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Abmahnung der Kanzlei SKW Schwarz für die Volkswagen AG

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Uns liegt ein Schreiben der Kanzlei SKW Schwarz aus Frankfurt a.M. vor, die für die Volkswagen AG die Verletzung dreidimensionaler Marken rügt.

Neben einer Vielzahl anderer Marken (bspw. die Marke „VW im Kreis“) besitzt die Volkswagen AG die 3D-Marke „VW Bus“ (bspw. Registernummer DE 30627911.8) und „VW Käfer“ (bspw. Registernummer 010901114), u. a. für Fahrzeugmodelle und Spielwaren (Klasse 28).

Der Vorwurf richtet sich auf den Verkauf von Fahrzeugmodellen durch den Abgemahnten. Die Modelle sollen die Form des VW Käfers und des VW Busses haben. Gleichzeitig soll in dem Angebot eine der Bildmarke der Volkswagen AG ähnliche Abbildung auf der Verpackung genutzt worden sein. Auch hierdurch wird eine Markenverletzung behauptet.

Die Kanzlei SKW Schwarz fordert für die Volkswagen AG

  • die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (im Entwurf beigefügt),
  • die Vernichtung aller widerrechtlich gekennzeichneten Produkte samt einem Nachweis hierüber,
  • den Rückruf der widerrechtlich gekennzeichneten Produkte bzw. die Entfernung derselben aus den Vertriebswegen,
  • Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg inkl. Namen und Anschrift des Herstellers, der Lieferanten und der gewerblichen Abnehmer oder Auftraggeber sowie über die Menge der hergestellten, ausgelieferten, erhaltenen oder bestellten Produkte dieser Art. Dazu unter Rechnungslegung Auskunft über Art, Zeitpunkt und Umfang der (angeblichen) Verletzungshandlungen, sowie Umsatz und Gewinn,
  • Schadenersatz auf Grundlage der Auskunft zu leisten,
  • die Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 300.000,00 EUR zu übernehmen.

Wir empfehlen dringend, sich (fach-) anwaltliche Hilfe zu nehmen, bevor den Forderungen – auch nur teilweise – nachgekommen wird. Unterlassungsverspechen oder Auskunft können nicht mehr zurückgenommen werden. Das Markenrecht ist eine alles andere als einfache Materie, immer wieder bestehen behauptete Forderungen schlicht nicht oder nicht in dem geltend gemachten Umfang. Die – meist kurzen – Fristen sollten allerdings sehr ernst genommen werden, um keine unnötigen Nachteile zu riskieren.

Kostenfreie telefonische Ersteinschätzung durch Fachanwälte

Unsere Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven bietet Ihnen im Markenrecht erfahrene Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz. Wir beraten vertreten seit vielen Jahren in allen Bereichen des Markenrechts und werden Ihnen gerne bundesweit fachkundig zur Seite stehen. Aufgrund unserer großen, praktischen Erfahrungen können wir Ihnen zeitnah Ihre rechtlichen Möglichkeiten darlegen. 

Unsere telefonische allgemeine Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung bieten wir dabei kostenlos an. Senden Sie uns Ihre Abmahnung gerne via E-Mail, Fax oder mit unserem Direkthilfe-Formular, das Sie auf unserer Homepage finden, zu.

Wir freuen uns, Sie bundesweit zu beraten.


Rechtstipp vom 09.03.2018
aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Markenrecht

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