14 Ergebnisse
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29.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
BGH, 30.03.2017, I ZR 19/16 Die Klägerin, Inhaberin der Verwertungsrechte an dem Musikalbum „Loud“ der Künstlerin Rihanna, klagte, nachdem Musiktitel des Albums über den Internetanschluss der Beklagten via Filesharing veröffentlicht wurden, …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer wegen der Filme „Die Schadenfreundinnen“ und „Für immer Single“. Ein Fachbeitrag von Herrn Rechtsanwalt Philipp Bartholomé , Dortmund. Bei der Kanzlei Waldorf Frommer aus München handelt …
03.05.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
In seiner Entscheidung vom 1. März 2016 (BGH, Urt. v. 1.3.2016, VI ZR 34/15) hat der Bundesgerichtshof neue Anforderungen an die Betreiber von Bewertungsportalen bezüglich der Prüfungspflichten benannt. Ausgangspunkt des Verfahrens war die …
19.04.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Vermieter von Veranstaltungsräumen nicht für Urheberrechtsverletzungen haften, die begangen werden, indem der Veranstalter einer Party diese nicht bei der GEMA anmeldet und keine Gebühren an …
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18.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Im vorliegenden Verfahren entschied der Bundesgerichtshof, dass die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Zahnarztpraxen im Allgemeinen keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG darstellt. Ein Eingriff in das …
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05.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Anfang Oktober 2015 hatte der Europäische Gerichtshof die Safe-Harbor Regelung kassiert. Die den EU-Staaten von den Datenschutzbehörden gesetzte Frist für die Anpassung des rechtlichen Rahmens für den Datenaustausch lief am 31.01.2016 ab. …
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03.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Im vorliegenden Verfahren hatte ein Münchener Profifotograf im Jahr 2013 im Auftrag eines Friedrichshafener Hotels Werbefotos des Hotels angefertigt und den Hotelbetreibern die unbeschränkten Nutzungsrechte eingeräumt. Das Amtsgericht …
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30.01.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Im vorliegenden Fall wurden Eltern, die Inhaber eines Internetanschlusses sind, über den Urheberrechtsverletzungen begangen wurden von einer Tonträgerherstellerin verklagt. Konkret ging es um das Anbieten eines Musikalbums in einer …
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29.01.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Das Oberlandesgericht München hat eine Schadenersatzklage der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) gegen YouTube abgewiesen. Die Gema hatte wegen unrechtmäßiger Verbreitung von …
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28.01.2014
von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
In einer brandaktuellen Entscheidung hat das Landgericht Köln sowohl meine, als auch die Rechtsauffassung vieler meiner Berufskollegen/innen die sich ebenfalls auf den gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht spezialisiert haben …
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09.12.2013
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Aktuell ist eine neue Form von Abmahnungen wegen - angeblicher - Urheberrechtsverletzungen festzustellen. Während sich bisherige Abmahnungen nahezu ausnahmslos auf Filesharing-Fälle bezogen (in denen urheberrechtlich geschützte Werke, wie …
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26.08.2013
von Benholz Mackner Faust
Musik gehört zu einem wichtigen Kulturgut unserer Gesellschaft. Allerdings findet nicht jede Art der Ausübung die Billigung der Gerichte. Dies musste nun auch ein Gitarrenlehrer erfahren, der seinen Gitarrenunterricht in einer Mietwohnung …
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09.01.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Keyword-Advertising: Beim Keyword-Advertising wird den Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt. 2. Zum Fall: Die Klägerin ist Inhaberin einer Lizenz …
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23.08.2012
von Benholz Mackner Faust
1. In einem Prozessverfahren vor dem Landgericht Hamburg streiten die Parteien über die Frage, ob Eltern bei angeblichen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing im Rahmen der Störerhaftung für ein etwaiges Verhalten ihrer im Haushalt …