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I. Bedeutung Der amtierende Betriebsrat bestellt den Wahlvorstand für die nächste regelmäßige Wahl. Der einschlägige § 16 Abs. 1 BetrVG regelt hierzu: „Spätestens zehn Wochen vor Ablauf seiner ... Weiterlesen

Einleitung Wie in jedem Jahr, in welchem die Fußballweltmeisterschaft der Herren stattfindet, werden auch im Jahr 2026 in Deutschland wieder die regelmäßigen Betriebsratswahlen stattfinden, und ... Weiterlesen

1. Betroffene Einrichtungen Sie betreiben eine Musikschule, eine Sprachschule, ein Fitnessstudio, ein Coaching-Institut oder eine sonstige Ausbildungs- oder Trainingseinrichtung? Sie beschäftigen ... Weiterlesen

I. Allgemeines Die Rechtsbeziehungen zwischen einer Deutschen Auslandsschule und ihren aus Deutschland entsandten Lehrkräften ist von einigen Besonderheiten geprägt, die bei der (vorzeitigen) ... Weiterlesen

1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § ... Weiterlesen

Es wird schnell geschossen Es ist ein vielbeobachteter Reflex: Eine Mitarbeiterin, die sich noch in der Probezeit befindet, erkrankt arbeitsunfähig. Dies zeigt sie morgens rechtzeitig per Telefon ... Weiterlesen

Es ist immer ärgerlich, wenn im Rahmen einer Betriebsprüfung nachträglich eine Sozialversicherungspflicht festgestellt wird und man nun die entsprechenden Beiträge für meist 4 Jahre auf einen ... Weiterlesen

Leistungen und Höhe der Zahlung Die private Unfallversicherung leistet eine Zahlung, falls man als Folge eines Unfalls dauerhaft in seiner körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit – ganz ... Weiterlesen

Allgemein Im Folgenden möchte ich anhand eines von uns bearbeiteten typischen Falles eines Menschen um die 50 erläutern, wie der GdB bei Wirbelsäulenschäden bestimmt wird. Ich habe mal geschaut, ... Weiterlesen