Abmahnung Audi AG durch Kessler Legal

Abmahnung Unionsmarken („Audi“ und „MMI“)

Eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kessler Legal im Auftrage der Audi AG vom 12.07.2022 liegt mir zur Einschätzung vor. Hierin wird einem eBay Verkäufer vorgeworfen DVDs für Navigationsgeräte für Kraftfahrzeuge unter der Verwendung der eingetragenen Marken der AUDI AG angeboten und beworben zu haben. Zudem soll es sich um Fälschungen handeln, die nicht durch die Audi AG in den Verkehr gebracht wurden.

Die DVD´s für Navigationsgeräte wurden konkret unter den geschützten Marken „MMI“ (Unionsmarke: 002275493) und AUDI (Unionsmarke: 000018812) angeboten.

Der Adressat der Abmahnung hat mehrere dieser Produkte über mehrere privaten ebay Accounts angeboten. Somit dürfte sich die Frage eines Privatverkaufes in Abgrenzung zum Handeln im geschäftlichen Verkehr nicht stellen.

Wie in markenrechtlichen Abmahnungen üblich, sollte darüber hinaus auch eine fachkundige Prüfung durch einen Fachanwalt im Hinblick auf eine markenmäßige Benutzung erfolgen.

Was wird gefordert?

• Abgabe einer Strafbewehrte Unterlassungserklärung
• Auskunft über verkaufte Produkte sowie deren Herkunft
• Vernichtung der inkriminierten Produkte
• Anerkennung von Schadensersatzansprüchen
• Abmahnkosten nach 150.000,00 EUR (3.020,34€)

DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf

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