38 Ergebnisse für Virus

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Ermittlungsverfahren wegen Anstiftung zur Ausstellung eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses?
Ermittlungsverfahren wegen Anstiftung zur Ausstellung eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses?
| 23.08.2022 von Rechtsanwalt Georgios Charisiadis
Virus impfen lassen sollten, sogenannte Impfunverträglichkeitsbescheinigungen. Die Staatsanwaltschaft leitete eine Vielzahl von Ermittlungsverfahren nicht nur gegen den Arzt, sondern auch gegen die Patient*innen ein. Warum ist das so? Bzw …
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
… des betroffenen Arbeitnehmers hätte verhindert werden können. Betroffen von dieser Maßnahme sind insbesondere ungeimpfte Kontaktpersonen von an dem Covid SARS 19-Virus Infizierten. Diese haben bislang zwar eine entsprechende Entschädigung …
Haftung für Behandlungsfehler bei der Corona-Schutzimpfung
Haftung für Behandlungsfehler bei der Corona-Schutzimpfung
| 17.08.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
… den Schaden gibt. Daneben sieht das Infektionsschutzgesetz in § 60 Abs. 1 für Geschädigte von bestimmten Schutzimpfungen Versorgungsansprüche vor. Die Impfung gegen das Corona-Virus ist hier ausdrücklich genannt. Auch hier tragen die Geschädigten …
Umgangsrecht in der Pandemie: nicht abhängig von Impfung oder Test!
Umgangsrecht in der Pandemie: nicht abhängig von Impfung oder Test!
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
… beim Umgang mit dem anderen Elternteil – dort im Haushalt – mit dem Corona-Virus infiziert, war und ist häufig groß. Aber kann man aus Sorge um die Gesundheit des Kindes – und um die eigene Gesundheit – den Umgang davon abhängig machen …
Quarantäne - Anspruch auf Schmerzensgeld
Quarantäne - Anspruch auf Schmerzensgeld
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich
… gemeldet und wollen klagen und ebenfalls Ansprüche auf Schmerzensgeld gerichtlich durchsetzen. Eine Quarantäne-Anordnung für Kranke und auf das Corona-Virus positiv Getestete ist nachvollziehbar und richtig, aber für gesunde Menschen …
Corona-Quarantäne: Kündigung unwirksam!
Corona-Quarantäne: Kündigung unwirksam!
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Virus infiziert ist, muss sich in häusliche Quarantäne begeben, genauso wie Personen, die mit einem „Corona-Infizierten“ in direktem Kontakt standen. Da eine Quarantäne aktuell bis zu 3 Wochen andauern kann, hat die behördliche Anordnung …
Nebenjob in Corona-Hotspot-Betrieb verschwiegen: Kündigung wirksam?
Nebenjob in Corona-Hotspot-Betrieb verschwiegen: Kündigung wirksam?
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
… innen positiv auf das SARS-CoV-2-Virus getestet wurden. Daraufhin wurde der Betrieb aufgrund behördlicher Anordnung zeitweise geschlossen, Mitarbeiter*innen in Quarantäne geschickt. Der Mann hatte sich nach dem Bekanntwerden …
Die elterliche Entscheidungsbefugnis bei Schutzimpfungen
Die elterliche Entscheidungsbefugnis bei Schutzimpfungen
22.04.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
… auch die Impfung gegen das vorherrschende Corona-Virus zählt, bleibt abzuwarten. Ebenso die Frage nach der sogenannten Impfpflicht im Hinblick auf dieses Virus, wie es bislang lediglich bezüglich der Masern besteht. Mit dieser Frage beschäftigt …
Streit unter Eltern über Impfung: Wer entscheidet bei Uneinigkeit?
Streit unter Eltern über Impfung: Wer entscheidet bei Uneinigkeit?
| 30.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
… Kleinkinder im Falle der typischen Schutzimpfungen der ersten Lebensjahre (Masern, Mumps, Röteln etc.). Mit der Corona-Pandemie und möglichen Schutzimpfungen gegen das Virus Sars-Cov-2 auch für Teenager könnten diese Diskussionen nun deutlich mehr …
Türkei Oster-Urlaub 2021: Was muss man beachten? Alle Infos von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke
Türkei Oster-Urlaub 2021: Was muss man beachten? Alle Infos von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke
| 27.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Aufenthaltsrecht. Dies gilt nach aktuellem Stand selbst dann, wenn in der Türkei eine Variante des Corona-Virus auftreten sollte. In diesem Fall droht jedoch eine 14 Teil-tägige Quarantäne, die auch nicht verkürzt werden kann. Der Urlaub …
Kann es eine Corona-Impfpflicht geben?
Kann es eine Corona-Impfpflicht geben?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
… Da das Verfassungsgericht regelmäßig den Drittschutz betont, wäre die erste Voraussetzung, dass eine Impfung zur sog. sterilen Immunität führt, was bedeutet, dass ein geimpfter Menschen, wenn er mit dem Sars-Cov-2 Virus in Kontakt kommt …
Quarantäneanordnungen - Anspruch auf Schadensersatz
Quarantäneanordnungen - Anspruch auf Schadensersatz
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… erst nach 10 Tagen. Eine Quarantäne- Anordnung für Kranke und auf das Corona Virus positiv Getestete ist nachvollziehbar und richtig, aber für gesunde Menschen mit negativem PCR- Testergebnis ist eine solche Anordnung schlicht rechtswidrig …
Rechtmäßigkeit von Maskenpflicht und Verweilverbot
Rechtmäßigkeit von Maskenpflicht und Verweilverbot
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
… Alexander Kekulé (Münchener Abendblatt vom 26.11.2020) oder Aerosol-Experte Dr. Gerhard Scheuch (Badische Zeitung vom 27.02.2021) . Wenn aber im Freien keine Weitergabe des Virus möglich ist, können Maskenpflicht und Verweilverbot …
Person im Pflegeheim oder Krankenhaus mit Corona infiziert und gestorben: Ansprüche der Angehörigen!
Person im Pflegeheim oder Krankenhaus mit Corona infiziert und gestorben: Ansprüche der Angehörigen!
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… an die Sicherungspflichten von Pflegeheim- und Krankenhausbetreibern zu stellen, um dafür Sorge zu tragen, dass keine Infizierung oder Ansteckung mit dem Corona-Virus bei ihren Bewohnern bzw. Patienten stattfindet …
Corona-Impfung - Kann der Chef  auf eine Impfung bestehen?
Corona-Impfung - Kann der Chef auf eine Impfung bestehen?
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
… seine Mitarbeiter verpflichten kann, sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen, um seine Belegschaft vor einer Masseninfektion zu schützen. Grundsätzliche Impfpflicht gegen Covid-19? Nach dem Infektionsschutzgesetz besteht in Deutschland keine …
Impfpflicht im Arbeitsverhältnis? - Der vermeintliche Impfanspruch des Arbeitgebers...
Impfpflicht im Arbeitsverhältnis? - Der vermeintliche Impfanspruch des Arbeitgebers...
| 04.01.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Die ersten COVID 19- Impfungen werden in Deutschland bereits vorgenommen. Kann der Arbeitgeber den Arbeutnehmer verpflichten, sich gegen das SARS-Cov-2- Virus zu impfen? Nein! Selbst wenn das Interesse des Arbeitgebers …
Corona: Mitarbeiter in Quarantäne – Ersatz der Lohnzahlung nach § 56 IfSG? Behörde lehnt ab!
Corona: Mitarbeiter in Quarantäne – Ersatz der Lohnzahlung nach § 56 IfSG? Behörde lehnt ab!
| 05.06.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… an COVID-19, hat der Arbeitnehmer wie bei jeder anderen Krankheit auch für sechs Wochen den gesetzlichen Entgeltfortzahlungsanspruch. Muss der Arbeitnehmer aber „nur“ vorsorglich in behördlich angeordnete Quarantäne, ohne am Virus erkrankt …
Coronavirus und Impfpflicht: Was ist dran?
Coronavirus und Impfpflicht: Was ist dran?
| 13.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… also schon gar keinen Sinn machen. Auslöser der Diskussion waren Pläne von Gesundheitsminister Spahn zur Einführung eines Immunitätsausweises. Damit sollten Bürger nachweisen können, dass sie gegen das Virus schon immun sind. Sinn und Zweck …
ltur – Corona-Krise und Pauschalreisen: Wertgutschein von ltur annehmen? Unser Tipp
ltur – Corona-Krise und Pauschalreisen: Wertgutschein von ltur annehmen? Unser Tipp
| 06.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wohl kaum etwas hat die gesamte Reiseindustrie in den letzten Jahrzehnten so stark getroffen, wie die Corona-Pandemie. Und nach wie vor hat der Virus den Reisemarkt fest im Griff. Gerade erst hat die Bundesregierung ihre weltweite …
Corona-Krise: Betriebsschließungsversicherung zahlt nicht! Unser Tipp!
Corona-Krise: Betriebsschließungsversicherung zahlt nicht! Unser Tipp!
| 28.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… um Summen im zwei- bis dreistelligen Millionenbereich geht. Begründet werden solche Ablehnungen etwa damit, dass Corona ein neuartiges Virus sei, das es bei Abschluss der Police noch nicht gab und Schäden dadurch nicht versichert seien …
Die Jagd in Corona-Zeiten
Die Jagd in Corona-Zeiten
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
… und 3 werden eingehalten. 5.) Feiern in einer Gruppe – egal an welchem Ort – sind verboten. Gegen die Ausbreitung des Corona-Virus haben der Bund und die Bundesländer gemeinsame, seit dem 23. März 20 verpflichtend geltende „Leitlinien …
Coronavirus: Brauchen Mieter während der Corona-Pandemie keine Miete zahlen?
Coronavirus: Brauchen Mieter während der Corona-Pandemie keine Miete zahlen?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
… mit der COVID-19-Pandemie (Corona-Virus) stehen, die Miete/Pacht nicht zahlen kann. Zudem ist nachzuweisen, dass die Aussetzung der Zahlungen auf die Pandemie zurückzuführen ist. Was bedeutet dies für Vermieter/Verpächter? Wird die Miete/Pacht …
COVID-19 und Artikel 240 EGBGB – Muss ich meine Miete noch zahlen?
COVID-19 und Artikel 240 EGBGB – Muss ich meine Miete noch zahlen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Im Moment herrscht weltweit wegen des neuartigen Virus COVID-19 große Aufregung. Die Bundesregierung reagiert mit Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen und sogar mit Ausnahmegesetzen. Am 25. März 2020 hat der Bundestag nun die Einführung …
Coronavirus: Minijobber – Welche Regelungen gelten hier?
Coronavirus: Minijobber – Welche Regelungen gelten hier?
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… auch. Weil er nicht am Virus erkrankt ist, gibt es zwar keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Allerdings wird er unterm Strich doch so behandelt, als wäre er krank. Das Infektionsschutzgesetz regelt dann, dass derjenige …