Rechtstipps von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur. 24

Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
(8)01.11.2017 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Gewerblicher Rechtsschutz
Urheberrecht & Medienrecht
Zivilprozessrecht

In einem heute veröffentlichten Beschluss (Beschl. v. 12. September 2017, Aktenzeichen 6 W 58/17) hatte das Oberlandesgericht Frankfurt über die Kosten eines einstweiligen Verfügungsverfahrens in

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(1)23.10.2017 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Wettbewerbsrecht

Besteht zwischen dem Betreiber einer Windkraftanlage und anderen Windkraft-Produzenten ein Wettbewerbsverhältnis, das zur Geltendmachung von Ansprüchen aus dem UWG berechtigt? Mit dieser für

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(9)10.10.2017 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenrecht
Wettbewerbsrecht

Immer wieder werde ich von Mandanten danach gefragt, wann die Werbung mit Aussagen und Symbolen, die auf Schutzrechte hinweisen (z. B. ®, ©, TM, patentiert) erlaubt ist. Eine aktuelle Entscheidung

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(1)09.10.2017 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Markenrecht
Patentrecht
Urheberrecht & Medienrecht
Wettbewerbsrecht
Zivilprozessrecht

Weit mehr als die Hälfte der Abmahnverfahren werden durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erledigt. Das ist aus Sicht der Abgemahnten gut und richtig, weil sie sich hierdurch

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(3)01.02.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Markenrecht

Wo „Germany“ draufsteht, erwartet der Verbraucher „Made in Germany“, so das OLG Frankfurt in einer kürzlich ergangenen Entscheidung um den Logozusatz eines Unternehmens (Urteil vom 15.10.2015 – Az. 6

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(2)12.01.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Wettbewerbsrecht

Gerade bei Produkten des täglichen Bedarfs lassen sich Verbraucher bei der Kaufentscheidung nachweisbar stark von Güte- oder Prüfsiegeln beeinflussen. Gütesiegel schaffen also Vertrauen und lohnen

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(3)11.01.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Wettbewerbsrecht

Selten beruht eine Firmengeschichte auf einer geradlinigen Entwicklung. Bei der sog. Alterswerbung, die auf der Tradition des Unternehmens aufbaut, kommt es deshalb schnell zu unklaren, wenn auch

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(6)07.01.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Zivilprozessrecht

Zugegeben: Informationen über zivilprozessuale Neuerungen sind nicht für ihren Unterhaltungswert bekannt, und es mag hier schon Meldungen gegeben haben, die auf ersten Blick spannender waren. Das

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(3)21.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Wettbewerbsrecht

Kein anderes Land der Welt hat annähernd so viele Brauereien wie Deutschland. Wer aus der Masse der Brauereien heraustreten will, muss sich und seinem Produkt ein einzigartiges, unverwechselbares

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(4)12.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Markenrecht
Wettbewerbsrecht

Bier wird bewusst konsumiert. Seine Herkunft spielt dabei eine ganz entscheidende Rolle. Für viele Biertrinker gehört es zum guten Ton, auf Reisen landes- oder regionaltypische Biere zu probieren;