Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert 9
Verschiedene durch den Bund oder Länder geförderte Projekte betreiben sogenannte „Meldestellen“, die Bürger auffordern, Vorfälle etwa von„antifeministischen“, „rassistischen“ oder anderweitig als…
Strafbar oder Meinung: „Rote Null“, „Genosse Finanzministerdarsteller dilettiert“Hier der Sachverhalt:Ein Mann wendete sich mit einem Brief im Jahre 2017 an die Finanzverwaltung. Innerhalb dieses…
Veroten oder erlaubt: „Kartellparteien“Gegenstand staatlicher Maßnahmen oder zivilrechtlicher Auseinandersetzung im Bereich des Meinungsäußerungsrecht kann auch die Frage sein, ob denn die Verwendung…
Derzeitig werden Abmahnungen ausgesprochen wegen Nutzung von Musik (Tonaufnahmen), die ausweislich der Nutzungsbedingungen von Instagram frei nutzbar sein sollen. Die abmahnende Kanzlei, IPPC Law,…
Bei der Übernahme eines Betriebes sind auch urheberrechtliche und Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes zu berücksichtigen, da geistiges Eigentum eine wesentliche Rolle spielt. Die…
Ein SEO-Vertrag (Search-Engine Optimization-Vertrag) ist rechtlich gesehen ein Dienstleistungsvertrag, der in der Regel Elemente eines Werkvertrags enthalten kann. Die rechtliche Einordnung hängt von…
Für Influencer gelten verschiedene rechtliche Rahmenbedingungen. Angesprochen sind Rechtskreise des Urheber-und Medienrechtes, des gewerblichen Rechtsschutzes sowie letzten Endes auch des…
Ob ein Logo Sonderrechtsschutz nach dem Urheberrechtsgesetz genießt ist eine praktisch sehr relevante Frage, sowohl für Gestalter, die Kreativbranche, als auch für Nutzer, regelmäßig Unternehmen, die…
Anforderung an die Erstellung eines Sourcecodes für SoftwareIn der Praxis entsteht oft Streit darüber, wann denn der Entwickler einer Software, einer App, seine Leistungen aus dem Vertrag…
