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AufenthV - Aufenthaltsverordnung

  1. Kapitel 1

    Allgemeine Bestimmungen

    1. § 1 AufenthV - Begriffsbestimmungen
  2. Kapitel 2

    Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet

    1. Abschnitt 1

      Passpflicht für Ausländer

      1. § 2 AufenthV - Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters
      2. § 3 AufenthV - Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz
      3. § 4 AufenthV - Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer
      4. § 5 AufenthV - Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer
      5. § 6 AufenthV - Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland
      6. § 7 AufenthV - Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
      7. § 8 AufenthV - Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer
      8. § 9 AufenthV - Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer
      9. § 10 AufenthV - Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer
      10. § 11 AufenthV - Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland
      11. § 12 AufenthV - Grenzgängerkarte
      12. § 13 AufenthV - Notreiseausweis
      13. § 14 AufenthV - Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen
    2. Abschnitt 2

      Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels

      1. Unterabschnitt 1

        Allgemeine Regelungen

        1. § 15 AufenthV - Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte
        2. § 16 AufenthV - Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen
        3. § 17 AufenthV - Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts
        4. § 17a AufenthV - Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte
      2. Unterabschnitt 2

        Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise

        1. § 18 AufenthV - Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose
        2. § 19 AufenthV - Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe
        3. § 20 AufenthV - Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt
        4. § 21 AufenthV
        5. § 22 AufenthV - Befreiung für Schüler auf Sammellisten
      3. Unterabschnitt 3

        Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen

        1. § 23 AufenthV - Befreiung für ziviles Flugpersonal
        2. § 24 AufenthV - Befreiung für Seeleute
        3. § 25 AufenthV - Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt
        4. § 26 AufenthV - Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum
      4. Unterabschnitt 4

        Sonstige Befreiungen

        1. § 27 AufenthV - Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten
        2. § 28 AufenthV - Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer
        3. § 29 AufenthV - Befreiung in Rettungsfällen
        4. § 30 AufenthV - Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung
    3. Abschnitt 3

      Visumverfahren

      1. § 30a AufenthV - (weggefallen)
      2. § 31 AufenthV - Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung
      3. § 32 AufenthV - Zustimmung der obersten Landesbehörde
      4. § 33 AufenthV - Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern
      5. § 34 AufenthV - Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten
      6. § 35 AufenthV - Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika
      7. § 36 AufenthV - Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte
      8. § 37 AufenthV - Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen
      9. § 38 AufenthV - Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde
    4. Abschnitt 3a

      Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen

      1. § 38a AufenthV - Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen
      2. § 38b AufenthV - Aufhebung der Anerkennung
      3. § 38c AufenthV - Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden
      4. § 38d AufenthV - Beirat für Forschungsmigration
      5. § 38e AufenthV - Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
      6. § 38f AufenthV - Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages
    5. Abschnitt 4

      Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet

      1. § 39 AufenthV - Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke
      2. § 40 AufenthV - Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts
      3. § 41 AufenthV - Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten
    6. Abschnitt 5

      Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen

      1. § 42 AufenthV - Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes
      2. § 43 AufenthV - Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung
  3. Kapitel 3

    Gebühren

    1. § 44 AufenthV - Gebühren für die Niederlassungserlaubnis
    2. § 44a AufenthV - Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU
    3. § 45 AufenthV - Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte
    4. § 45a AufenthV - Gebühren für den elektronischen Identitätsnachweis
    5. § 45b AufenthV - Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen
    6. § 45c AufenthV - Gebühr bei Neuausstellung
    7. § 46 AufenthV - Gebühren für das Visum
    8. § 47 AufenthV - Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen
    9. § 48 AufenthV - Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen
    10. § 49 AufenthV - Bearbeitungsgebühren
    11. § 50 AufenthV - Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger
    12. § 51 AufenthV - Widerspruchsgebühr
    13. § 52 AufenthV - Befreiungen und Ermäßigungen
    14. § 52a AufenthV - Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung
    15. § 53 AufenthV - Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen
    16. § 54 AufenthV - Zwischenstaatliche Vereinbarungen
  4. Kapitel 4

    Ordnungsrechtliche Vorschriften

    1. § 55 AufenthV - Ausweisersatz
    2. § 56 AufenthV - Ausweisrechtliche Pflichten
    3. § 57 AufenthV - Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente
    4. § 57a AufenthV - Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
  5. Kapitel 5

    Verfahrensvorschriften

    1. Abschnitt 1

      Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente

      1. § 58 AufenthV - Vordruckmuster
      2. § 59 AufenthV - Muster der Aufenthaltstitel
      3. § 59a AufenthV - Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes
      4. § 60 AufenthV - Lichtbild
      5. § 61 AufenthV - Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik
    2. Abschnitt 2

      Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz

      1. Unterabschnitt 1

        Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

        1. § 61a AufenthV - Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium
        2. § 61b AufenthV - Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung
        3. § 61c AufenthV - Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller
        4. § 61d AufenthV - Nachweis der Erfüllung der Anforderungen
        5. § 61e AufenthV - Qualitätsstatistik
        6. § 61f AufenthV - Automatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich
        7. § 61g AufenthV - Verwendung im nichtöffentlichen Bereich
        8. § 61h AufenthV - Anwendung der Personalausweisverordnung
      2. Unterabschnitt 2

        Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen

        1. § 62 AufenthV - Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden
        2. § 63 AufenthV - Ausländerdatei A
        3. § 64 AufenthV - Datensatz der Ausländerdatei A
        4. § 65 AufenthV - Erweiterter Datensatz
        5. § 66 AufenthV - Dateisystem über Passersatzpapiere
        6. § 67 AufenthV - Ausländerdatei B
        7. § 68 AufenthV - Löschung
        8. § 69 AufenthV - Visadateien der Auslandsvertretungen
        9. § 70 AufenthV - (weggefallen)
      3. Unterabschnitt 3

        Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden

        1. § 71 AufenthV - Übermittlungspflicht
        2. § 72 AufenthV - Mitteilungen der Meldebehörden
        3. § 72a AufenthV - Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden
        4. § 73 AufenthV - Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes
        5. § 74 AufenthV - Mitteilungen der Justizbehörden
        6. § 75 AufenthV - (weggefallen)
        7. § 76 AufenthV - Mitteilungen der Gewerbebehörden
        8. § 76a AufenthV - Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen
      4. Unterabschnitt 4

        Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes

        1. § 76b AufenthV - Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
        2. § 76c AufenthV - Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdruckdaten
  6. Kapitel 6

    Ordnungswidrigkeiten

    1. § 77 AufenthV - Ordnungswidrigkeiten
    2. § 78 AufenthV - Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
  7. Kapitel 7

    Übergangs- und Schlussvorschriften

    1. § 79 AufenthV - Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte
    2. § 80 AufenthV - Übergangsregelung für die Verwendung von Mustern
    3. § 81 AufenthV - Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren
    4. § 82 AufenthV - Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien
    5. § 82a AufenthV - Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
    6. § 82b AufenthV - Übergangsregelungzu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2
    7. § 83 AufenthV - Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen
    8. § 84 AufenthV - Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen
    9. Anlage A AufenthV - (zu § 16)
    10. Anlage B AufenthV - (zu § 19)
    11. Anlage C AufenthV - (zu § 26 Absatz 2 Satz 1)
    12. Anlage D1 AufenthV - Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes
    13. Anlage D2a AufenthV - Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
    14. Anlage D2b AufenthV - Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz
    15. Anlage D3 AufenthV - Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz
    16. Anlage D4a AufenthV - (weggefallen)
    17. Anlage D4b AufenthV - (weggefallen)
    18. Anlage D4c AufenthV - Ausweismuster Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1
    19. Anlage D4d AufenthV - Vorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2
    20. Anlage D5 AufenthV - (weggefallen)
    21. Anlage D5a AufenthV - Grenzgängerkarte § 12
    22. Anlage D6 AufenthV - Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2
    23. Anlage D7 AufenthV - (weggefallen)
    24. Anlage D7a AufenthV - Ausweismuster Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3
    25. Anlage D7b AufenthV - Vorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2
    26. Anlage D8 AufenthV - (weggefallen)
    27. Anlage D8a AufenthV - Ausweismuster Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4
    28. Anlage D8b AufenthV - Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2
    29. Anlage D9 AufenthV - Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6
    30. Anlage D10 AufenthV - Europäisches Reisedokument für die Rückkehr nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7
    31. Anlage D11 AufenthV - Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung
    32. Anlage D11a AufenthV - Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
    33. Anlage D12 AufenthV - Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes)
    34. Anlage D13a AufenthV - Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz)
    35. Anlage D13b AufenthV - Verlängerung des Visums im Inland
    36. Anlage D14 AufenthV - Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz
    37. Anlage D14a AufenthV - Dokumente mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
    38. Anlage D15 AufenthV - Aufenthaltskarte (§ 5 Absatz 1 des Freizügigkeitsgesetzes/EU) und Aufenthaltserlaubnis, die Ausländern ausgestellt wird, die auf Grund des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit ein Aufenthaltsrecht besitzen
    39. Anlage D16 AufenthV - Bescheinigung des Daueraufenthalts und Daueraufenthaltskarte (§ 5 Absatz 5 des Freizügigkeitsgesetzes/EU)
    40. Anlage D17 AufenthV - Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes)