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Abmahnung der CBH Rechtsanwälte | Vorwurf: Verletzung der Marke „Superfly“

Rechtstipp vom 27.11.2018
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Uns liegt eine weitere Abmahnung der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vor, die für die Yarda Tekstil Konfeksiyon Sanayi Ve Ticaret Limited Sirketi die Verletzung der Marke „Superfly“ vorwirft.

Konkret soll der abgemahnte Unternehmer Kleidungsstücke über seinen Online-Shop verkauft und dabei ohne Zustimmung der Rechteinhaberin die Marke verwendet haben. Die Rechtsansicht wird mit Angabe einiger Beispiele aus der Rechtsprechung untermauert.

Mit dem – vergleichsweise kurzen – Abmahnschreiben wird zunächst alleine die Abgabe eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens gefordert, das als Entwurf dem Abmahnschreiben beigefügt ist. Dieses Versprechen hat es allerdings in sich.

Mit dem Unterlassungsversprechen verpflichtet sich der Unterzeichnende über die Unterlassung (Ziffer 1) hinaus auch dazu, unter Vorlage geeigneter Unterlagen Auskunft zu erteilen über Lieferanten, (gewerbliche) Abnehmer, Menge der erhaltenen und bestellten Waren einschl. Ein- und Verkaufspreis sowie Gesamtumsatz und Gewinn (Ziffer 2).

Unter Ziffer 3 soll der Unterzeichnende erklären, sämtlichen Schaden zu ersetzen, der durch den genannten Verstoß entstanden ist oder/und entstehen wird. Diese Erklärung zielt auf die noch ausstehende Lizenzschadenersatzforderung, die nachfolgend von dem Abgemahnten verlangt wird. 

Mit Ziffer 4 der Erklärung würde der Unterzeichnende weiter versprechen, die Kosten der Inanspruchnahme der CBH Rechtsanwälte nach einem Gegenstandswert von 40.000 EUR nebst den Kosten für den Testkauf zu ersetzen.

Verhalten im Falle einer Abmahnung

Wir raten dringend davon ab, das Unterlassungsversprechen a) ungeprüft und b) ggf. ohne Abänderung in der beiliegenden Form abzugeben. Vielmehr sollte – selbstverständlich unter Beachtung der gesetzten Frist – ein im Markenrecht spezialisierter Rechtsanwalt zunächst die Richtigkeit des Vorwurfs prüfen. Keineswegs alle markenrechtlichen Abmahnungen sind berechtigt. Dies (richtig) zu würdigen ist keinesfalls einfach; das Markenrecht eignet sich nicht für einen kurzen Ausflug in dieses Rechtsgebiet.

Sollte sich ein Verstoß herausstellen, wäre das weitere Vorgehen mit dem Anwalt zu besprechen, der die Möglichkeiten darstellt und klare und begründete Empfehlungen ausspricht. Auch alternative Lösungen des Streits kommen ggf. in Betracht; hier käme es allerdings teilweise auch auf die Bereitschaft der Gegenseite an, solche anderweitigen Regelungen zu treffen.

Sollte das Vorgehen letztlich darin bestehen, ein Unterlassungsversprechen abzugeben, würde der Rechtsbeistand das beiliegende Muster in Ihrem Sinne überarbeiten und nur in einer abgeänderten Variante abgeben, um Sie nicht mehr als nötig zu belasten. Auch die Auskunft sollte begleitet werden. Die Angaben müssen richtig und vollständig sein, dennoch neigen Mandanten dazu, auch an dieser Stelle Fehler zu machen, die sich direkt auswirken. Da die Auskunft u. a. auch die noch nachfolgende Schadenersatzforderung bestimmt und auch nicht mehr zurückgenommen werden kann, sollten Fehler hier vermieden werden. 

Die Kostenforderungen (Schadenersatz und Rechtsanwaltsgebühren) wären ebenfalls in einem solchen Fall Verhandlungssache.

Kostenfreie Ersteinschätzung durch versierte Fachanwälte

Unsere Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz (Wer ist der richtige Fachanwalt für Ihre Abmahnung? – finden Sie die notwendigen Infos hier) beraten und vertreten Sie gerne in allen Bereichen des Markenrechts und werden Ihnen gerne fachkundig zur Seite stehen. Aufgrund unserer großen praktischen Erfahrungen können wir Ihnen zeitnah und versiert Ihre rechtlichen Möglichkeiten darlegen. 

Unsere telefonische Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung bieten wir dabei kostenlos an. Senden Sie uns Ihre Abmahnung gerne per E-Mail, Fax oder mit unserem Direkthilfe-Formular. Wir melden uns umgehend bei Ihnen und freuen uns, Sie deutschlandweit zu beraten.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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