13 Ergebnisse für Widerspruch
Suche wird geladen …
|
29.08.2022
von Rechtsanwältin Caroline Schleiminger
… die Betroffenen ist allerdings Folgendes: Sollten Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Rückforderung bestehen, so sind unbedingt innerhalb der Rechtsmittelfrist die entsprechenden Rechtsmittel, d. h. Widerspruch und ggfls. Klage einzulegen …
|
09.06.2021
von Rechtsanwältin Tülay Kesen
… Der Mieter hat das Recht nach § 574 Widerspruch gegen die Kündigung einzulegen und sich auf die sog. Sozial- oder Härteklausel zu berufen. Dabei muss der Mieter darlegen, dass die Beendigung des Mietverhältnisses für ihn eine besondere Härte …
|
17.05.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Impfschutz verfügen Befristungen Auflagenvorbehalte Widerrufsvorbehalte Nebenbestimmungen zu Erlaubnissen gemäß § 11 I S. 1 Nr. 8 f TierSchG sind isoliert anfechtbar. Ein Widerspruch oder eine Klage gegen eine Nebenbestimmung berührt die Erlaubnis …
|
04.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… die wie die Verkehrstechnik Nordhessen GmbH Arbeitsbekleidung auf der Online-Plattformen eBay vertreiben, vorgeworfen, einen Wettbewerbsverstoß durch die Bereitstellung widersprüchlicher Informationen zum Widerrufsrecht begangen zu haben …
|
01.08.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Anbieter für Haushaltswaren und Kleinartikel für Büro- oder sonstigen Bedarf gerügt. Konkret bemängelt werden widersprüchliche Angaben zur Dauer der Widerrufsfrist in den Informationen über das Widerrufsrecht. Die Forderung Der Abgemahnte …
|
31.07.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Zusätzlich gerügt werden eine fehlerhaft verwendete Widerrufsbelehrung sowie widersprüchliche Angaben bezüglich möglicher Rücksendekosten. Die Forderung der HvLS Rechtsanwälte erstreckt sich auf Schadensersatz aufgrund der Abgabe …
|
11.04.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… dass die ausgesprochene Abmahnung rechtsmissbräuchlich im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG ist. Vorliegend kann sicherlich davon ausgegangen werden, dass die Verwendung widersprüchlicher Widerrufsbelehrungen rechtlich problematisch ist. Angriffspunkte …
|
16.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… und erhob Widerspruch. Dieser wurde im März 2015 durch Widerspruchsbescheid der Behörde mit der Begründung zurückgewiesen, dass der Kläger gelegentlicher Cannabiskonsument sei und unter Cannabiseinfluss ein Kraftfahrzeug geführt habe. Er sei …
|
26.05.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… aus, dass insbesondere die Angaben zum Widerrufsrecht nicht korrekt widergegeben. Es wird in der Abmahnung erläutert, dass eine fehlerhafte, unvollständige und/oder widersprüchliche Widerrufsbelehrung grundsätzlich wettbewerbswidrig sei …
|
22.05.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… der Produkte mit Kaschmir bzw. Pashmina bemängelt. An dieser Stelle müssen wir darauf hinweisen, dass fehlerhafte, unvollständige und/oder widersprüchliche Angaben zur Textilbeschaffenheit (Materialzusammensetzung) durchaus …
|
20.01.2014
von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… haben, bei wiederholter Verletzung der Pflichten des § 31 SGB II das Arbeitslosengeld II vollständig einzustellen. Der Sohn wollte gegen diese vollständige Sanktion keinen Widerspruch einlegen. Das Jobcenter erließ für die Zeit …
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
|
27.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… Das Jobcenter bewilligte nunmehr Leistungen für die Zeit ab dem Umzug. Dabei setzte es die Kaltmiete der alten Wohnung an, weil der Umzug ohne ihre Zustimmung erfolgt sei. Hiergegen legten die Klägerinnen Widerspruch ein. Mit der Begründung …
|
11.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… abzuwarten, wie das Bundessozialgericht die Rechtslage entscheiden wird. Sichern Sie sich bereits jetzt Ihre Rechte. Stellen Sie entsprechende Überprüfungsanträge nach § 44 SGB X oder legen Sie gegen Ihre aktuellen Bewilligungsbescheide Widerspruch ein. Hierzu berate ich Sie gern. Ihr Rechtsanwalt im Sozialrecht Daniel Smolenaers