Rechtstipps von Kanzlei Dr. Sonntag Rechtsanwälte 276
Arbeitsunfälle sind bei der Berufsgenossenschaft grundsätzlich versichert. Für einen Arbeitsunfall ist es erforderlich, dass das Verhalten des Versicherten, bei dem sich der Unfall ereignet hat,…
Nicht selten kommt es bei Partnern zeitlich rund um eine Trennung zu einer „Plünderung“ des gemeinsamen Kontos. Bei gemeinsamen Konten gibt es sogenannte Oder-Konten. Ausnahmsweise gibt es auch…
Im Februar haben wir darüber geschrieben, dass es bei der jährlichen Nebenkostenabrechnung einige Änderungen gibt, die sowohl Mieter als auch Vermieter beachten sollten. Dazu gehören eine…
Die Nebenkostenabrechnung ist ein geheimnisvolles Dokument, das jedes Jahr in Briefkästen flattert und entweder zum Jubeln oder zum Weinen veranlasst. Für viele Mieter ist die Abrechnung ein…
Das Bundessozialgericht hat kürzlich ein bedeutendes Urteil gefällt, das die Grenzen des Versicherungsschutzes bei betrieblichen Freizeitaktivitäten klarstellt. In dem Fall ging es um einen…
Nach einer Trennung und im Zusammenhang mit einer Scheidung werden oft Vereinbarungen getroffen, die es in sich haben. Viele meinen, dass Notare oder Richter dazu da sind, darüber zu wachen, dass…
Wenn ein Mieter stirbt, ist dies für den Vermieter meist eine unüberschaubare Sache. Denn das Mietverhältnis endet nicht mit dem Tod des Mieters. Vielmehr sieht das Gesetz vor, dass nahe Angehörige…
Ein Mitarbeiter einer Beratungsfirma hatte sich in der Gruppe seiner Facebook-Freunde an einer Diskussion über Spam-Nachrichten zur Akquise von Neukunden durch die Geschäftsführer des…
Wenn sich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG)mit einem Sorgerechtsthema beschäftigt, dann ist dies selten. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 17.11.2023 ist unabhängig davon,…
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied kürzlich in einem Mietstreit, dass Cousins juristisch nicht zur selben Familie gehören. Diese Entscheidung könnte überraschend für Menschen sein, die enge…
