14 Ergebnisse für Wettbewerbsbeschränkung
Suche wird geladen …
|
09.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… der den Wettbewerb fördert. Auf der anderen Seite haben wir Unternehmen, die zum Schutz Konkurrenzverbote einsetzen will. Diese Verbote wirken wettbewerbsbeschränkend – also, ein klassischer Zielkonflikt. Es wird jedem schnell klar …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… das Missbrauchsverbot. In diese Richtung tendieren derzeit wohl auch die Ermittlungen." Im Einzelnen basieren die Untersuchungen auf den Rechtsnormen aus Art. 102 AEUV des § 19 GWB und § 20 GWB. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen …
|
04.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… geschützt werden. Kartellbildung Das Kartellrecht basiert auf der im Jahre 1923 beschlossenen Verordnung gegen den Missbrauch wirtschaftlicher Machtstellungen . Diese wurde im Jahr 1958 vom Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen ( GWB ) abgelöst …
15.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Der Kartellsenat des BGH hat das Urteil des OLG Düsseldorf nun aber zurückgewiesen und den Verstoß von Booking.com durch die "enge Bestpreisklausel" gegen geltendes Kartellrecht bestätigt. Die "enge Bestpreisklausel" hat eine wettbewerbsbeschränkende …
|
10.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Wettbewerbsbeschränkungen, Karenzentschädigungen, Vertragsstrafen. Vertragshändler Bei Vertragshändlern handelt es sich um selbstständige Eigenhändler, die fest in ein Vertriebssystem eines Unternehmens eingebunden sind. Der Vertragshändler …
|
11.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Kernbeschränkung, die als „bezweckte“ Wettbewerbsbeschränkung im Anwendungsbereich des Kartellverbotes des § 1 GWB liegt. Der Tatbestand ist bereits erfüllt, wenn Unternehmen, die in einem Konkurrenzverhältnis zueinanderstehen, sich direkt über …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… da er die Produkte u. a. über die nichtautorisierte Plattform amazon.de vertrieben hatte. Die Richter in Frankfurt hatten nun zu klären, ob eine solche wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung zulässig sein kann. Europarecht steht nicht entgegen …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Arbeitsrechtliche Themen, Absicherung eines Betriebsübergangs Kartellrechtliche Anforderungen Steuer-, Abgaben- und Sozialversicherungsregelungen Verjährungsregelungen, Kundenschutz und Wettbewerbsbeschränkungen zu Lasten des Verkäufers …
|
14.04.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) liegt ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung vor, wenn ein marktbeherrschendes Unternehmen als Anbieter oder Nachfrager einer bestimmten Art von Waren oder gewerblichen Leistungen …
|
13.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… kontrovers diskutiert. Mit dem Urteil vom 20.01.2015 (Az. II ZR 369/13) hat der BGH entschieden, dass bei der Auseinandersetzung einer Gesellschaft eine Kundenschutzklausel und Wettbewerbsbeschränkungen grundsätzlich nicht länger als zwei …
|
14.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) verboten, Lieferanten unter missbräuchlicher Ausnutzung dieser Überlegenheit aufzufordern, dem Nachfrager sachlich nicht gerechtfertigte Vorteile zu gewähren („Anzapfverbot“). Dieses Verbot gilt nicht nur für marktbeherrschende …
|
09.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… da er durch den Hersteller des Produkts mittels Vertriebsvereinbarung „gesteuert“ wird, liegt hierin eine Wettbewerbsbeschränkung. Die Regelungen des Art. 101 Abs. 1 AEUV und § 1 GWB untersagen jede Vereinbarung zwischen Unternehmen, die geeignet ist, den Handel …
|
03.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… den Gesellschafter-Geschäftsführer einer Ein-Mann-GmbH ausgesprochen. Im Konzern spricht sich die Mehrheit der Fachliteratur für Geltung von Wettbewerbsbeschränkungen und für ein Verbot der Ausnutzung von Geschäftschancen aus. Vor allen Dingen …
|
25.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… auf das Pay-TV schon nicht zu. Wenn man so will, impliziert dies sozusagen ein Recht auf Fußballübertragung im Free-TV. Aber auch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen sowie das Kartellrecht der europäischen Union sehen Rechtsgrundlagen …