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BGH: Erneuerung von Rauchwarnmeldern grundsätzlich keine Modernisierung
BGH: Erneuerung von Rauchwarnmeldern grundsätzlich keine Modernisierung
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Jan Kühne
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 24.05.2023 entschieden, dass die Erneuerung bzw. der Austausch von Rauchwarnmeldern grundsätzlich keine Modernisierung im mietrechtlichen Sinn darstellt. Etwas anderes gilt nur dann, wenn der …
Hundehaltung in der Mietwohnung - sorgfältige Abwägung zwischen Mieter- und Vermieterinteressen notwendig
Hundehaltung in der Mietwohnung - sorgfältige Abwägung zwischen Mieter- und Vermieterinteressen notwendig
| 13.09.2023 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Die Hundehaltung in einer Mietwohnung gehört üblicherweise zum normalen Gebrauch einer Mietsache und darf vermieterseits nicht generell verboten werden. Die meisten Mietverträge enthalten hierzu eine Klausel, die eine Hunde- oder …
Zuschlag für Einbauküche rechtens?
Zuschlag für Einbauküche rechtens?
| 06.05.2022 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
In einem aktuell vor dem AG Berlin entschiedenen Fall (Az. 5 C 90/21) ging es um die Frage, ob ein Mieter neben der Miete einen Zuschlag für die in der Wohnung befindliche Einbauküche zahlen muss oder diese bereits in der Warmmiete …
Negativzinsen und Mietkaution
Negativzinsen und Mietkaution
| 04.03.2021 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Der Vermieter ist verpflichtet, die Kaution zu verzinsen und gewinnbringend anzulegen, so heißt es in § 551 Abs. 3 BGB . Doch die Zeiten, in denen Zinsen Gewinn brachten, sind zumindest aktuell vorbei. Vielmehr droht jetzt das …
Was bedeutet ein Vorkaufsrecht zu Gunsten des Mieters
Was bedeutet ein Vorkaufsrecht zu Gunsten des Mieters
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Wie es der Begriff schon vermuten lässt: Ein Vorkaufsrecht sichert dem Berechtigten die Möglichkeit, vor allen anderen eine Immobilie zu erwerben. Dabei steht dem Mieter immer dann ein Vorkaufsrecht zu, wenn erstmalig eine Umwandlung von …
Mietrückstände während des Lockdowns
Mietrückstände während des Lockdowns
| 19.01.2021 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Aufgrund des wiederholten Lockdowns widme ich mich nun erneut einer Frage, mit der ich in den letzten Wochen wiederholt konfrontiert wurde. Wie steht es um verspätet oder unvollständig gezahlte Miete, wenn die Einkünfte aufgrund des …
Mietrecht und Corona-Pandemie
Mietrecht und Corona-Pandemie
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
I. Gesetzliche Regelung Der Gesetzgeben hat durch Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie die Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche Artikel 240 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche …
Fragen zum Mietrecht in der aktuellen Corona-Situation
Fragen zum Mietrecht in der aktuellen Corona-Situation
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Ich werde in den letzten Tagen oft zu den Auswirkungen von Corona auf Mietverhältnisse kontaktiert. Da grundsätzlich als Mieter die Pflicht besteht, Mietzahlungen bis zum dritten Werktag des Monats vorzunehmen sofern es keine individuellen …
Mietspiegel Frankfurt 2018
Mietspiegel Frankfurt 2018
| 27.01.2019 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Mit Einführung eines neuen Mietspiegels ist Wachsamkeit geboten – für Mieter und Vermieter. Was ändert sich an Merkmalen, die eine neue Einordnung der Wohnung ermöglichen und damit eine Mieterhöhung rechtfertigen? Der Mietspiegel 2018 für …
Schriftliche Zustimmung zur Mieterhöhung erforderlich?
Schriftliche Zustimmung zur Mieterhöhung erforderlich?
| 26.01.2019 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Sofern die Mieterhöhung gerechtfertigt war, sei es aufgrund einer Anpassung über den Mietspiegel oder Vergleichswohnungen bzw. in Folge einer Modernisierung, so ist der Vermieter berechtigt, einen höheren Mietzins zu fordern. Dies geht …
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 4)
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 4)
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 4: Kündigungsformalien und …
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss  (Teil 3)
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 3)
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des …
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss  (Teil 2)
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 2)
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau …
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 1)
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 1)
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 1: Einleitung und Besonderheiten …
Möglichkeiten der Mietminderung
Möglichkeiten der Mietminderung
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Marc Badock
Hat man als Mieter irgendein Problem mit der gemieteten Wohnung oder seinem Vermieter, hört man oft den Ratschlag „Dann mindere doch die Miete!“. Aber wann ist das eigentlich erlaubt und wie hoch darf man mindern? Dieser Rechtstipp will …
Kann ich einen Mietvertrag widerrufen?
Kann ich einen Mietvertrag widerrufen?
| 16.01.2018 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Immer wieder werde ich mit Anfragen von Mandanten konfrontiert, die einen Mietvertrag unterschrieben haben, dann aber doch nicht einziehen und den Vertrag widerrufen möchten. Gleiche Vorstellung gilt bei einem unterschriebenen Mietvertrag, …
Doppelte Klausel zu Schönheitsreparaturen – unzulässige Summierung?
Doppelte Klausel zu Schönheitsreparaturen – unzulässige Summierung?
| 08.06.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Wenn es um die Unterzeichnung des Mietvertrags geht, ist man in Hinblick auf den angespannten Wohnungsmarkt oft großzügig. Doch bei Beendigung des Mietverhältnisses stellt sich dann oft die Frage: Muss ich wirklich renovieren? Sofern die …
Lebenslanges Wohnrecht ohne Miete
Lebenslanges Wohnrecht ohne Miete
| 22.03.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Möchte man einem Familienmitglied oder einer nahestehenden Person ein lebenslanges Wohnrecht einräumen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Die bekannteste ist die Eintragung eines lebenslangen Wohnrechts, das nach notarieller Beurkundung …
Mieterhöhung – muss ich wirklich zahlen?
Mieterhöhung – muss ich wirklich zahlen?
| 17.02.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Eine Mieterhöhung ist immer unangenehm und kommt meist unverhofft. Doch ist sie wirklich zulässig? Zunächst sollte dabei geprüft werden, auf welcher Grundlage sie beruht. Der Vermieter kann nicht nach Gutdünken die Miete erhöhen, sondern …
Der neue Energieausweis - Was Eigentümer bei Vermietung und Verkauf wissen müssen
Der neue Energieausweis - Was Eigentümer bei Vermietung und Verkauf wissen müssen
| 16.12.2015 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Aufgrund der Novelle der Energieeinsparverordnung (EnEV), welche am 1. Mai 2014 in Kraft getreten ist und bis dahin geltende EnEV 2009 ablöst, war eine Überarbeitung meines früheren Artikels zum Energieausweis notwendig. Der nachstehende …
Neues Meldegesetz und die Pflicht der Meldebestätigung für Mieter durch Vermieter
Neues Meldegesetz und die Pflicht der Meldebestätigung für Mieter durch Vermieter
| 23.09.2015 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Aus aktuellem Anlass informieren wir Sie heute über die ab November 2015 wieder eingeführte Pflicht, als Vermieter, den Ein- und Auszug eines Mieters schriftlich zu bestätigen. Grundlage ist ein neues und einheitliches Meldegesetz in allen …
Verbesserung der Liquidität einer Eigentümergemeinschaft
Verbesserung der Liquidität einer Eigentümergemeinschaft
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Peter Schmidt
Hanau, den 12.03.10 In Sachen: Jahreshausgeldschuld Sehr geehrte Verwalterin,sehr geehrter Verwalter, zur Verbesserung der Liquidität der Gemeinschaft und zur Disziplinierung vertragsbrüchiger Eigentümer schlagen wir unter Berücksichtigung …
Das Wohnungsrecht (§ 1093 BGB)
Das Wohnungsrecht (§ 1093 BGB)
| 18.02.2010 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Dienstbarkeiten, wozu auch das Wohnungsrecht zählt, sind beschränkt dingliche Rechte eines Berechtigten, durch das die Rechte des Eigentümers an einer Sache eingeschränkt werden. Diese Dienstbarkeiten werden wie folgt unterschieden: …
Erwerb einer Eigentumswohnung - Teil 3
Erwerb einer Eigentumswohnung - Teil 3
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Peter Schmidt
Zwar wird ein ordnungsmäßiger Verwalter gegenüber einem derartigen Schuldner schnellstmöglich versuchen, vor Insolvenzeintritt einen Schuldtitel zu erwirken. Wird dann eine Zwangsverwaltung erwirkt, sind deren Kosten vorrangig vor anderen …