Auszahlung an das Fortbestehen eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses gekoppelt ist, können ebenfalls hilfreich sein. (3) **Vereinbaren Sie Wettbewerbsverbote** : In wichtigen Fällen können vertragliche …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… sellschafterversammlung“ ausschaltbar gewesen, da vorliegend die Satzung [der Gesellschafts-vertrag] dergleichen nicht regelt. Das hiernach grundsätzlich weiter erforderliche Quorum sei bei der Beschlussfassung nicht erreicht worden. Darauf …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Helmut Göttler
… Frage eine Rolle, welche Reichweite ein allgemeiner Gewährleistungsausschluss im Fall einer vereinbarten Beschaffenheit hat. Vielmehr findet der Grundsatz, dass ein vertraglich vereinbarter allgemeiner Gewährleistungsausschluss die Haftung …
07.04.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael H. Struckhoff
… entweder im Vertrag selbst oder in einem Annex ein Hinweis auf die Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes finden. Soweit wir Arbeitsverträge formulieren, findet sich hieran immer ein entsprechender Hinweis, bei Überprüfung …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… kann man jedoch wieder entgegenhalten, dass die Reduzierung auf eine Importmöglichkeit wiederum gegen die Warenverkehrsfreiheit des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verstoßen kann. Außerdem kann man die Meinung …
30.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… das FernUSG, dem Urteil des OLG Celle und dem Erstellen von Coachingverträgen zu tun. Zu Coachingverträgen und der Rechtslage zum Thema FernUSG und OLG Celle haben wir einen gesonderten Beitrag verfasst: Coaching Vertrag erstellen …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Als Anwälte für IT-Recht beraten wir unsere Mandanten umfangreich zum Thema FernUSG und Coachingverträge : Coaching Vertrag erstellen vom Fachanwalt – so geht’s! Das OLG Hamburg stärkt Onlinecoaches nun den Rücken: 1. Die Klägerin hat …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Das OLG Köln hat ein wegweisendes Urteil zum Thema Coaching Vertrag und FernUSG erlassen. Als Anwälte für IT-Recht sind wir umfangreich mit der Gestaltung von Coaching Verträgen befasst: Coaching Vertrag erstellen vom Fachanwalt – so …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Das Landgericht München hat ein interessantes Urteil zum Thema FernUSG erlassen. Es handelt sich dabei um ein eminent wichtiges Urteil für Coaches. Einen Überblick über Coaching Verträge und den Einfluss des FernUSG …