Rechtstipps von Rechtsanwalt Peter Koblenz 10
Nicht selten ziehen Arbeitnehmer*innen das „große Los“ auf dem freien Arbeitsmarkt. Sie finden einen gut bezahlten Arbeitsplatz der in jeder Hinsicht ihrer Wunschvorstellung entspricht und haben auch…
Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer*innen durch die Hintertür?. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat mit der zweiten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die…
Das Amtsgericht Künzelsau hat am 14.7.2010 einen Angeklagten, dem vorgeworfen wurde in 40 Fällen ohne Fahrerlaubnis gefahren zu sein, freigesprochen. Der Angeklagte hatte nach einer BtmG-Problematik…
Nach bisheriger Rechtslage waren lediglich Arbeitseinkommen in pfändungsfreier Höhe und Sozialleistungen vor Pfändungen der Gläubiger geschützt. Hierbei musste der Schuldner bei einer Kontenpfändung…
Mein Mandant erhielt, ohne jemanden hierzu aufgefordert oder seine E-Mailadresse preisgegeben zu haben eine E-Mail eines Herrn Martin Robin, welcher ohne besondere Anrede meinem Mandanten einen Job…
In den Geschädigten/Betroffenenforen des Internet wird häufig die Meinung vertreten, dass die „Vogel Strauß-Taktik“ die beste Verhaltensweise nach dem Erhalt einer Abmahnung wegen des Herunterladens…
Der Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz war Vorsitzender des Beirates einer Publikumskommanditgesellschaft, die einen Anlagefonds betreiben sollte.Professor Dr. Scholz wurde in einer…
Branchenbuchanbieter ahmen nach wie vor das bekannte Telefonverzeichnis „Das Örtliche“ nach! Ein Vorgehen dagegen lohnt sich immer öfterInsbesondere die Firmen TM- Telemedia Verlags GmbH und die…
Eine Abmahnung wegen unzutreffender Produktbezeichnung bei gewerblichen ebay-Angeboten ist auch gerechtfertigt, wenn die Falschbezeichnung im Folgetext richtig gestellt wird. Den Streitwert eines…
Eine sehr weit verbreitete Art ein Haustier an einen Erwerber zu übergeben dürfte immer noch die Übergabe unter gleichzeitiger Unterzeichnung eines so genannten Schutzvertrages sein.Dieser Vertrag…
