Rechtstipps von Rechtsanwältin Anne Sulmann 16

Kosmetikerin gewinnt gegen die Stadt Oldenburg im einstweiligen Rechtsschutzverfahren:Einer Heilpraktikererlaubnis für den Einsatz des IRI®-Filler-Systems der Intercosmetics GmbH aus Düsseldorf

Rechtsanwältin Anne Sulmann
(2)26.09.2023 (aktualisiert am 27.09.2023) von Rechtsanwältin Anne Sulmann
eBay & Recht
Gewerblicher Rechtsschutz
Wettbewerbsrecht

Derzeit erhalten einige unserer Mandanten wieder vermehrt Zahlungsaufforderungen durch den IDO e.V. Geltend gemacht wird eine Vertragsstrafe aus zuvor abgegebenen Unterlassungserklärungen wegen in

Rechtsanwältin Anne Sulmann
(19)22.08.2023 (aktualisiert am 31.08.2023) von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Datenschutzrecht
IT-Recht
Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht

Datenhack: Betroffene können Schadensersatz geltend machenEine der Herausforderungen der heutigen Zeit ist der Schutz unserer persönlichen Daten im Internet vor unbefugtem Zugriff. In den letzten

Seit dem 10.07.2023 ist es so weit: Die EU-Kommission und das Handelsministerium der USA haben das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF) beschlossen. Können Daten an Google, Microsoft, Meta,

Rechtsanwältin Anne Sulmann
(11)21.03.2022 (aktualisiert am 28.03.2022) von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht

Das Verwaltungsgericht (VG) Minden hat mit Urteil vom 15.03.2022, Az. 7 K 2767/19 zugunsten unserer Mandantin, der Yavu GmbH aus Düsseldorf, entschieden, dass eine Heilkundeerlaubnis ausschließlich

Titelbild
(9)11.03.2022 (aktualisiert am 05.05.2022) von Rechtsanwältin Anne Sulmann
IT-Recht
Kaufrecht

Betroffen sind Verträge im Bereich B2C, die typischerweise längerfristig abgeschlossen werden wie Mobiltelefonverträge, Verträge über Streamingdienste, Zeitungs-Abo, Online-Partnerbörsen oder Strom-

Rechtsanwältin Anne Sulmann
(3)08.03.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
IT-Recht
Wettbewerbsrecht

Als Händler, der Waren mit Verpackungen an Endverbraucher abgibt, sind Sie nach dem Verpackungsgesetz zur Registrierung und Lizenzierung verpflichtet. Entsprechend sollten Sie sich bei dem

Für eine weitere Mandantin konnten wir die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens wegen Verdachts einer Straftat nach dem Heilpraktikergesetz durch Behandlungen mit einem eigens für den kosmetischen

Rechtsanwältin Anne Sulmann
(3)03.03.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Datenschutzrecht
IT-Recht

Das Landgericht (LG) Mainz hat einem Kläger mit Urteil vom 12.11.2021, Az. 3 O 12/21 einen im Vergleich zur bisherigen Rechtsprechung hohen immateriellen Schadensersatzbetrag nach Art. 82 DSGVO in

Rechtsanwältin Anne Sulmann
(4)23.02.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
IT-Recht
Markenrecht

Auch die Benutzung einer fremden Marke als Metatag (= Schlagwort im Quelltext) kann eine Markenverletzung darstellen. So hatte Amazon hatte die Marke unseres Mandanten als Metatag im Quellcode