Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag d. BVB Merchandising GmbH

(1)

Erneut liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vor. Das auf den 15.02.2016 datierte Schreiben beinhaltet den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an den Wortmarken „BVB“ und „BVB09“.

Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unsere Mandantschaft über die Internetauktionsplattform DaWanda Schlüsselanhänger und Armbänder zum Kauf angeboten habe und diese mit den Worten „BVB“ und „BVB09“ beworben habe. Da die BVB Merchandising GmbH Rechteinhaberin der oben genannten Marken sei, stelle das nichtgenehmigte Verwenden durch unsere Mandantschaft eine Markenrechtsverletzung dar.

Was fordert die Gegenseite?

In Folge dessen stünden der Gegenseite Unterlassungsansprüche gem. §§ 8 Abs. 1 UWG; 1004 BGB und Schadensersatzansprüche gem. §§ 14 Abs. 6, 15 Abs. 5 MarkenG; 9 UWG; 823 BGB zu.

Unsere Partei wird insoweit zur Abgabe der beigefügten und durch die Gegenseite vorformulierten Unterlassungserklärung aufgefordert. Weiterhin wird gem. §§ 19 MarkenG, 242 BGB eine Auskunftserteilung u.a. über folgende Punkte gefordert: Hersteller, Einkaufspreis, Verkaufspreis, Anzahl der Verkäufe, erzielter Gewinn. Vorsicht! Dieses Auskunftsersuchen dient regelmäßig der Vorbereitung zur Bezifferung eines sodann in einem weiteren Schreiben geltend gemachten Schadensersatzes. Daher sollte die Auskunft erst nach Rücksprache mit einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz erteilt werden.

Zudem fordert die gegnerische Kanzlei von unserem Mandanten den Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.044,40 Euro.

Unser Rat an Sie:

Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung der vorliegenden Art erhalten haben, sollten Sie folgende Ratschläge beachten:

Sie sollten keinesfalls die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen. Diese kann als Schuldeingeständnis gewertet werden. Ignorieren Sie die Abmahnung jedoch auch nicht! Die Gegenseite könnte sodann gerichtlich gegen Sie vorgehen.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, ist diese unbedingt auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die regelmäßig im zweiten Schreiben geltend gemachten Schadensersatzbeträge. Lassen Sie sich daher unbedingt von einem auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt beraten.

Hierzu können Sie auch unser aktuelles Video aus unserem Videoblog unter https://www.youtube.com/watch?v=HaeJKWuEghU ansehen.

In vielen Fällen lassen sich die in der Abmahnung geforderten Kosten reduzieren und weiterer Schaden kann abgewendet werden. Es ist wichtig, dass die Angelegenheit für Sie rechtssicher beendet wird, damit Ihnen keine weiteren Folge-Abmahnungen drohen.

Folgende Grundregeln sollten Sie im Falle einer Abmahnung beachten:

  • Notieren und beachten Sie gesetzte Fristen
  • Nehmen Sie keinen Kontakt zu der Gegenseite auf
  • Unterzeichnen Sie nicht ungeprüft die beigefügten Unterlassungserklärung
  • Lassen Sie sich von einem auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt beraten
  • Bezahlen Sie ohne rechtliche Beratung zunächst keinerlei Beträge
  • Bleiben Sie ruhig

Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können mittlerweile auf mehrere tausend Abmahnverfahren im Bereich des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts sowie des Markenrechts zurückblicken.

Ihr Vorteil:

  • Spezialisierte Beratung aufgrund einschlägiger Erfahrung
  • Persönliche und enge Beratung und Betreuung
  • Faires Pauschalhonorar und Kostentransparenz von Anfang an
  • Bundesweite Vertretung
  • Unkomplizierte Abwicklung des Mandates

Für eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles können Sie uns gerne telefonisch erreichen.

Alternativ können Sie uns Ihre Abmahnung auch per E-Mail oder per Fax an 02307/236772 zusenden. Wir rufen Sie kostenlos zurück.

Da uns Kostentransparenz wichtig ist, werden wir mit Ihnen im Falle einer Mandatserteilung für die außergerichtliche Vertretung einen festen Pauschalpreis vereinbaren. Dieser gilt auch dann, wenn die Gefahr von weiteren Abmahnungen bestehen sollte.

Weitere Informationen zu aktuellen Abmahnungen erhalten Sie auch auf unserer Kanzleihomepage unter www.kanzlei-heidicker.de oder in unserem Abmahnblog unter www.abmahnblog-heidicker.de.


Rechtstipp vom 26.02.2016
aus der Themenwelt Marketing und Internet und dem Rechtsgebiet Zivilrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)

Ihre Spezialisten

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.